Subventionsdruck

11 10 2010

Um ein Haar hätte ich die Tür ins Gesicht gekriegt. „Sie werden von uns hören“, drohte der Mann und schüttelte empört seine Faust, „das lasse ich mir nicht gefallen! Schon gar nicht von einem kleinen Würstchen wie Ihnen! Sie werden noch Ihr blaues Wunder…“ „Raus jetzt“, schoss Schillhammer ihn an. „Packen Sie gefälligst Ihren Kram zusammen und kommen Sie wieder, wenn die Unterlagen vollständig sind! Sie befinden sich hier in einem deutschen Amt und nicht in einer Losbude!“ Er wollte gerade etwas antworten, da schnitt der Beamte ihm das Wort ab. „Verschwinden Sie! Wenn Sie glauben, es könne jeder nach Lust und Laune Arbeitslosengeld beantragen, dann haben Sie sich geschnitten. Die Zeiten sind vorbei, in denen der Sozialstaat Schmarotzerpack wie Sie durchgefüttert hat! Und jetzt hauen Sie ab!“ Perplex drückte sich der Mann an mir vorbei auf den Flur. Schillhammer winkte mich freundlich heran. „Kommen Sie nur“, lächelte er. „Hier erleben Sie, wie der Sozialstaat wieder vom Kopf auf die Füße gestellt wird.“

Er räumte mir ein kleines Eckchen an seinem Tisch frei und stellte mir einen Stuhl dahinter. „Sie sind der erfolgreichste Mitarbeiter der Abteilung?“ Schillhammer nickte eifrig. „Das kann man wohl sagen! 43 Anträge heute Vormittag, und bis auf einen habe ich alle schon innerhalb von ein paar Minuten abgeschmettert.“ Das interessierte mich; ich fragte ihn, nach welchem System er vorgehe. „Wir haben mit der vertreibenden Hilfe sehr gute Erfahrungen gemacht. Der Herr hier beispielsweise hätte die Ausfuhrgenehmigung für ein Nashorn beibringen sollen.“ „Das ist doch kaum möglich“, wandte ich ein, „und wenn schon, dann wäre ja eine Einfuhrgenehmigung logischer gewesen, oder?“ Er nickte wiederum. „Da haben Sie Recht, aber ist das mein Problem? Ich sehe es ergebnisorientiert. Und vom Ergebnis her ist es so, dass wir jeweils nicht Hartz IV werden zahlen müssen.“ Er ordnete einen Stapel Papiere auf dem Schreibtisch, legte sie vorsichtig auf Kante, lochte sie und schob sie in den Reißwolf. Ich runzelte die Stirn. Da pochte es energisch an der Tür.

„Sie werden mir also dieses ganze Zeug heute richtig mitgeben“, schwabberte die dicke Frau, die sich ins Zimmer hereingedrückt hatte. „Und überhaupt ist das mal kein Zustand, dass Sie schon wieder neue Bescheinigungen für alles Mögliche haben wollen. Wann hört das auf?“ Schillhammer guckte sie gar nicht an. „Haben Sie die Papiere für Ihren Lohnsteuerjahresausgleich von 1978 dabei?“ Sie schnappte nach Luft. „Das habe ich Ihnen doch aus dem Archiv geholt – beglaubigte Kopien! Was wollen Sie denn noch?“ „Wenn es beglaubigte Kopien waren“, verkündete der Amtmann ohne jede Rührung, „dann werden Sie die Originale ja auch jederzeit wieder auftreiben können. Mir fehlen die, oder entdecken Sie sie auf meinem Schreibtisch?“ „Was soll ich denn machen“, heulte sie. Die Dicke verlor tatsächlich komplett die Fassung. „Wovon soll man sich denn ernähren, Sie herzloser Mensch, Sie sind ein altes…“ „Na!“ Schillhammer war von seinem Stuhl aufgesprungen und sofort zwei Schritte auf die Tobende zugegangen. „Wenn Sie hier herumpöbeln wollen, dann erreichen Sie gleich gar nichts, ja?“

Schillhammer war sichtlich befriedigt. Das machte mich stutzig. „Sie müssen doch aber auch sehen, dass die Menschen ohne Grundsicherung gar nicht in der Lage sind, ihr Leben zu bestreiten.“ „Das wollen wir doch hoffen“, lachte er fröhlich. „Deshalb sind sie ja hier, weil sie das wissen.“ „Und sie lassen das zu?“ „Darum geht es uns ja“, belehrte er mich. „Damit die Unternehmer endlich einmal zur Rechenschaft gezogen werden.“ Er entfaltete ein großes Schaubild. „Schauen Sie: das sind die Unternehmensgewinne, das ist die Mindestlohngrenze. Das hier ist der ALG-II-Satz. Und das hier“ – er fuhr mit der Bleistiftspitze eine dünne rote Linie entlang – „sind die Löhne.“ „Es pendelt zwischen drei und fünf Euro“, stellte ich fest. „Und in dieser Ecke geht es bis auf 79 Cent zurück“, erklärte Schillhammer. „Das ist unterhalb eines Ein-Euro-Jobs, und wer wird wohl die Differenz zahlen?“ Ich kratzte mich am Kopf. „Sagen Sie’s mir.“ Er war offensichtlich verärgert. „Der Steuerzahler. Die Wirtschaft nutzt einen Kombilohn aus, von dem sie nur marginal etwas zahlt, und streicht dann die Gewinne ein. Eigentlich könnten sie ihre Firmen gleich verstaatlichen, sie lassen sich ja vom Staat aushalten.“ „Und diese Kunden, die zu Ihnen kommen, sind…“ „Bittsteller, so viel Zeit muss sein. Bittsteller, das machen wir ihnen auch klar. Der Druck auf das Lohngefüge war irgendwann zu groß, deshalb haben wir den Spieß umgekehrt – nicht mehr die Arbeitnehmer müssen die Leistungen beantragen, um die Dumpinglöhne aufzustocken, die Unternehmen treten ab sofort in Vorleistung und müssen sich das Geld rückerstatten lassen.“ „Warum Rückerstattung?“ „Nach diesem Modell hat man bisher die Arbeitslosen behandelt. Sollte durch irgendeinen Fehler, durch bewusste Falschauslegung von Richtlinien oder den Drang nach Abbau der Transferleistungen nicht gezahlt worden sein, so mussten die Menschen ja irgendwie über die Runden kommen. Sie haben ihre Möbel verkauft, ihre Nachbarn angepumpt, sie haben gebettelt und gestohlen, und irgendwie klappte es immer. Es ging also ohne Unterstützung – und wozu zahlt man die dann, wenn es ohne geht?“ „Eine etwas zynische Mentalität“, wandte ich ein. „Richtig“, bestätigte Schillhammer. „Aber wirksam. Und da die übrigen Variablen sowieso sinken – bis 1000 Euro dürfen Sie gerade mal 20 Euro von Ihrem Lohn behalten, darüber wird Ihnen alles gestrichen und Sie haben sogar noch weniger als zuvor – spart der Staat auch eine Menge Geld.“ „Bisher war’s doch so, dass der Staat mit seinem Kombilohn der Wirtschaft half.“ Schillhammer kicherte. „Aber die Frage ist doch: wobei? Das ist kein Lohn-, das ist Subventionsdruck. Und wie Sie sehen, es funktioniert. Die Unternehmen können die Löhne zahlen, wenn sie müssen. Sie tun es jetzt auch. Sie haben die Rücklagen und sind krisenfest. Sie haben immer noch wunderbare Gewinne mit Kurzarbeit und Leiharbeit und Niedriglohnarbeit, sie sollen nicht jammern, wenn der Reingewinn eine bestimmte Marke unterscheidet, produzieren sie gleich gar nichts mehr. So funktioniert die Wirtschaft dieses Kapitalsystems.“

Wieder klopfte es an der Tür, doch er ließ sich davon nicht beeindrucken; Schillhammer suchte ein Papier auf seinem Tisch. „Und kommen Sie mir jetzt nicht mit sozialromantischem Geschwätz, diese Politik würde die Wirtschaft abtöten. Sie liegt längst im Koma und wird von den Finanzspritzen des Staates künstlich am Leben erhalten. Wir könnten de Lohnbuchhaltung in diesen Firmen auch verstaatlichen, das fiele nicht auf. Ob wir nun die Lebenshaltungskosten direkt oder indirekt an die Empfänger zahlen, ist doch wurst. Und wenn die Firmen pleite gingen, wenn das ganze Management hier aufschlüge – wen kümmert’s? Wir füttern diese Schmarotzer ja jetzt schon durch. Und mit unserer neuen Variante lernen sie wenigstens auch mal, wie eigenverantwortliches Wirtschaften funktioniert.“ Ich war verblüfft. „Meinen Sie nicht, dass Sie damit ein Risiko eingehen? Wenn die Politik nun sieht, wie sich die Verhältnisse ändern…“ Er lächelte nur. „Oh, das sehen Sie falsch. Ganz falsch sehen Sie das – es ist doch sehr im Sinne einer neoliberalen Ideologie. Jeder darf tun, was er am besten kann. Herr Brüderle kann den Mittelstand ruinieren und in den Nachrichten als Aufschwung verkaufen, Herr Westerwelle kann die Arbeitnehmer beschimpfen, weil nach dem Neufassung ihr kompletter Lohn angerechnet wird, und Herr Schäuble, der nur die verfassungsgemäß den Bürgern zustehenden Kosten auszahlen muss, hat wieder einen Weg, das Grundgesetz als das zu bezeichnen, was es für ihn ist: eine lästige Hürde auf dem Weg in die Diktatur. Die Politik wird nichts unternehmen, und da diese Regierung sich nicht in nennenswertem Maß mit Politik zu beschäftigen gedenkt, haben wir freie Hand. Es geht um zehn Milliarden Euro, vergessen Sie das nicht.“ Die Tür flog auf. Ein Mann mit einem dicken Aktenordner wollte sich beschweren, doch Schillhammer ließ ihn gar nicht erst ausreden. „Nächste Tür“, fiel er ihm ins Wort, „und kommen Sie am besten sowieso erst morgen wieder.“ Der Mann war so überrascht, dass er sofort ging. In der Zwischenzeit hatte Schillhammer das gesuchte Papier auf dem Schreibtisch gefunden; er kniffte es in der Mitte und schob es wieder in den Stapel zurück. „Zehn Milliarden. Und denken Sie daran: alles mit gesundem Menschenverstand, Augenmaß und der nötigen Durchsetzungsfähigkeit. Das sind Kategorien, in denen Politiker nicht denken.“