Zombies

28 09 2010

„… sich um nichts weniger handelte als um eine große Überraschung, als Angela Merkel es nicht nur schaffte, so etwas wie eine Meinung zu haben – allein dies wäre schon ungewöhnlich gewesen – sondern diese auch noch klar und fast deutlich zum Ausdruck zu bringen. Wenngleich vor lauter Freude verabsäumt wurde, kritisch nachzufragen, worüber sich die Kanzlerin eine Ansicht gebildet hatte, so ist doch nicht zu unterschätzen, dass hier erstmals seit dem Beginn der Legislatur eine Art von Regieren in den Bereich des Möglichen…“

„… natürlich noch keine Wunder erwarten, weil Merkel sich erst in diese ganz neue, ungewohnte Aufgabe gewöhnen muss. Vorerst wird sie sich vornehmen, persönliche Differenzen im Kabinett zu überbrücken, Streitigkeiten zu schlichten und den Eindruck zu erwecken, die Ministerrunde könne auch halbwegs zivilisiert…“

„… gehen die Beobachter im politischen Berlin natürlich schon von enormen Neuerungen aus, und es sind gerade diese Erwartungen, die Merkel auf eine harte Probe stellen werden – jetzt darf man nicht zu viel auf einmal verlangen, jetzt müssen die Forderungen an die Bundesregierung moderat sein, denn wie vermessen wäre es beispielsweise, von der Kabinettschefin Richtlinienkompetenz zu erwarten oder am Ende gar eine…“

„… man sich nicht des Eindrucks erwehren, jetzt gehe es nun endlich los. Noch sind nicht alle sachlichen Gegner kaltgestellt, noch immer sitzt Röttgen erstaunlich fest im Sattel, aber…“

„… doch hauptsächlich um den Anspruch der parlamentarischen Demokratie bei den fraglichen Entscheidungen. Zwar soll es nicht unbedingt um demokratische Verfahrensweisen gehen, auch seien die parlamentarischen Gremien hier nicht gefragt, doch die Kanzlerin machte klar, dass nur sie…“

„… sich auch ein frischer Wind in der CDU verbreitet, denn in der ehemals konservativen ehemaligen Volkspartei hat dieser frische Wind nun genug Raum zum Hindurchwehen; wo vor wenigen Monaten noch Ole von Beust und Roland Koch die freie Sicht auf den Abgrund versperrten, sind nun treue Mitarbeiter damit beschäftigt, funktionsfähige Regierung anzutäuschen, und kann man es Merkel in ihrer verantwortungsvollen Führungsposition auch nicht verdenken, dass sie den Bundesbürgern die beliebtesten Politiker, Wolfgang Bosbach etwa oder Stefan Mappus, nur in vorsichtigen Dosen zumutet, um die Union nicht vollends zu…“

„… schon recht komisch, wenn die Demontage des Außenministers nicht mehr von der Opposition übernommen wird, sondern von Merkel. Aber man mag das inzwischen an ihr, vielleicht wartet man insgeheim auch darauf, dass sie in einem lichten Moment ihrem Bundespräsidenten einfach die…“

„… als Anzeichen von Kontinuität, die vor allem an das Motto der neuen Arbeitsperiode nach der Sommerpause anknüpft: Ernsthaftigkeit. Man kann das so recht nur glauben, wenn man sieht, mit welcher Würde die Kanzlerin ihren Vize ignoriert und dem Vorsitzenden der Schwesterpartei das Maul verbietet. Hier geschieht Großes, und wenn es auch noch nicht so weit ist, dass es zu einer von Vernunft getragenen Entscheidung reichte, so ist doch wenigstens zu bemerken, dass diese…“

„… auch für den Atomkompromiss gilt, der in erster Linie ein Kompromiss zwischen Lobbyisten und Verfassungsbruch war – ein Erfolgsmodell, das nicht nur die als Gesundheitsreform etikettierte Bonuszahlung an Pharmahersteller nachmachte, sondern auch die Armutsverfestigung der Kinder aus den Familien Erwerbsloser. Das Strickmuster ist nicht neu, bedurfte keiner Initiative seitens der Kanzlerin, aber es ist doch ein großes Wunder, dass diese den Abschluss eines solchen Schachzuges sowohl wach als auch ansprechbar miterlebte und hinterher als Revolution…“

„… einige Beobachter, denen nicht ganz klar war, ob die Kanzlerin überhaupt wusste, worauf sich der Gesetzesentwurf bezog. Es scheint in der letzten Zeit – genauer gesagt, seit 2005 – durchaus häufiger der Fall zu sein, dass Merkel zwar nicht orientiert ist, zum Ausgleich aber durch ein derart unsinniges Geschwätz…“

„… sich selbst in die Sicherheitsgesetze, die Reform der Bundeswehr, die Konsolidierung des Haushalts einschaltet, um frisch ans Werk zu gehen und wenigstens kaputt zu machen, was sie nicht versteht, so dass am Ende die…“

„…durchaus gewaltige Potenziale für eine konservative Volkspartei, aber dies würde zwingend voraussetzen, dass die Kanzlerin sich auch parteipolitisch festlegt und ihre Macht mit einigen neuen Kräften teilt, die sie vorher so verbissen…“

„… kann nicht dazu führen, dass sich Merkel von protestierenden Massen beeindrucken lässt. Ihre Politik der Beharrlichkeit hat seit Beginn von Schwarz-Gelb auch nicht dazu geführt, sich vom Bundesverfassungsgericht beeinflussen zu lassen, wiewohl Karlsruhe gezeigt hatte, dass die Koalition nur rudimentäre Kenntnisse des Grundgesetzes…“

„… auch durch eine absurde Begründung des Haushaltes oder mit den lächerlichen Rechnereien der Gesundheitsstrukturreform – da sich der Opportunismus des Nichtstuns mit dem lavierenden Charakter des liberalen Regierungspartners kaum in Einklang bringen ließ, musste etwas geschehen, und was wäre einfacher gewesen als eine populistisch und platt organisierte PR-Kampagne zur…“

„… sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die einzige nicht durch den Bundesrat oder Klage in Karlsruhe gekippte Regierungshandlung das Steuergeschenk an die großzügigen Parteispender aus der Hotelbranche war, und ist bis zum jetzigen Zeitpunkt das Wirken dieser Koalitionsregierung auf jene Mövenpickiade beschränkt, die uns…“

„… noch dieses Jahr, spätestens aber innerhalb der laufenden Legislatur mit einem Neustart der Regierungskoalition zu rechnen, wenn nicht…“


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