Hinter der Fichte

26 06 2013

„… habe Uhl sich dafür ausgesprochen, auch die positiven Aspekte der amerikanischen Abhöraktion zu betrachten. Es sei wieder möglich, schriftlich miteinander zu kommunizieren, beispielsweise durch das Austauschen von Zetteln und…“

„… die Wahl zwischen Sicherheit und Unbeschwertheit. Die Kanzlerin habe betont, man könne vertrauliche Nachrichten nicht nur durch dieses Internet austauschen, sondern sich auch ganz alleine im Wald treffen und…“

„… dass auch wichtige Prozesse wie Busfahren, Einkaufen oder das Betreten öffentlicher Straßen und Plätze nicht mehr ohne Identifizierung…“

„… sich der Koalitionsausschuss aus Sicherheitsgründen hinter der Fichte…“

„… müsse der Verfassungsschutz auch schriftliche Nachrichten überwachen, um zeitnah festzustellen, ob es sich um verschlüsselte…“

„… rege der Bundesnachrichtendienst an, jeden Bürger Tagebuch schreiben zu lassen. Das standardisierte De-Tagebuch sei zwar kostenpflichtig, könne aber auch über das Internet direkt an die Ermittlungsbehörden…“

„… sich die Kanzlerin sehr befriedigt gezeigt habe, da die von der Opposition immer wieder beanspruchte Transparenz nun zuerst auf Seite der Bürger…“

„… verfolge die SPD vor allem den integrativen Ansatz, hier lebenden Türken Deutsch beizubringen, um bei der routinemäßigen akustischen Wohnraumüberwachung nicht eigens einen Übersetzungsdienst zu…“

„… nutze der Verfassungsschutz wie im Fall Wagenknecht ausschließlich die Auswertung öffentlich zugänglicher Quellen, um herauszufinden, ob eine Gefährdung der Öffentlichkeit auch als öffentlich bekannt vorausgesetzt werden…“

„… zunächst eine Identifizierung mit Hilfe des Personalausweises vorgesehen, den der Bundesbürger in der Nähe von Videokameras deutlich sichtbar…“

„… bedeute eine Sicherheitsüberprüfung des Fernsehprogramms, dass mangels Live-Übertragungen nun auch keine Pannen mehr…“

„… es als Zeichen des Misstrauens gewertet werden müsse, wenn Bundesbürger in ihrer Abwesenheit ihre Wohnungen abschließen würden, so dass Kriminalbeamten erst mit Hilfe eines Schlüsseldienstes…“

„… werde auch in Zukunft kein Artikel in frei verkäuflichen Zeitschriften zensiert. Druckerzeugnisse, die einer systemstabilisierenden Korrektur bedürften, würden in Zukunft einfach nicht mehr frei…“

„… auch die Kaufbelege sämtlicher Bürger zu speichern. So würde zwar kein Terrorakt verhindert, man könne jedoch den Internethandel erheblich eindämmen und für mehr Binnenkonjunktur…“

„… in der Werbekampagne zum Ausdruck kommen solle, dass der aufrechte Staatsbürger zur Schonung seiner regierenden Sicherheitsbeamten sämtliche Tagebucheintragungen in ordentlicher Druckschrift…“

„… könne der Prozess der Identifizierung erheblich vereinfacht werden, wenn die maschinenlesbaren Sterne an der Kleidung…“

„… müsse der Datenschutz in Deutschland weiter vorangetrieben werden, notfalls auch durch bewaffnete Eingreiftruppen aus dem…“

„… habe die Regierung offenbar nicht bedacht, dass im Internet besorgter Sprengstoff und Zündkapseln nicht im innerstädtischen Einzelhandel gekauft und durch steuerlich absetzbare Quittungen…“

„… stelle keinen Eingriff in das Briefgeheimnis nach Artikel 10 des Grundgesetzes dar. Verschlüsselte Briefsendungen würden jedoch nicht mehr von den Zustellern…“

„… sei es den Mitarbeitern des Bundesnachrichtendienstes nicht zuzumuten, komplexe verbale Gebilde wie die Zwischenüberschriften der Frankfurter Allgemeinen Zeitung semantisch zu…“

„… habe IM Friedrich angeregt, auch die Bekanntschaftsanzeigen in den Sonntagsausgaben der Tageszeitungen zu speichern, da sich möglicherweise hinter der Kontaktanbahnung die Gründung terroristischer Vereinigungen…“

„… sei die Studierende nicht verhaftet worden, weil sie ihr Tagebuch mit einem Schloss gesichert habe, sondern weil sie gar keine Eintragungen…“

„… fordere Wendt ein Bundesgesetz, das die Identifizierung von Polizisten im Dienst sowie außerhalb verbiete. Dies, so der Gewerkschaftsvorsitzende, sei schon deshalb unerlässlich, da Polizisten noch nie Straftaten…“

„… komme erschwerend hinzu, dass die Kontaktanzeigen durch Chiffre geschützt seien, was die V-Leute vor eine unüberwindliche…“

„… dass Gebärdensprache zu den unerwünschten Kommunikationscodes gehören solle. Wer sich so offensichtlich gegen das deutsche Staatswohl stelle, müsse ernste Konsequenzen…“

„… müsse nach IM Friedrich zur Sicherung der Sicherheit bei Bekanntschaftsanbahnungen immer ein Sicherheitsaufseher geschickt werden, der im Fall einer Gefährdung sofort eine…“

„… sei der inzwischen aus der Untersuchungshaft entlassene Gentrifizierungskritiker ins Fadenkreuz der Ermittler geraten, als er sich im Wald verabredet hatte, um…“


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