Kopfgeburten

1 11 2011

„… da sich keine hinreichenden Gründe zeigten, um die Helmpflicht für Radfahrer gesetzlich zu verankern. Ramsauer ließ jedoch offen, ob sein Ministerium nicht für andere Zwecke die…“

„… andererseits einen allgemeinen Mindestlohn und die Vorratsdatenspeicherung einzuführen, so dass die allgemeine Helmpflicht den Ausschuss glatt passierte. Eine Ausweitung, so die CSU-Landesgruppe, sei noch in diesem Jahr zu…“

„… auch für Fußgänger nicht ausgeschlossen, da abgesehen von herabstürzenden Satellitenteilen auch fallende Börsenkurse, die eine Reihe von Suiziden im Frankfurter Bankenviertel…“

„… sich die Passanten nicht der Helmpflicht beugen wollten, was zu Komplikationen in der Ahndung von Ordnungswidrigkeiten führte. Im Stillstand, der sofort bei der Ermahnung eines Fußgängers eintrete, bestehe die Helmpflicht für den fußläufigen Bewegungsfließverkehr nicht, sobald aber die beanstandeten Personen sich als Passenten wieder auf den Weg machten, seien sie als fußläufig bewegter Verkehr nicht mehr dem ruhenden Verkehr zuzurechnen, der allein kontrolliert werden dürfe. Nach seinem Nervenzusammenbruch beschloss BKA-Chef Ziercke, die Gesetzesvorlage sofort zu…“

„… dass Kraftfahrer ebenfalls einer Helmpflicht unterliegen müssten. Schon durch Sicherheitsgurte sei eine Gefahr gegeben, schwerste Verletzungen zu erzeugen – da nicht ausgeschlossen werden könne, dass Airbags das Verwundungsrisiko am Kopf noch erhöhen könnten, müsse schleunigst gehandelt…“

„… die Liberalen nicht für eine (Wortlaut Rösler) pseudopaternalistische Farce herzugeben gedächten. Die FDP lehnte auch weiterhin jeglichen Zwang zur Helmpflicht ab, da die persönliche Freiheit des Bürgers einem Kopfschutz nicht…“

„… fordert Axel E. Fischer, die Helmpflicht auch zum Schutz bei Computerabstürzen…“

„… die Helmpflicht nicht als Zwangsmaßnahme zu betrachten, da sie dem Freiheitswillen des deutschen Volkes diene. Friedrich unterstrich, dass das Tragen des Kopfschutzes nur als Abwehr gegen vom Himmel herabstürzende Terroristen gedacht sei und deshalb zur Sicherung der Nation nur ein absoluter Zwang als angemessenes Mittel der…“

„… stimmte allein Wolfgang Bosbach gegen die Helmpflicht, während die FDP geschlossen den Antrag passieren ließ und sich hernach…“

„… stimmte die SPD dem Antrag ohne vorherige Diskussion zu. Der Abgeordnete Steinbrück kommentierte, er halte das Gesetz für so überflüssig und kontraproduktiv, dass er es im Falle seiner Kanzlerschaft selbst auch ohne Rücksicht auf etwaige Koalitionspartner…“

„… erfolgte die Zustimmung der Grünen nur aus Gründen der Koalitionsdisziplin. Die Partei betonte dabei allerdings, dass sie ihr eigenes Verhalten für zutiefst demokratiefeindlich hielte und der Regierung zumindest eine Mitschuld an der aktuellen Entwicklung…“

„… erste erfreuliche Nachrichten aus dem Einzelhandel. Da der Besitz des Fußgängerhelms FH-33 gesetzlich vorgeschrieben sei, bestehe auch kein Anlass zur Kritik. Das von der O. Schily GmbH gefertigte Modell zum Preis von 1.260,57 Euro diene auch dazu, Leistungsträgern ihre Renditen zu…“

„… Anfrage des Abgeordneten Gysi, warum der Kollege Kauder noch nie mit Schutzhelm gesichtet worden sei. Die Fraktion erteilte die Auskunft, bei dem Unionsmitglied sei mangels Masse kein größerer Hirnschaden…“

„… den Bundespräsidenten ohne Schutzhelm beim Staatsbesuch zu sehen. Die peinliche Situation wurde durch Benedikt XVI. noch verschärft, als das Oberhaupt der Katholiken Wulff offensichtlich ohne Kenntnis der geltenden Gesetzeslage des staatsfeindlichen Gottvertrauens bezichtigte und so ein Amtsenthebungsverfahren gemäß…“

„… das Spaßbad innerhalb von dreißig Minuten räumten, die Besucher inhaftierten und von der Schusswaffe Gebrauch machten. Der Einsatz von Pfefferspray hatte nicht ausgereicht, um die Gefahr, die von den unbehelmten Wasserrutschenbenutzern ausging, für die einschreitenden Beamten zu…“

„… dass ein vom Bundesverfassungsgericht monierter Helmzwang dennoch eine Schutzlücke aufweise; so betonte Uhl immer wieder, dass es in Bayern und Deutschland Säuglinge gebe, die ohne Helm geboren…“

„… äußerte Gewerkschaftschef Wendt Skepsis, dass das Helmtragegebot bei Bewegtpersonen durchzusetzen sei. Teilweise sei für die Beamten der Bewegungszustand der Helmträger nicht genau festzustellen, etwa in Schlaf fördernden Sitzstellungen wie Theateraufführungen, so dass die erkennungsdienstliche Behandlung in dunklen Räumen zu einer…“

„… sich gewisse Personen weigerten, bei Kollektivhandlungen unter Beteiligung zahlreicher Gesinnungsgenossen den vorgeschriebenen Helm zu tragen. Hermann forderte die Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern auf, zu gottesdienstähnlichen Zusammenrottungen die in der arisch-christlichen Leitkultur akzeptierte Schutzkippa für anständige Staatsbürger zu tragen, da sonst für eine weiteren Sicherung keine…“

„… erlag er seinen schweren Verletzungen. Der CSU-Minister war von den Terroristen im Bett überrascht worden, mehrere Bauchschüsse waren trotz des ordnungsgemäß getragenen Schutzhelms tödlich. Das Bundeskabinett beschloss noch am Nachmittag, jedem Bürger eine Schussweste…“


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