Vollgas

2 09 2009

Das Konrad-Adenauer-Haus glich am Morgen nach den grandiosen Wahlsiegen einem Ameisenhaufen. Kalkweiße Gesichter spiegelten die Freude wider über die Spitzenleistung, in Thüringen und im Saarland als stärkste Fraktion aus dem Urnengang hervorgekrochen zu sein. Zwar ließ man sich die Begeisterung nur mäßig anmerken – unbeteiligte Zuschauer hätten die Stimmung auch mit einer Depression verwechseln können – doch die Lage war unvermittelt gut. Die Bundestagswahl konnte kommen, der Sieg war verhältnismäßig sicher.

Lößfelder hatte alle Hände voll zu tun, die Wahlkampfstrategie der Union vor unbedachten Schnellschüssen zu schützen. Denn längst begann es in den Landesverbänden zu brodeln. Hatte man die passenden Akzente gesetzt? Die richtigen Themen aus der Öffentlichkeit herausgenommen? Zur rechten Zeit die Klappe gehalten? Noch wenige Wochen bis zur Stimmabgabe, und nichts war klar. Der Imageberater und sein Team mussten den Knoten durchschlagen, doch wie?

Vor Beginn der Präsidiumssitzung mahnte Christian Wulff einen sachlichen Wahlkampf an. Es sei jetzt vor allem wichtig, so der Gefolgsmann an der Leine, die hohen Sympathiewerte der Kanzlerin in Wählerstimmen umzurubeln. Unschöne Szenen spielten sich im Sitzungssaal ab. Während einige dem Niedersachsen seine geschmacklosen Scherze sichtlich übel nahmen, hatten andere bereits die Wahlanalyse des Althaus-Absturzes gelesen.

Befremdet zeigte sich die Parteispitze, als Lößfelder von den Aushängeschildbürgern eine deutliche Emotionalisierung verlangte. Man beriet kurz, aber heftig, und teilte das Ergebnis sofort mit: keine Chance. Schließlich könne man vom Innenminister nicht auch noch verlangen, auf der kommenden Plakatserie Lesen vorzutäuschen und simultan zu lächeln. Lößfelder warf der Union vor, eine Mauer des Schweigens aufbauen zu wollen. Schäuble verwahrte sich energisch; niemand habe die Absicht, eine Mauer zu errichten. Auch Roland Koch gab sich angesichts der vielen innovativen Vorschläge eher skeptisch; sogar der Wechsel des Luftballon-Lieferanten fand nicht seine Gnade. „Mehr, als Angela Merkel macht“, sprach der hessische Landesvater, „kann man nicht machen.“ Angela Merkel tat inzwischen gar nichts.

Da platzte auch Horst Seehofer der Kragen. Er verlangte von der Kanzlerin ein klares inhaltliches Profil. Seine Devise war Vollgas. Nicht allein die Tatsache, dass bisher keiner auf so abwegige Ideen gekommen wäre, brachte dem CSU-Granden Gelächter, der rechte Flügel der Christdemokraten zeigte sich wenig begeistert von modernem Schnickschnack. Immerhin einigte man sich im hastig zusammengetrommelten Vorstand darauf, Lößfelder endlich grünes Licht zu geben für eine Straßenumfrage. Das Ergebnis war demütigend. Teile der Bevölkerung konnten zwischen „Merkel“ und „Profil“ keinen Zusammenhang herstellen. Manche missverstanden die Fragestellung und antworteten den Demoskopen, abgefahrenes Profil müsse man sofort ersetzen; vor allem der Schleuderkurs berge so erhebliche Gefahren.

Gummi oder nicht, Bosbach warnte. Hektische Kurskorrekturen könne man der CDU nun nicht mehr zumuten. Lößfelders Vorschlag, in der heißen Phase die Sprechblasen wenigstens rhetorisch etwas aufzumotzen, fand bei ihm kein Gehör. Insgesamt zeigte sich die Partei stressfest, wurde aber zunehmend sensibler; auf die Frage, wie er sich das miserable Abschneiden der Union in Thüringen erklären könne, sprudelte Jürgen Rüttgers in die Mikrofone: „Unsere Antwort heißt Angela Merkel!“ Die Kanzlerin äußerte sich nicht dazu.

Hatte sich der Wirtschaftsflügel bisher nicht zu Wort gemeldet, so ergriff nun Josef Schlarmann die Gelegenheit beim Schopf. Man müsse, so der Chef der Unions-Mittelstandsvereinigung, den Endspurt mit einem klaren Konzept zu Wachstum und Beschäftigung bestreiten. Es sorgte für Verwirrung. Manche wussten nicht, was Beschäftigung ist, und fragten im Wirtschaftsministerium nach, das die Anfrage an eine Anwaltskanzlei weiterschob. Manche konnten sich nichts unter einem klaren Konzept vorstellen. Lößfelder und seine Leute rauften sich die Haare.

Als Schlarmann auch noch eine Lockerung des Kündigungsschutzes aus den Wahlversprechen herausoperieren wollte, spitzte sich die Situation zu. Guido Westerwelle tobte mit hochrotem Kopf ins Kanzleramt und beschwerte sich über mangelnde Solidarität für seinen Plan, Bundesaußenminister zu werden. In seiner Rage warf er Merkel gar vor, die Grünen zu hofieren. Allein die Kanzlerin gab keine Stellungnahme dazu ab; möglich, dass sie es gar nicht bemerkt hatte.

Als allerletzten Versuch warf Lößfelder die Personality-Nummer in den Ring. Prominente Gesichter sollten sich öffentlich äußern und das Schlaglicht der Presse auf sich ziehen. Neben dem Bundeswirtschaftsfreiherrn, der in einer Talkshow heitere Anekdoten erzählte und seine Betroffenheit äußerte, wenn pauschal der Eindruck entstünde, er hätte schon einmal in einem mittelständischen Unternehmen gearbeitet, frohlockte Ursula von der Leyen mit den Erfolgen bei der Aufforstungsprämie für deutsche Kindergärten. Kein Tag verstrich, bis sich die Redebeiträge der Verfassungsexpertin im Internet wiederfanden und Twitter beherrschten. Das Präsidium atmete befreit auf. Hatte doch die CDU ihr Ziel endlich wieder vor Augen: Gesprächsthema zu sein in Deutschland. Für vier lange, harte Schicksalswochen.


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6 responses

2 09 2009
Donkys Freund

Inhalt? Oh, bitte keinen inhaltlichen Wahlkampf. Das hatten wir schon mal. 😉
Setzt man auf Charisma steht man im Vergleich zur (Ex-) Obamania aber auch schlecht da, obwohl…eigentlich auch im Vergleich zu…Kai Pflaume.
Danke für den Beitrag, ich muss mir jetzt vorsichtshalber mal den Wahltag im Kalender dick markieren.

2 09 2009
bee

Man müsste sich das mal in der freien Wirtschaft vorstellen…

„Cheffe, der Umsatz bricht ein! Wir gehen pleite!“ „Nix da! Unsere Limonadensorte Nasser Hund mit Sauerkraut bleibt auf dem Markt!“

2 09 2009
Donkys Freund

…wenn man nichts Besseres hat… 😉

2 09 2009
bee

Das Volk an sich ist ja unbeschreiblich blöd. Es hat nicht nur keine Ahnung, es wählt auch immer so, dass es den Politikern nicht in den Kram passt.

2 09 2009
Morla

Wiedermal eine schöne Geschichte, Dank dafür. Dafür, dass ich innehalten konnte.

Gestern Abend brachte ein Herr Precht, seines Zeichens Philosoph, eine ganz interessante These in der Sendung von Frau Maischberger an: Deutschland solle nach dem Schweizer Vorbild zu einer Konkordanz-Demokratie mutieren.

Würde bedeuten, dass jede Stimme, die für eine Partei abgegeben wird, zählt. Alle müssten dann je nachdem wie viele Stimmen sie erhalten haben, sich gemeinsam einigen. Also alle wären beteiligt, auch das Volk. Denn das könnte, wie in der Schweiz praktiziert, dann sein Votum in Volksabstimmungen dazu geben.

Die Parteienfuzzis hätten also die Aufgabe das Für und Wider gesetzlicher Vorhaben zu diskutieren – und das Volk könnte dann anschließend darüber befinden, welchem Vorschlag es zustimmen will.

Wird aber nicht dazu kommen, da, wie Precht selber einräumt, keiner von den jetzt agierenden Politikern ein Interesse daran hat, sich selber „zu entmachten“.

Nun ja, trotzdem denke ich, dass wir endlich in einer neuen Apo alle nur denkbaren Möglichkeiten diskutieren sollten, um diese anachronistische Parteiensystem abzulösen. Oder?

2 09 2009
bee

Zunächst vorweg: ich halte Precht für einen der klügeren Köpfe in der Debatte; das liegt auch daran, dass er als Philosoph eine sehr viel umfassendere Perspektive aufbauen kann, als das anderen gelänge. Nebenbei ist es angenehm, dass er sich nicht so unerträglich rechthaberisch äußert wie manche Kollegen.

Hier aber halte ich seine Kritik (oder besser: den Vorschlag einer Änderung des Systems) für kaum sinnvoll umsetzbar. Nichts gegen die Beteiligung aller gesellschaftlichen Kräfte, die sehe ich als dringend geboten! Aber wir handeln uns ein großes Problem ein damit, die Polarisierung der Politik und eine enorme Schwierigkeit, die aktuellen Fragen auch einigermaßen zu lösen. Es gibt Dinge, die man schnell klären muss, es gibt auch solche, die man nachhaltig klären muss; wie soll man allein bei der Vielzahl der Ansätze die Stabilität des Rentensystems oder eine bedarfsunabhängige Grundsicherung diskutieren? Die Fragen brennen uns auf den Nägeln, und ich zweifle daran, dass ein Konkordanzmodell auch eine befriedigende Lösung hinbekäme.

Denn die Parteimeinungen sind auch bis zu einem gewissen Grad starr: ich kann von einem CDU- oder SPD-Abgeordneten, von einem Grünen- oder FDP-Minister durchaus erwarten, dass sie zu einer Sachfrage die Meinung X vertreten (deshalb wähle ich ja auch den einen und den anderen eben nicht). Ein beständiges Neufinden von Konsensen, für die die Konkordanzdemokratie ja nicht unbedingt gedacht war, ist eine schwierige Aufgabe, vor allem vor dem Hintergrund der sich verändernden Parteienlandschaft, die in Zukunft wieder mehr Interessen- als Volksparteien haben wird, die sich jenseits von Rechts-Links-Klassifizierungen auf der Sachebene treffen müssen, um vernünftig miteinander umzugehen.

Ein weiteres Problem sind die quasi festzementierten Macht- und Personalstrukturen innerhalb der parlamentarischen Parteien; wer sich entschließt, in einer Partei Politik zu machen, muss sich in der Regel erst mal ganz hinten anstellen, wird selten ernst genommen, darf nicht mitreden, landet spaßeshalber auf Listenplatz 37, wenn drei Kandidaten gewählt werden sollen, und bekommt keinerlei Verantwortung übertragen, weil er dann ja Macht ausüben könnte. Die Kandidaten werden entweder verheizt, müssen sich hochbuckeln oder ersitzen sich ihre Mandate – um dann Worte wie „Flexibilität“ und „Kompetenz“ benutzen. Es ändert sich nichts, wo doch in Wahrheit höchste Reaktionsgeschwindigkeit gefragt wäre. Kartelle – nennen wir’s ruhig beim Namen: die Eliten wollen unter sich bleiben und schotten sich gegen alle neuen Kräfte ab – sind die Regel, Partizipation nicht.

Plebiszitäre Elemente sind da sicher nicht verkehrt; die Schweiz setzt sie mit einigem Erfolg ein, und wenn man sieht, dass die Politik der Großen Koalition den Meinungsumfragen der vergangenen Jahre fast diametral gegenübersteht, dann wird man zugeben müssen, dass diese Regierung in vielen Bereichen längst die Bodenhaftung verloren hat. Das Volk ist nicht nur der Trottel auf der Straße, es besteht auch aus den Fachleuten, die im Gegensatz zu den Verwaltungsjuristen im Deutschen Bundestag etwas von dem verstehen, was hier verhandelt wird. Das Volk ist viel, aber nicht dumm.

Und da wäre ich bei meiner eigenen Meinung: was ich als Ideal für eine demokratische Gesellschaft sähe, wäre eine deliberative Demokratie, d. h. eine Form, die alle Bürger in den politischen Diskurs einbindet und ihrer Meinungen wirksam macht – vor allem vermeiden wir dadurch endlich, dass auf dem Bürger, der ja schließlich der Souverän ist, herumregiert wird, anstatt ihn je nach seiner Betroffenheit auch zu befragen und ihn mitentscheiden zu lassen. Das würde auch eine Politik ohne Sachverstand verhindern. Man kann z. B. keine vernünftige Sozialpolitik machen, wenn man weder eine Kita noch die Wohnung eines Hartz-IV-Empfängers jemals von innen gesehen hat, und es kommt dann höchstens populistischer Brühe hochgeschwappt. Letztlich ist die Deliberation ja der Kernpunkt der Konkordanzdemokratie: es müssen alle Kräfte mitmachen können (Radikale muss man explizit ausschließen, wir brauchen auch weiterhin eine Sperrklausel, schon deshalb, weil Nazis in demokratischen Parlamenten nichts zu suchen haben), frei von Partei- und Gruppenzwängen, und es müssen Argumente gehört werden, wo sie vorhanden sind – die Farce, dass die Zensurinfrastrukturgesetzgebung nur etabliert werden konnte, weil sich die Protagonisten Schäuble, von der Leyen und Guttenberg von vornherein gegen jeglichen Diskussionsansatz imprägniert und ihre Kritiker diffamiert haben, wäre in einer diskursiven Ordnung gar nicht möglich gewesen.

Ja, wir brauchen eine neue APO. Die Grünen haben es klassisch vorgemacht, wie man die liberale Position neu besetzt, jetzt sind es die Piraten, die sie neu definieren. Sogar mit derselben Schmähung als linke Spinner. Wobei ein Unterschied doch besteht: die Bürgerrechte sind bereits im Grundgesetz festgeschrieben, der Umweltschutz kam erst später dazu.

Es gibt keinen Grund, sich dem zu verschließen. Wenn diese Kanzlerin meint, es bestehe kein Rechtsanspruch auf Demokratie – klarmachen zum Ändern!

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