„… schon zur Sicherheit nicht mehr gestattet, deutsche Straßen zu benutzen. Bundesinnenminister Friedrich kündigte an, strenge Kontrollen der…“
„… dass schon innerhalb kurzer Zeit viel mehr Rechtssicherheit in Deutschland herrsche. Merkel betonte, es gehe ihr nicht darum, alles zu verbieten, es sei dann bloß überhaupt nichts mehr erlaubt, weshalb ja auch die…“
„… könne bis zu einem halben Prozent der Busfahrer, Taxichauffeure oder Lkw-Lenker in der Verkehrsschilderindustrie weiterbeschäftigt werden. Von der Leyen wertete diese Quote als Beweis, dass nur durch die Produktion von Stoppschildern allein der Aufschwung in Deutschland…“
„… Ausnahmeregelungen für Politiker als eine reine Notwendigkeit. Selbstverständlich sollten einfache CDU-Mitglieder durch kostenpflichtige Lizenzkarten die Erlaubnis erwerben können, sich als Fußgänger innerhalb ihrer Kommune…“
„… forderte Axel E. Fischer bewaffnete Fußstreifen auf Backstraßen im…“
„… der Besitz eines Fahrradhelms ausreichte, um als Gefährder eingestuft zu werden. Bosbach bestätigte die von BKA vorgelegte Statistik, nach der 100% aller Amokläufer in den Jahren vor ihrer Tat mehrfach auf Straßen unterwegs…“
„… natürlich auf erheblichen Widerstand der Wirtschaft, da die Arbeitnehmer nun nicht mehr in die Betriebe gelangen könnten, da sie dazu den öffentlichen Raum betreten müssten. Schäuble schlug vor, noch in der laufenden Legislatur eine steuerpflichtige Ausnahmegenehmigung für alle betroffenen Personen zu…“
„… fühle sich die Bundesregierung darin bestätigt, die Straßennutzung zu verbieten. Dadurch würden mehrere Milliarden Euro verfügbar, die nun zur Verbesserung des Straßenbaus…“
„… könne jetzt das Autobahnmautsystem einschließlich Aufzeichnung der Autokennzeichen in aller Ruhe zu Ende entwickelt und installiert werden, da es jetzt ja nicht mehr gebraucht…“
„… sei der Umsatzeinbruch der deutschen Automobilkonzerne lediglich eine Folge der allgemeinen Arbeitsscheu. Rösler regte an, die Regelsätze des Arbeitslosengeldes II empfindlich zu kürzen, um mehr Anreize zur…“
„… als ersten Erfolg bereits das Entstehen einer Abmahnindustrie zu werten. Täglich würden tausende Bürger erfolgreich beschuldigt, das widerrechtliche Verlassen ihrer Wohnungen geplant oder doch wenigstens nicht ausgeschlossen zu haben, worauf ein gerichtliches Verfahren…“
„… ein Irrtum und reine Propaganda linker Kreise, zu behaupten, dass das präventive Verbot der Straßenbenutzung wegen der ansteigenden Zahl von Verbrechen erlassen worden sei. Es sei vielmehr ausgesprochen worden, da die Gefahr, dass Dinge nicht auszuschließen seien (wenngleich nicht im Zusammenhang mit der Straße, nicht in der Bundesrepublik Deutschland und/oder in keiner kausalen Verbindung zu Straftatbeständen), die sich möglicherweise ereignen oder nicht ereignen könnten, durchaus nicht im Bereich des…“
„… dass die deutschen Straßen kein rechtsfreier Raum…“
„… sei der auch im freiheitlichen Sinne freie Deutsche frei, sich frei für die freie Freiheit zu entscheiden, die ihm, der sich frei als freier Präsident aller freien Freien, die als Freie frei in…“
„… dürfe nach der kompletten Abschaffung des Autoverkehrs nicht die trügerische Ruhe einkehren, die SPD und Grüne den regierenden Sicherheitskräften einreden wollten. Uhl regte eine Ausweitung der regelmäßigen und unangemeldeten Kfz-Durchsuchungen auch in privaten Garagen an, um dem Bürger zu vermitteln, dass das Interesse des Staates an seiner Sicherheit Vorrang vor…“
„… forderte Axel E. Fischer, Linksabbieger vom Verfassungsschutz beobachten zu…“
„… könne man nicht einfach andere Länder als Maßstab nehmen; Merkel betonte, nur weil in Staaten wie Honduras oder Luxemburg Autos mit Menschen darin auf Straßen herumfahren dürften, müsse man das in Deutschland nicht gleich als…“
„… sich die Deutsche Bahn zufrieden zeigte. Durch das Straßenverbot würden nun mangels Fahrgastaufkommen und Zugpersonal sämtliche Verbindungen ausfallen, so dass die halbjährliche Instandsetzung von Heizungen und Klimaanlagen keine Kosten mehr verursachte, was sich äußerst positiv auf die Bilanz des Unternehmens…“
„… den Briefverkehr durch E-Post zu ersetzen. Dabei würde künftig eine E-Mail ausgedruckt, die dann jedoch wieder eingescannt würde, da sie wegen des nicht mehr existierenden Lieferdienstes nur noch als E-Mail zugestellt…“
„… jetzt aber unverzüglich eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung zu…“
„… zwar bedauerlich, dass der Einzelhandel innerhalb kurzer Zeit durch sein mangelndes Warenangebot vollkommen ausradiert worden sei, doch könne man mit dem Verlust leben, da auch die Verbraucher die Läden nicht mehr…“
„… erwarte die Bundesregierung nun einen Rückgang aller Verbrechen auf Null, da die Polizei nicht mehr zu den Bürgern käme, um die Tatbestände aufzunehmen. Ein gesetzliches Verbot von Wohnungsbränden und Wasserschäden sei laut Innenministerium noch in diesem Jahr…“
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