„… da die US-amerikanische Justiz gemäß S.978 die öffentliche Aufführung von urheberrechtlich geschützter Musik mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren…“
„… musste vor der Übernahme in das deutsche Urheberrecht nicht geklärt werden. Die GEMA gab zu Protokoll, man werde im Falle einer Anwendung jeden Einzelfall beurteilen, und zwar so, dass er den Interessen der GEMA nicht…“
„… erste schwere Rückschläge, da ein Teil der staatlichen Kontrollbeamten ihre Kompetenzen nicht richtig verinnerlicht hätten. So vermeinte ein Bremer Hauptkommissar, seine Sicherungstätigkeit beziehe sich nur auf unerwünschte Musik, so dass er etliche Aufführungen deutscher Schlager auf öffentlichen Plätzen gar nicht…“
„… zunächst Alle meine Entchen und Es geht ein Bi-Ba-Butzemann, später Weihnachtslieder-Medley gesungen. Die Straftäter, zwanzig laut eigener Aussage nicht hauptberufliche Musiker zwischen zwei und vier Jahren, wurden zur erkennungsdienstlichen Behandlung in eine…“
„… es den Dortmunder Angestellten Marvin R. (23) traf. Der Speditionskaufmann hatte durch öffentliches Abspielen seines Handyklingeltons viele Zuhörer kostenfrei mit der urheberrechtlich geschützten Musik…“
„… auch im Internet zugegriffen. Laut LKA Hessen konnten Ermittler anhand der Tonspur eines YouTube-Videos nachweisen, dass der Gesang eines Familienvaters bei seiner Geburtstagsfeier stark verlangsamt und rückwärts gespielt eindeutige Ähnlichkeit mit Tonfolgen aus Bei mir bist Du schoen, Rock around the Clock sowie dreiundvierzig weiteren Stücken hatte. Die IFPI forderte eine Zahlung von 26,3 Millionen Euro und lehnte jede weitere…“
„… forderte Bosbach die Ausweitung der Maßnahmen, um Urheberrechtsterroranschläge zu verhindern. Nur durch konsequente, lückenlose akustische Überwachung des öffentlichen Raums seien schwerste Straftaten wie Überschreiten des Zitatrechts oder Entstellung des Werks noch zu verhindern. Es seien präventive Audionacktscanner als letzte Maßnahmen zu…“
„… wurde die Feierabend-Combo Rocko und die Rhythmiker gewaltsam vom Podium gezerrt. Die Spitzel hatten sich zunächst an Bier und Nudelsalat auf dem Fest der Schrebergärtner verlustiert, nach mehreren Stücken wie Im Frühtau zu Berge und Schwarzbraun ist die Haselnuss jedoch die Schusswaffen…“
„… noch keine Bestimmungen gegen das unbefugte Sichverschaffen akustischer Erlebnisse erlassen. Laut Urteil des Verwaltungsgerichts Gera bestehe auch bei zufällig anwesenden Personen eine Hörerhaftung, deren…“
„… hatte die Polizei von Oberpfaffenhofen alle dreißig Mitglieder der Blaskapelle nach einer nicht angemeldeten Aufführung der Lottchen-Polka präventiv krankenhausreif geschlagen. Kauder lobte das harte Durchgreifen der Ordnungsbehörde, mahnte aber an, die Beamten hätten zuvor zwei Kopfschüsse…“
„… noch keine Entscheidung, ob das geistige Eigentum geschädigt worden sei. Die Bäckerinnung bestand auf dem Verbot, selbst gebackenes Brot zu verzehren, da jedes nicht gekaufte Brot eine Schädigung des Bäckereihandwerks…“
„… den Liedermacher Wolf P. (54), der seine eigenen Songs mit seiner eigener Gitarre begleitend in seinem eigenen Keller gesungen hatte. Die Behörde wies die Kontrollbeamten an, Prüfungen vorzunehmen, ob sich in der Schallschutzisolation des Reihenhauses Lücken befänden, durch die P. sich als Urheber selbst geschädigt haben könnte, so dass durch die Absurdität des Tatvorwurfs bereits ein besonderes öffentliches Interesse…“
„… empfindliche Störung des evangelischen Gottesdienstes in St. Firminus (Dötlingen), als eine zwölfköpfige Mannschaft der Bereitschaftspolizei Oldenburg in Oldenburg die Kirche stürmte und die vorweihnachtlich gestimmte Gemeinde teilweise grob zu Boden rang. Dass Luthers Adventschoral Nun komm, der Heiden Heiland im Wesentlichen Material aus dem ambrosianischen Hymnus Veni redemptor gentium beinhalte, sei ein Beweis dafür, dass Filesharing eine weit in der Bevölkerung verbreitete Straftat…“
„… Streitigkeiten, ob bei der Übertragung in das deutsche Urheberrechtsgesetz nicht ein Fehler unterlaufen sein könnte, da es sich im Wesentlichen nicht um Urheber-, sondern Leistungsschutzrecht handle. Kauder teilte dem Ausschuss mit, es bestehe seines Wissens nach überhaupt kein Unterschied zwischen…“
„… alle dreißig Teilnehmer einer Senioren-Kaffeefahrt verhaften ließ, die mit Hilfe einer vom Betreuer vertauschten Karaoke-CD thailändische Volkslieder nachsingen wollten – das BKA stellte fest, hier zähle bereits der Tatversuch als eine…“
„… beharrte der Vorstandsvorsitzende Heker auf der Weigerung der GEMA, die inzwischen weiter verlängerten Aufführungsrechte der Nationalhymne für Fußballländerspiele einzuräumen. Als letzten Vermittlungsversuch schlug Dieter Gorny vor, die DFB-Elf öffentlich das Horst-Wessel-Lied singen zu lassen; man habe in der SPD bisher nur gute Erfahrungen damit…“
„… sich laut Aussage der Kontrolleure bei der vermeintlich still in der Hamburger S-Bahn sitzenden Studentin Clara T. (21) um eine Raubaufführerin handelte. Es könne nicht ganz ausgeschlossen werden, dass es sich bei der unbeteiligten Haltung um eine illegale Aufführung von 4′33″ des Komponisten John Cage…“
„… keinen linksterroristischen Hintergrund. In der Nähe des ausgebrannten Fahrzeugs fanden die Fahnder ein Bekennerschreiben des Justin-Bieber-Fanclubs Potsdam, in dem…“
„… nachdem sich die mutmaßlichen Straftäter geteilt hätten, Bruder Jakob als dreistimmiger Kanon erklungen sei. Durch die mehrmals erfolgte Stimmverdoppelung hielt die Strafkammer den Tatvorwurf einer zusätzlichen Raubkopie für gleichfalls…“
„… zu Beratungen, ob man nicht, möglichst mit Hilfe der Bundestrojaners, strafbare Melodien unterschieben könnte. Der bayerische Innenminister Hermann bestand darauf, dies sei machbar, wurde aber von Landesbeamten belehrt, die meisten Musiker seien gar nicht netzwerkfähig, so dass…“
„… wenigstens einen positiven Nebeneffekt, da neuerdings durch die massive Polizeipräsenz mit Batteriekassettenrekordern die Kölner Innenstadt komplett frei von Panflöten und…“
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