Luft anhalten

19 08 2010

Die Bundesrepublik in der Sommerpause, doch die politische Welt in heller Aufruhr – nein, leicht hatte es Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nicht, als sie überraschend die Wogen glätten musste. Die Atomindustrie hatte die Forderung nach einer Brennelementesteuer zurückgewiesen und angekündigt, im Falle eines Steuerfalles einfach ihre Reaktoren abzuschalten. Sogar von einem Ausfuhrstopp für deutschen Strom war die Rede. Und das bei einer Exportnation im Aufschwung. Weniger die Tatsache, dass die Energiekonzerne so prompt reagierten, war ein Aufhorchen der Öffentlichkeit wert, sondern die kompromisslose Härte ihrer Reaktion. Sie drohten mit etwas, was nicht Streik war, nicht einmal Aussperrung, sondern einfach Leistungsverweigerung. Keiner hätte in der neoliberalen Wunschkoalition geahnt, dass sie sich gegenüber der Regierung wirklich lohnen würde.

Wie zu erwarten setzten die Krankenkassen den Reigen fort. Die erheblichen Ausfälle bei den Sonderzahlungen führten in der Konzernvorständen zur Aktion: solange das Geldeintreiben aussetzen, bis Gesundheitsminister Rösler ein Machtwort zu sprechen gedächte. Mit einer Äußerung wurde nicht vor Ablauf des zweiten Quartals 2011 gerechnet.

Die Marschroute stand damit nun fest. Der Einzelhandel beklagte sinkende Umsätze und beharrte auf Geschäftsschließungen, kürzeren Ladenöffnungszeiten, immer kompliziertere Zahlungsmodalitäten und Personalabbau, wenn nicht umgehend mehr eingekauft würde. Ebenso ließ sich die Deutsche Bahn AG vernehmen. Wollte der Vorstand zuvor noch eine Verbesserung der Klimaanlagen verhindern – die aber würde, so die Verwaltung des Verkehrsunternehmens, sowieso nicht so schnell kommen – so kündigten die Grube-Arbeiter nunmehr an, bis zur abgeschlossenen Verbesserung des Schienennetzes einfach nicht mehr zu bauen. Ausgenommen sein davon sollte jedoch das Großprojekt Stuttgart 21; so weit ging die Betroffenheit nun doch nicht.

Nachdem auch die Pilotenvereinigung Cockpit noch ein kurzes Statement zu einem völlig anderen Thema abgegeben hatte, erhöhte der ADAC die Schlagzahl. Die deutsche Rechtsprechung müsse endlich aufhören, Rasen und Drängeln auf der Autobahn zu kriminalisieren, schließlich sei selbstbewusstes Autofahren ein Zeichen nationaler Zuversicht. Bis die Diskriminierung des Gaspedals endlich beendet sei, riete man allen Deutschen, nur noch mit Mindestgeschwindigkeit zu fahren. Die Mineralölkonzerne schlossen sich umgehend an, indem sie (notfalls auch unabhängig von der Tempobefreiung) die ungehemmte Entwicklung der Preise propagierte. Andernfalls würde man den Preis eben an der Zapfsäule festnageln.

Wie sehr der Irrsinn das Land bereits ergriffen hatte, zeigte sich an den Liberalen. Guido Westerwelle berief eine Pressekonferenz ein, ohne vorher eine Kabinettssitzung geleitet zu haben, und kündigte an, solange nicht auf einfache, niedrige, ja selbst gerechte Weise für Steuersenkungen zu werben, bis die Kanzlerin ihm diese versprochen hätte. Und dabei blieb es, wenigstens zwei Tage.

Während die Apotheken (höhere Margen, höhere Preise) und die Pharmakonzerne (höhere Preise, höhere Margen) mit der Abschaffung der Apothekenpreise drohten und einzelne von ihnen so weit vorpreschten, dass sie sich weigern wollten, den Termin für die nächste Schweinegrippe-Epidemie zu nennen, hatte einer der hellen Köpfe in Berlin das Prinzip erkannt und brachte es auf den Punkt. Horst Seehofer hielt einfach die Luft an, um zu bekommen, was er wollte. Wir gut, dass Merkel mit sprichwörtlicher Durchsetzungsfähigkeit ausgestattet war.

Noch viel mehr war zu tun. Noch viel mehr spielte die Medien verrückt, denn das ZDF sah sich mit Seiberts Gequengel um die Rückkehr aus dem Bundespresseamt konfrontiert und konnte nur noch feststellen, dass der Ex-Journalist so lange aus Trotz Regierungssprecher bleiben wollte, bis man ihn im TV freiwillig wieder nehmen würde. Relativ gelassen dagegen blieb man in der ARD; aber hier ging es auch nur darum, wer bei wem noch Drehbücher kaufen sollte.

Merkwürdig ruhig war es nur in den Sozial- und Arbeitslosenverbänden. Hatte man sich von den Kernspaltern nicht anstecken lassen oder waren die sozial Benachteiligten schon nicht mehr in der Lage, Protest zu artikulieren? Arbeitsministerin on der Leyen beruhigt die Kanzlerin, es sei mit den Arbeitsscheuen letztlich wie mit Atomreaktoren: was noch nicht explodiert ist, gilt als sicher und bedarf keiner zusätzlichen Diskussion.

Die Banken schwiegen, sie wussten: sie würden nicht die Luft anhalten müssen. Ein freundliches Wort im Kanzleramt würde genügen, um alle offenen Forderungen zu begleichen. Und wenn das nichts hilft, dann eben ein unfreundliches.

Gerüchten zufolge soll die Kanzlerin gesehen worden sein, wie sie sich auf die EU-Termine der kommenden Wochen vorbereitete. Die Zukunft war krebsrot.