Update

12 11 2012

„… habe proklamiert, die SPD fit zu machen für die neuerliche Regierungsverantwortung, die auf mehr Kompetenz beruhe, auf Modernität und – wenn sich die Delegierten auf eine Definition verständigten – Bestandteile von sozialdemokratischer…“

„… sei auch wissenschaftlich bestätigt, dass es in Deutschland Personen gebe, die weder im Beamtenstatus noch als Pensionäre…“

„… könnten Teile der Parteispitze inzwischen nachvollziehen, dass es einen Unterschied zwischen Diäten und Hartz IV gebe. Bisher sei das Gremium davon ausgegangen, dass sich Arbeitslose vorwiegend durch Vorträge bei den Bochumer Stadtwerken ein Zubrot…“

„… dürfte man die Lebensleistung der Sozialdemokratie durchaus als Modernisierung des Kapitalismus bezeichnen. Steinbrück sei von der Perspektive angetan gewesen; er wolle im Falle einer Kanzlerschaft den Kapitalismus übernehmen, die Modernisierung könne man der Union für deren weitere politische Tätigkeit ab 2017…“

„… für eine Zusammenarbeit mit der Linken nicht eigne. Bisher habe die Suche in der SPD keine Person finden können, die Marx wenigstens in einem original verschweißten Schutzumschlag…“

„… von einer behutsamen Modernisierung keine Rede sein könne. Der Bundesvorstand lote gerade aus, ob der Fachausdruck ‚Update‘ bei den Wählern bekannt genug sei, um ihn für die…“

„… nur ein Linksruck möglich. Gabriel habe die Vision eines demokratischen Sozialismus als nicht machbar bezeichnet, da sie in der DDR nicht funktioniert habe. Man wolle den Sozialismus nicht zwangsläufig aufgeben, könne sich aber vorstellen, an der Demokratie gewisse Abstriche zu machen, falls es der Regierungsfähigkeit der SPD…“

„… zur Mäßigung aufrufen. Die SPD bleibe eine dem Internationalismus verpflichtete Partei, die jedoch Einwanderung und Asylmissbrauch nur da dulde, wo sie den Fachkräftemangel…“

„… sich auch keinesfalls mit den Piraten zu befassen, da diese kein Parteiprogramm besäßen, das so nicht durchsetzbar wäre, da es größtenteils auf Kernforderungen der Sozialdemokratie…“

„… gerade in der Krise der enge Kontakt zur Wirtschaft, insbesondere zur Finanzindustrie. Man könne so in der Regierung neue Krisen nicht schneller ausmachen, eventuell jedoch günstigere Konditionen für eine neuerliche Rettung der Banken…“

„… vor allem deshalb nicht mit der Linken zu regieren, da diese Mindestlöhne einführen könnte, die zuvor im sozialdemokratischen Wahlkampf als unabdingbare Forderung an die Wirtschaft…“

„… bestehe allerdings nach Auskunft des Bundesvorstandes nicht die Absicht, Schmidt als Regierungsberater ins Kanzleramt zu…“

„… habe Schwesig davor gewarnt, die Renten- und Bildungskonzepte der Union als nicht machbar zu bezeichnen. Sie seien nicht machbar, doch müsse man sich für den Fall einer nicht geplanten Regierungsübernahme eine Lösung der drängenden sozialen Fragen…“

„… bedürfe es auch bei der Energiewende einer entschlosseneren Politik als in der Union. Worin diese bestehe, könne derzeit noch nicht gesagt werden, es bestehe jedoch Einigkeit, dass es Beratungen geben solle, die zu einer Findungskommission führen könnten, die noch innerhalb der kommenden Legislatur…“

„… müsse man auch in der Regierung an der Rettung des Euro beteiligt bleiben, obwohl man bisher Merkels Pläne zur Krisenbewältigung im Bundestag zugestimmt…“

„… wolle man Waffengeschäfte künftig nicht mehr offen kritisieren, wenn sie zur Steigerung des Bruttoinlandsprodukts…“

„… sei als Rechtspopulismus zu bezeichnen. Steinmeier habe daher mit Sarrazin…“

„… sich auch medial viel moderner zu geben. Der Kanzlerkandidat habe jedoch darauf bestanden, nur in diesem deutschen Interweb zu…“

„… zur sorgfältigen Abwägung gelangen. Die Partei sei einerseits für einen Schutz der Bürgerrechte, andererseits müsse dies aber in einem maßvollen Rahmen geschehen, so dass die Arbeitsplätze in der Sicherheitsindustrie nicht… “

„… für mehr Lebensbereiche zuzulassen. So fordere Steinbrück die Offenlegung aller Nebenverdienste, wo etwa Arbeitslose oder prekär Beschäftigte durch ihre Buchhonorare in der Einkommensteuererklärung zu erheblich…“

„… eine Neudefinition als bürgerliche Gesellschaft in einem sozialen und/oder demokratischen Kapitalismus. Steinbrück habe seine Zweifel daran geäußert, ob die Finanzbranche ihm dies als marktkonform…“

„… bisher nicht geplant, Gauck den Eintritt in die SPD durch Vergünstigungen oder eine zweite Amtszeit zu…“

„… die Leistung der Sozialdemokratie, unter historischen Gesichtspunkten vor allem für eine Kontinuität zu sorgen, die an die bisherigen gesellschaftlichen Vorstellungen anknüpfe. Gabriel sehe dies allerdings nicht als positiv, da zu viele sozialdemokratische Traditionen…“

„… wolle man Abstand nehmen von den Ideen Hayeks, die Beamten vom Wahlrecht ausschlössen. Bei Arbeitslosen und Rentnern könne man dies jedoch im Falle einer Koalition mit der FDP noch einmal neu zur Diskussion…“

„… vorsichtshalber Willy Brandt aus dem Foyer der Parteizentrale zu…“