Das Urteil

9 11 2009

Die Frau weinte und schrie. „Ich habe doch gar nichts gemacht! Sie können mich doch nicht einfach mitnehmen, ich habe doch gar nichts getan!“ „Das ist jetzt auch egal“, schnarrte der Polizist und stieß sie in den Transporter. Ich schlug den Mantelkragen hoch. Der Himmel über Berlin sah finster auf uns herab, der nächste Hagelschauer schien bloß noch eine Frage der Zeit zu sein.

„Das ist sehr interessant“, bemerkte Olbiński, „die Einsatzkräfte sind meines Wissens nach überhaupt nicht informiert.“ „Informiert worüber“, fragte ich. „Was man den Bürgern vorwirft. Das ist ein Novum; gestatten Sie mir die Bemerkung, ich muss ja unbeteiligt bleiben, dass dieses Verfahren, die Exekutive von der Rechtsprechung so völlig zu trennen, nicht mit dem herkömmlichen Begriff der Gewaltenteilung zu beschreiben ist.“ „Weil die Polizisten gar nicht wissen, weshalb sie jemanden verhaften?“ „Das auch, aber vielmehr, weil auch die Richter gar nicht wissen, weshalb sie jemanden verurteilen.“ Wir bogen auf den Schiffbauerdamm und gingen ein paar Schritte in den Westen. Trüb floss die Spree vor sich hin; es kümmerte sie durchaus nicht, man hätte hineinschmeißen können, was man gerade wollte.

Der UNO-Beobachter knetete seine klammen Finger. „Es war ja von Anfang an schwierig, dies Gesetzgebungsverfahren durch Ihr Parlament zu bringen. Sie haben aber auch keine Peinlichkeit ausgelassen.“ Ich begehrte auf. „Es gab hier Massendemonstrationen! Noch immer läuft eine Verfassungsklage, um das Gesetz zu stoppen!“ Olbiński kicherte. „Verfassungsklage, ja… Ihr Außenminister, diese Marionette, die sich so hübsch in Polen vorgestellt hat, klagt jetzt, obwohl er selbst für die Änderung Ihrer Verfassung gestimmt hat, um dies Gesetz überhaupt zu ermöglichen.“ „Das ist allerdings wahr.“ „Und es ist doch eine Ironie, dass weder Parlament noch Regierung wussten, was in dem Gesetz überhaupt stand – Geheime Verschlusssache, wie?“ Wieder kicherte er eine Spur zu wenig unbeteiligt. Ich schritt heftig voran.

Da zerrten drei Schutzleute einen Mann in grüner Schürze über die Promenade. Sein Gesicht war zerschlagen. Einer trat ihm von hinten in den Rücken. „Dir helf ich“, brüllte ein anderer, „faule Äpfel verkaufen zu wollen!“ Ich stellte mich in den Weg. „Platz da!“ Schon zog der Amtsträger seinen Knüppel, doch Olbiński streckte ihm seinen Diplomatenpass entgegen. „Was hat dieser Herr getan“, erkundigte ich mich, „dass Sie ihn so behandeln?“ „Es liegt Verdacht vor“, schnarrte der Ordnungshüter. „Dringend. Dreifach inzwischen, und wir holen ihn jetzt ab. Sonst noch was?“ Seine Stimme klang aggressiv. „Wessen wird der Herr beschuldigt?“ „Faule Äpfel. Es hat sich jemand beschwert, dass der Gauner Äpfel verkauft hat, und die sollen faul gewesen sein. Dreimal. Sonst noch was?“ „Das ist kein Grund, ihn zu schlagen.“ „Er hat es verdient“, kreischte der Wachmann, „sonst noch was?“

„Da sehen Sie es“, rief ich aus, „dreimal ein aus der Luft gegriffener Verdacht, und sie zerren diesen Bürger durch die Straßen wie ein Stück Vieh!“ „Ich bedaure, ich kann da nicht eingreifen. Three Strikes war Ihre Idee, nicht unsere. Solange es sich um geltendes Recht handelt, muss man das respektieren in einem Rechtsstaat.“ „Rechtsstaat?“ Ich war außer mir vor Wut. „Das nennen Sie einen Rechtsstaat? Dreimal kann irgendein Hampelmann einen Bürger bezichtigen, es gibt kein Ermittlungsverfahren, es gibt keine Beweise, kein Urteil, und die Menschen verschwinden im Gefängnis?“ „Wozu brauchen Sie denn Beweise? Vergessen Sie nicht, Sie haben die Beweislastumkehr eingeführt. Das ist jetzt so.“ „Eben deswegen – Sie beschuldigen jemanden dreimal einer Lappalie, und er wird abgeholt!“ „Es ist unschön“, bedauerte Olbiński, „wirklich sehr unschön. Es gibt ja auch keine Ärzte mehr.“ „Das liegt daran, dass sie sich alle gegenseitig des Pfuschs anschuldigen…“ „Was nicht aus der Luft gegriffen sein dürfte“, kicherte er. „Sie versuchen einander aus dem Weg zu räumen. Dieser ganze Staat gibt sich unverfroren dem Denunziantentum hin. Das ist das Ende der Gesellschaft!“

Wir hatten die Wilhelmstraße erreicht; Uniformen standen herum, kritische Blicke folgten uns. „Es wird doch irrwitzig. Sie haben die Post abgeschafft, weil die Kriminalitätsstatistik schon drei Erpresserbriefe verzeichnet in diesem Jahr. Wo soll das enden?“ „Ich verstehe Ihren Groll“, besänftigte er mich, „es ist ja auch absurd, dass man jemanden einsperrt, nur weil er dreimal falsch geparkt haben soll, obwohl er erwiesenermaßen weder ein Auto noch einen Führerschein besitzt.“ „Wir leben in einer faschistischen Operette! Und das alles, weil ein paar Kriminalisten unbedingt ein Gesetz zur Pauschalkriminalisierung aller Bürger brauchten!“ „Disney ist eben mächtiger als die Bundesregierung“, antwortete er, „aber sehen Sie es positiv: immerhin werden Sie jetzt nicht mehr von der Bundesregierung kriminalisiert, sondern von den Konzernen, die sich damit gut auskennen – Steuerhinterziehung, Erpressung, Unterschlagung.“

Wir liefen auf das Reichstagsufer zu, als der Tumult begann. Wer war diese Frau im Hosenanzug und warum prügelten die Schutzleute auf sie ein? Da knallte ein Schuss über die Spree. Ich packte Olbiński am Arm. „Das ist doch… das ist sie doch nicht?“ Ein Körper klatschte vom Ufer in den Fluss. „Sagen Sie, dass das nicht wahr ist!“ Doch er blieb teilnahmslos. „Sie hat gelogen. Und wie es scheint, nicht bloß einmal.“


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