NazIS

29 07 2015

„Bettir! Bettir! Wir fahren nach Bettir!“ Drei Dutzend Glatzköpfe plärrten sich den Atem aus dem Leib, reckten die Rechte in die Höhe und hieben die Stiefel aneinander. Immerhin konnten sie hier niemandem schaden. „Wir haben den Raum gekachelt“, informierte mich Wurzer. „Man weiß bei denen ja nie, ob das Großhirn den Förderkurs Schließmuskelkontrolle bestanden hat.“

Die Erdkundekenntnisse konnte man bei ihnen nicht voraussetzen, aber politische Zusammenhänge wohl auch nicht. „Natürlich nicht“, bestätigte Frau Doktor Wurzer. „Wir sind ja Gutmenschen, deshalb beziehen wir nur besorgte Bürger aus biologisch-dynamischer Aufzucht. Wenn sie sich nicht im Vorfeld über die geopolitischen Zusammenhänge der Flüchtlingsbewegungen in Kenntnis gesetzt haben, ist mir das egal. Sie werden in Kriegsgebiete verschoben, wie man das üblicherweise mit Söldnern tut – verzeihen Sie mir die Offenheit, aber die deutsche Geschichte ist da keine Ausnahme – und werden da verheizt. So, wie ihnen ihre Ideologie das vorschreibt, und es ist mir wurst, ob es sich um Islamisten oder eine andere Spielart von Faschismus handelt.“

Die Verwaltung hatte weder Kosten noch Mühe gespart und sie organisatorisch unterstützt. „Wir haben ja so eine Nazidatei“, berichtete Wurzer, „sie wurde nur bisher zu nichts benutzt. Sie haben fleißig alle Straftaten eingetragen, manche sogar handschriftlich, weil sie mit diesen neumodernen elektrischen Bildschirmschreibmaschinen bei der Polizei bisher nichts zu tun hatten, aber immerhin hatten sie ein Backup mit den Namen.“ „Auf Diskette?“ Sie schüttelt den Kopf. „Auf Karteikarten natürlich. Alles andere hätte man doch bei Interessenkonflikten nie so schnell durch den Schredder jagen können.“

Die kahl geschorenen Männer randalierten noch immer auf dem Flur. Ab und zu reagierte einer von ihnen seine Aggressionen an den anderen ab, mit nicht ganz klarem Ausgang: meistens bluteten die Umstehenden, manchmal schlugen auch die anderen ihn reflexartig zusammen. „Diese Leute sind nicht einfach zu lenken.“ Ich räusperte mich. „Das dürfte das Hauptproblem sein: sie sind gar nicht zu lenken.“ „Doch“, entgegnete Wurzer, „sie sind sogar ziemlich leicht zulenken, aber so dumm sind wir nicht einmal zusammen.“

Auf dem Schreibtisch lagen die Personalakten, ordentlich zusammengestellt mit Lebenslauf, Vorstrafenregister und einen Flugticket. „Ich verstehe.“ Das war wirklich geschickt gemacht. „Es handelt sich ja noch nicht um islamistische Terroristen, da kann man sie ruhig ausreisen lassen; ob sie sich dann jenseits der Grenze radikalisieren, ist in diesem Fall eigentlich auch völlig egal.“ Sie nickte. „Außerdem radikalisieren sie sich nicht für den Islamismus, und wenn, dann haben wir nichts damit zu tun. Aber so weit kommt es meistens nicht, sie werden schon bei der ersten Gelegenheit aus dem Weg geräumt.“

Der Plan, so erläuterte das Memo, war die Rekrutierung vieler aufrechter Deutscher, die sich um die Zukunftsfähigkeit der Herrenrasse ihre Gedanken machten, um etwas gegen die vielen Flüchtlinge zu unternehmen. „Und genau da haben wir ihnen die Wahrheit erzählt.“ Wurzer knibbelte ein bisschen mit ihrem Kugelschreiber herum. „Sie brauchen nun mal ein Feindbild, deshalb haben wir ihnen auch eins besorgt. Sie dürfen gemeinsam mit dem Islamischen Staat gegen Bürgerkriegsflüchtlinge kämpfen – natürlich lassen wir sie im Glauben, dass wir sie als Volkssturm brauchen, doch Sie wissen ja: der stirbt zwar zuletzt, aber er stirbt.“ Draußen grölten ein paar Idioten das Horst-Wessel-Lied, soweit sie sich den Text im Vollsuff hatten einprägen können. Für ein Vorstellungsgespräch bei einem arabischen Kriegsherrn durfte das wohl reichen.

„Im Grunde“, sagte Wurzer und faltete ihre Hände, „ist die Sache ja ganz einfach: die Nazis von der Backe, die Terroristen in Syrien sind erst einmal beschäftigt, und unsere Presse weiß gar nicht, was sie schlimme finden soll, islamistische Nazis oder ein paar geistig verwirrte Landsleute, die leider von einer Bürgerkriegsarmee in die Luft gejagt wurden.“ Ich blieb skeptisch. „Und Sie fürchten nicht, dass diese Islamisten plötzlich vor der Tür stehen? Hier in Europa?“ Sie lächelte fast nachsichtig. „Ausgeschlossen. Es ist wie mit dem intelligenten Leben, das man in den Tiefen dieses Alls vermutet. Sollte es irgendwann in der Nähe der Milchstraße gefunden werden, sie kommen uns nicht zu nahe, und das ist schon der Beweis, dass es sich um intelligentes Leben handelt.“





Ein Stück Heimat

28 07 2015

„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anweisungen halten.

Die Hauptsache ist ja, Sie sind irgendwie muslimisch oder so, ich kenne mich jetzt auch nicht damit aus, aber bei Ihnen in der Region sind doch die meisten irgendwie Islamisten? Wie gesagt, keine Ahnung mit den Feinheiten. Wenn Sie vor dem IS geflohen sind, dann haben Sie ja wenigstens schon mal Kontakt mit Extremisten gehabt. Das ist schon viel wert. Unsere Innenminister hatten das alles nicht, und die haben natürlich viel mehr Ahnung.

Unser Deal sieht so aus: Bleiberecht, dazu eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit, erstmal in Teilzeit, weil Sie als Terrorist ja meist nur in den Nachtstunden tätig sind – Bereitschaft können wir Ihnen nun mal nicht zahlen, aber da können Sie ja andere schöne Sachen machen, Beten zum Beispiel – und Sie werden von unseren Führungsoffizieren bei Ihren Anschlägen begleitet. Ganz professionell natürlich. Auch wenn Sie hier als Sachverständige für Terror arbeiten, die Befehlsgewalt bleibt bei uns. Damit Sie gleich merken, es ist Deutschland hier. Nur wenn’s schiefgeht, dann sind Sie natürlich dran. Aber das hatten Sie ja in der Stellenanzeige so gelesen, gell?

Wir versorgen Sie dann mit neuen Einsatzorten, so alle drei bis vier Tage einen, es kann aber auch mal mehr werden. Dann erhalten Sie einen Freizeitausgleich, und wir arbeiten sowieso mit Zeitkonto, das heißt, Sie könnten eventuell auch mal ein paar Tage frei haben, wenn zum Beispiel der Innenminister gerade Ihren Einsatzort bereist. Da können wir ja nicht riskieren, dass er von Ihren Splitterbomben zerfetzt wird.

Generell erkennen wir eine im Heimatland abgeschlossene Berufsausbildung an, aber wir müssen schon darauf achten, dass sie gleichwertig ist. Wenn Sie jetzt beispielweise in Sprengtechnik kein Diplom haben, das lässt sich nachholen, aber terroristische Grundkenntnisse sollten schon vorhanden sein. Und interkulturelle Kompetenz. Deshalb haben wir Ihnen ja dies Angebot gemacht: Sie als Muslim wissen am ehesten, wie man ein Asylantenheim abfackelt. Das ist doch für Sie, ich sage mal, ein Stück Heimat, nicht wahr?

Manchmal sind auch so kleine Aufträge darunter. Mal ein Auto in die Luft jagen, mal einen Politiker am Telefon bedrohen, das findet sich. Da haben Sie dann auch ausreichend Zeit für Ihre Hauptbeschäftigung.

Dass wir Sie sozialversicherungspflichtig beschäftigen, ist ja nicht aus Gutmenschentum. Wir haben nur keine Lust, dass Sie uns hier mit Ihrer ganzen Mischpoke auf der Tasche liegen – Sie können ruhig etwas tun für Ihr Geld. Und unser Koalitionspartner in Bayern ist auch sehr dafür, dass sie hier schnell in den Niedriglohnsektor integriert werden. Zumal mit einem Arbeitsplatz, den Sie keinem normalen Menschen wegnehmen. Das ist sehr wichtig. Also für die CSU. Also für die nächste Landtagswahl.

Wie schon gesagt, ein paar Kenntnisse sollten Sie schon mitbringen. Wenn Sie jetzt nicht aus dem Stand eine Kochtopfbombe bauen können, das ist nicht schlimm, aber so ein einfacher Sprengsatz mit Zeitzünder, das sieht man doch in jedem amerikanischen Actionkrimi, da treten ein paar Studenten zum Islam über und lernen im Internet Diplomterrorist, da werden Sie das ja wohl auch auf die Reihe kriegen, oder? Wir können Ihnen doch nicht alles beibringen!

Sie müssten natürlich auch mal über Ihren Schatten springen, so ist das nun mal auf dem Arbeitsmarkt. Anschläge während des Ramadan sind hier üblich, da unterscheiden wir uns nicht so von den islamistischen Organisationen – Ihr V-Mann wird sich da aber noch mal genau mit Ihnen abstimmen. Sie müssen ihm nur genau erzählen, worum es geht. Die Jungs sind meistens nicht die hellsten Lampen im Laden.

Erwarten Sie nicht, dass jeder Brandanschlag sofort in den Abendnachrichten kommt. Für Eitelkeit ist in Ihrem Job nicht viel Platz, Sie müssen schon mit ein bisschen Idealismus an die Sache rangehen. Und dann werden Sie auch sehen, dass wir sehr viel Potenzial haben, weil die Öffentlichkeit manchmal recht langsam reagiert und nicht immer so, wie wir uns das vorgestellt hatten. Die Politik auch, aber das lassen Sie mal unsere Sorge sein. Sie bekommen Ihre Einsätze, dann hauen Sie da auf den Putz, und dann sehen wir schon, ob sich die Stimmung dreht. Und wie weit.

Aber egal, Sie sollen das in Eigenverantwortung regeln, dazu stellen wir Sie ja ein. Und Sie werden hier ein gutes Team finden. Lauter Leute wie Sie. Nicht alle aus Syrien, aber Leute wie Sie. Unser Innenminister vertraut Ihnen. Denn was wäre er ohne Terrorismus?“





Friendly Fire

27 07 2015

„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“

„… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei dann wieder…“

„… sei Opposition Mist, was insbesondere dann gelte, wenn diese Rolle von der SPD…“

„… auch nach Steinbrücks Überzeugung. Der ehemalige Kanzlerkandidat habe über seine Partei gesagt, momentan erscheine sie ihm kaum präsent, zentrale Zukunftsfragen zu thematisieren, weshalb er selbst nicht mehr gegen Merkel…“

„… nach dem Verfahren der Organspende vorgehen wolle. Jeder, der nicht ausdrücklich einer Kanzlerkandidatur widersprochen habe, müsse in den kommenden 18 Monaten damit rechnen, von der Parteispitze als…“

„… uneingeschränkt der Partei die Schuld gegeben habe, da sie seine Politik den Wählern nur unzureichend erkläre. Gabriel habe versichert, er könne mindestens tausendmal so viele Stimmen einfahren, wenn der Deutsche nicht so ein hysterisches…“

„… da zwischen Union und SPD so gut wie kein programmatischer Unterschied mehr bestehe. Es sei also damit zu rechnen, dass der Wähler 2017 komplett zu den Sozialdemokraten überlaufe und Gabriel mit überwältigender Mehrheit zu…“

„… bei 25 Prozent eine deutliche Dominanz in der Regierungsarbeit vernehme. Oppermann sei davon überzeugt, dass es sich in Wahrheit um eine Minderheitenregierung der Sozialdemokraten handle, die Merkel als Kanzlerin nur dulde und ansonsten ihre eigenen politischen…“

„… vollkommen verzerrt dargestellt habe. Merkel sei keine ausgezeichnete Regierungschefin, Gabriel habe bloß im Vergleich mit ihr keine nennenswerten…“

„… er nicht bekloppt sei. Außerdem sei Schmidt mit Vorträgen und publizistischen Aufgaben bis 2023 ausgebucht und wolle sich nicht mehr in die Tagespolitik der hinterbliebenen Partei…“

„… die These von Oppermann stütze, da sich die SPD inzwischen exakt so positioniere wie die Union während der vergangenen…“

„… wolle sich Schulz einer Herausforderung 2017 nur dann stellen, wenn gesichert sei, dass er trotz eines wie zu erwartenden negativen Ausganges weiterhin seine vollen Bezüge als Präsident des…“

„… dass Merkel die Wähler seit Beginn ihrer Kanzlerschaft fortwährend belogen, betrogen und hinters Licht geführt habe. Die jetzige Parteiführung sei kompetent genug, 2017 nahtlos an diese Erfolge…“

„… auch beim Absinken auf knapp unter 20 Prozent noch nicht Schaden nehmen müsse. Steinmeier prophezeie seiner Partei eine große Zukunft, wenn sie weiterhin die Regierung quasi von unten…“

„… habe Merkel dies Lob nur verdient, da sie seit Anfang an die sozialdemokratische Politik kopiert und perfektioniert habe. Daher sei ein überraschender Sieg der SPD durchaus sehr…“

„… sei die Sozialdemokratie zu sehr auf die soziale Gerechtigkeit fixiert und müsse viel wirtschaftsfreundlicher werden, um auch bei den Arbeitnehmern und in der Mittelschicht eine Ausweitung ihres Wählerpotenzials…“

„… nicht bestätigt, ob die Kanzlerin Gabriel dafür tatsächlich ihr vollstes…“

„… eine Kandidatensuche ohne Denkverbote für starke Verunsicherung an der SPD-Basis gesorgt habe. Oppermann habe bekräftigt, dass jeder, abgesehen von Andrea Nahles, gut genug sei für…“

„… dass auch ein weiterer, erwartbar dramatischer Stimmenverlust keinesfalls Anlass zur Sorge sei. Man wisse beispielsweise von der Homöopathie, dass mit dem Abnehmen der Substanz ein erhebliches Maß an…“

„… eigene Standpunkt setzen müsse. Wenn Merkel an der Sozialdemokratisierung der Union gearbeitet habe, müsse die SPD nun noch viel stärker auf die konservative Mitte der…“

„… dass Albig sich auch dialektisch geäußert haben könne. Er habe mit keinem Wort in seinem Interview einen möglichen Nachfolger für Merkel genannt, schon gar keinen, der ebenfalls einer so ausgezeichneten Kanzlerschaft fähig sei, was klar aussage, dass die SPD mit vielen Politikern der Union mit nur einer einzigen Kanzlerin bei den kommenden Wahlen haushoch…“

„… es vollkommen gleichgültig sei, wer dem Volkswillen mit der Umsetzung von TTIP oder der Vorratsdatenspeicherung…“

„… lobe Schröder seine Partei als absolut authentisch, da sie als einzige die Folgen der Agenda 2010 an sich selbst ausprobiere: wie man durch tapferes Festhalten an einer Ideologie immer schneller und immer tiefer in die Scheiße einer ausweglosen…“

„… könne nur ein Wechsel an der Parteispitze und eine thematische Neuorientierung der SPD sie ihrem Umfragetief holen. Er sei für einen Neuanfang bereit und stelle sich der Herausforderung, so Sarrazin, der mit überwältigender Mehrheit zum…“





Planetengetriebe

26 07 2015

Ernsthaft fragt sich BILD, das deutsche Zentralorgan für intellektuelle Schlichtheit, ob wir bald Besuch bekommen von Kepler 452b. Die Delegation wird die Reise angetreten haben, als hier noch das untere Pleistozän war – schöner Mist, dass die Lichtgeschwindigkeit nicht schneller ist, und dass man bei Springer vermutlich mit dem Kehrwert von c denkt. Selbst bei annähernd physikalisch machbarer Leistung wären die Extraterrestrier losgeflogen, als sich Pocken und Katholizismus in Europa ausbreiteten, und was finden sie jetzt vor? BILD. Alle weiteren Anzeichen, dass sich intelligentes Leben mit erhöhter Wahrscheinlichkeit nur außerhalb der Erde befindet, wie immer in den Suchmaschinentreffern der vergangenen 14 Tage.

  • ohrlochmarkierung maus: Der Trend geht zur Ratte mit Fleischtunnel.
  • beerenentkerner: Fangen Sie mit Johannisbeeren an.
  • elektrofischgerät selber bauen: Bei ökologischem Anbau bitte immer einen Zitteraal verwenden.
  • fressen bartagamen begonien: Ihr Hirn war dem Tier offenbar nicht genug.




In fünf Zeilen um die Welt. Limericks (CCXLXII)

25 07 2015

Es kaufte sich Ottó in Kaan
den Fahrschein – er fuhr öfters Bahn,
doch hat er sich heute
im Dickicht der Leute
beim Wählen des Bahnsteigs vertan.

Man hörte, dass Lykke in Hals
die Wohnung nur nachts verlässt, falls
es regnet, gewittert,
die Erde erzittert
und windet. (Die Folgen des Knalls.)

Es nimmt Onkel János in Tax
beim Essen stets Senf: einen Klacks.
Dies zum Dekorieren,
zu mehr soll’s nicht führen,
er schätzt ihn nicht ob des Geschmacks.

Es spannte sich Bakr in Hīt
ein Pferd an, doch nicht, dass es zieht
den Wagen, den leeren.
Vielmehr will er wehren,
dass dieser Gaul auch vor ihm flieht.

Man sagte, dass Árpád aus Sier
kein Glück hat. Mit gar keinem Tier.
Ein Hund, der entlief ihm,
ein Gecko entschlief ihm,
den Fischen gab er schließlich Bier.

Wenn Hugues mit dem Rädchen in Attert
die Straße hinabfährt, dann rattert
das Rad, und bevor er
auffährt, den Motor er
betätigt, so dass es auch knattert.

Wie Géza bemerkte in Leinwar,
das Schwein, das er kaufte, zu klein war,
da schaute der Bauer
diesmal noch genauer
und sah, dass es nicht mal ein Schwein war.





Gernulf Olzheimer kommentiert (CCXCVI): Der Sparzwang

24 07 2015
Gernulf Olzheimer

Gernulf Olzheimer

Mein Name ist Gernulf Olzheimer und dies ist das Weblog aus dem Land der Bekloppten und Bescheuerten.

Die Quelle des Fortschritts ist zwar in den seltensten Fällen zu erreichen, wenn man als Wasserleiche stromabwärts treibt, doch tut es die ökonomische Unterschicht ohne Bildung, Perspektive oder wenigstens eine belastbare Ethik, weil sie unreflektiert jedem noch so beknackten Trend folgt. Das Management, niemand sonst ist damit gemeint, häkelt sich ein wirres Weltbild zusammen, in dem der als großer Held gilt, Räder unterm Arsch oder nicht, der möglichst viel spart, vorzugsweise durch geringere Ausgaben. Noch geringere. Sehr viel geringere. Alles, was ihnen noch bleibt, ist das Verdünnen der Suppe bis zum homöopathischen Grad, an dem das Zeug ganz nach Plan plötzlich paradoxe Wirkungen entfaltet. Die Katastrophe der spätkapitalistischen Gesellschaft kommt durch das Übermaß nicht funktionierender Entwicklungsschritte. Das Mantra der Gewinnmaximierer ist der Sparzwang.

Austerität lebt vom Mitmachen. Das unter dem fadenscheinigen Deckmäntelchen der Kosteneffizienz grassierende Kaputtsparen an Mensch und Material ist Methode, marode Strukturen durch kontinuierliches Aushöhlen der Zwischendecken einsturzfähig zu machen. Da schwiemelt sich eine Rotte dümmlicher Profiteure durch Produktion und Logistik, Vertrieb und Verwaltung, immer den Rotstift im Anschlag, um die Verpackung noch einen Millimeter schmaler zu schnitzen, das Blech noch ein Femtodingenskirchen dünner zu dengeln, noch mehr Fett und Zucker in die Rezeptur beliebiger Pampe zu rühren und die gesparte Kohle aus reiner Barmherzigkeit in die eigene Tasche gleiten zu lassen. Solche Ideen, wie sie stets der Konsolidierung des Konzerns dienen, sind wohlgelitten und bringen am Ende Boni. Man ist halt verantwortungsvoll mit den Mitteln umgegangen.

Nichts anderes sagt ja die Volksweisheit, dass nur Geiz wirklich geil sei, sprich: die intellektuellen Runkelrüben der Nation, die einen Container Gammelfleisch zum Vorzugspreis schießen und dann alles in die Tonne treten, sind zufriedener als jene Mittelstandsproleten, die sich ein gutes Schnitzel zu fairem Preis kaufen und tagelang gram sind, weil sie tatsächlich niemanden haben übers Ohr hauen können. Sie, das Gegenbild der Lack schlürfenden Schwabenhausfrauen, leiden zwar unter der Tatsache, dass überhaupt minderwertiger Schrott auf den Markt quillt, doch sie leiden strikt neoliberal indoktriniert, weil sie ihre Kohle selbst zusammenhalten und folglich im Textildiscounter ihre Billigteile aus Bangladesch kaufen müssen, weil es für giftfreie Ware zum Normalpreis nicht mehr reicht. Der EVP, gepriesen sei sein Name, ist der Endgegner, an den sich kein Würstchen aus dem mittleren Management herantraut, denn sie sind Betriebswirtschaftler – eine der wenigen funktionalen Entwicklungsstörungen des Großhirns, die erworben werden kann, und zu welchem Preis.

Denn natürlich müssen Alten- und Krankenpfleger, Erzieher und andere Aufstocker das unterteuerte T-Shirt kaufen, das nach drei Wäschen bereits zum tragbaren Bettlaken mutiert, ersetzt werden muss und konsequent den Konsum am Laufen hält. Sie, die ihre Löhne und Gehälter in der Folge der Austerität im Freiflug sinken sehen, sind das logische Ergebnis der Entwicklung und zugleich die Voraussetzung dafür, dass sie überhaupt durchzusetzen ist. Würde man nicht die Autos billiger und die Milch dünner machen, sondern Arbeitnehmer ausreichend bezahlen, so dass sie überhaupt in der Lage wären, ein Auto zum Normalpreis zu kaufen, die Sache würde wieder in vernünftige Bahnen gelenkt. Soll sie aber nicht, weshalb nur ein Preisgefüge interessiert, nämlich wer die fetteren Provisionen abrahmt.

Eine Umdrehung weiter leuchtet spontan ein, warum Bahner und Boten nicht streiken sollen, wenn sie sich in der falschen Gewerkschaft befinden – dass sie überhaupt in den Ausstand gehen, wird schon bemäkelt, wo sie sich doch jede Woche ein neues T-Shirt leisten. Und tonnenweise Gammelfleisch. Mit der Kujonierung der Produktivkräfte von offizieller Seite zeigt sich einmal mehr, wer in trauter Allianz an den Wunschträumen der Wirtschaft arbeitet. Es ist nicht immer die Wirtschaft selbst.

Es gibt einen Schwellenpreis nach oben, an dem sich der Kunde fragt, ob die Putzkörperchen in der Scheuermilch einzeln im versilberten Privatjet in die Fabrik geflogen kommen und mit dem Stein der Weisen umgerührt werden. Wer das kauft, hat weniger Markenbewusstsein als Snobappeal. Das setzt sich nicht durch, es sei denn als Marktsegment für miserable Manager mit zu hohen Abfindungen. Es gibt einen Schwellenpreis nach unten, an dem der Kunde ernsthaft zweifelt, wie man für ein Erzeugnis derart wenig verlangen kann, ohne auf Streckmittel, Sklavenarbeit und Subventionen zurückzugreifen. Es ekelt den Konsumenten, und er stellt die Plempe zurück ins Regal. Sie ist nicht allein. Die Politik steht da schon ein bisschen länger.





Abgestufte Erwiderung

23 07 2015

„… auch das Betreuungsgeld nicht mit den Vorgaben des Grundgesetzes zu vereinbaren sei, weshalb die CSU erwäge, aus dem Geltungsbereich des…“

„… sprunghafter Anstieg verfassungswidriger Regelungen zu verzeichnen sei. Daher wolle die Initiative zunächst Parlamentarier sensibilisieren, die Fingerzeige der Verfassung mehr in die Gesetzgebungspraxis…“

„… auf breiten Konsens stoße, da es überfällig sei und das Vertrauen der Bürger in die Verfassungskonformität stärke. Die Politik sehe es jedoch mit kritischem…“

„… dass der Verfassungsschutz die Initiative zur Rechtsstaatlichkeit beobachte, weil er eine erhebliche Leistungsminderung der Regierung…“

„… sich damit verteidigt habe, dass zahlreiche Gesetze von Anwaltskanzleien erarbeitet würden, die oft aus mangelndem Verständnis der Materie eine…“

„… habe sich die SPD uneingeschränkt für eine verstärkte staatsrechtliche Kontrolle von Gesetzen ausgesprochen. Vizekanzler Gabriel betone immer wieder, dass nur ein rechtsstaatlich sauber gearbeitetes Gesetz den Anforderungen an eine demokratische…“

„… weigere sich die SPD dennoch, auf die Verfassungskonformität ihrer Gesetzesvorhaben zu achten. Dies, so Oppermann, sei im Koalitionsvertrag außerdem mit keinem Wort…“

„… eine abgestufte Erwiderung plane. Beim ersten Fall sei der zuständige Ressortleiter zur Verantwortung zu ziehen, im Falle einer Wiederholung könne eine strafrechtliche Verfolgung der…“

„… mehr Rechtssicherheit angemahnt habe. Zwar sei das Betreuungsgeld nach dem jüngsten Urteil aus Karlsruhe nicht zu halten, müsse aber an die Antragsteller wenigstens übergangsweise gezahlt werden. Die Bundesregierung plane eine ähnliche Übergangsregelung, um die schnellere Abschiebung von Flüchtlingen aus den…“

„… stelle der Versuch einer erneuten Einführung der Vorratsdatenspeicherung einen besonders schwerwiegenden…“

„… habe Schäuble auf die Bedeutung des Grundgesetzes hingewiesen. Seiner Meinung nach sei es erheblich weniger wichtig als die europäischen Regelungen, die vorzugsweise gebrochen werden müssten, um eine effektive Politik zu…“

„… dass man auf die Maut nicht verzichten könne. Sie sei möglicherweise nicht grundrechtsschonend, was aber durch den zu erwartenden hohen Gewinn mehr als…“

„… schlage die Bundesregierung vor, ein Verfassungsvereinbarungsgesetz solle für die Dauer einer Legislaturperiode ein nicht grundgesetztaugliches Gesetz für rechtmäßig erklären, so dass keine schädliche Wirkung davon für die Bundesregierung…“

„… ein Abonnement einzurichten. Wenn jeder Grundgesetzverstoß fristgerecht behoben würde, könne die Regierung im Gegenzug jedes zehnte Vorhaben dennoch…“

„… nicht mehr, sondern weniger Rechtssicherheit. Falls das Bundesverfassungsgericht die Hartz-Gesetze kippe, müsse die Wirtschaft mit starken Einschränkungen rechnen, die sich direkt in die politische Kooperation mit den Parteien…“

„… lehne Seehofer jede Kooperation ab. Man könne keine erfolgreiche Politik in Bayern machen und gleichzeitig das Grundgesetz…“

„… schlage die SPD eine fallbezogene Güterabwägung vor, die zwischen grundrechtsbezogenen Zielen einerseits, andererseits ihrer politischen Zukunft nach dem…“

„… habe de Maizière angekündigt, Vorhaben wie die Vorratsdatenspeicherung mit einem Automatismus zu versehen, so dass nach erfolgter Ablehnung eine Wiedervorlage in der kommenden Legislatur…“








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