Generalverdacht

16 07 2013

„… seien im vergangenen Jahr 400 Extremisten aus den Reihen der Bundeswehr ausgeschlossen worden. Die Zahl werde in der Truppe als großer Erfolg…“

„… habe de Maizière den neuen Jahrgang persönlich befragt, ob sich unter den Rekruten Neonazis befunden hätten. Diese hätten es komplett verneint, womit keine weitere Gefahr für den Staat und seine Organe…“

„… dass die gemeldeten Vorkommnisse meist keinen rechtsradikalen Hintergrund hätten, sondern ganz normale fremdenfeindliche Verhaltensweisen des…“

„… freilich nicht davon auszugehen, dass die Bundeswehr gezielt Rechtsextremisten anzöge, da die bereits dienenden Soldaten…“

„… von der Kommission festgestellt worden sei, dass die Gefährdung vor allem durch die soziale Gruppe der 18- bis 25-jährigen Männer in die Armee getragen werde. In einem weiteren Feldversuch wolle die Bundesregierung daher feststellen, ob die Anreicherung der Truppe mit 50- bis 65-jährigen Frauen zu einem signifikanten …“

„… ein systemimmanenter Radikalismus völlig abstrus sei. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages habe bestätigt, die jungen Menschen bekämen durch Kontakt zu Ausländern ausreichend Toleranztraining, beispielsweise bei Einsätzen in Afghanistan oder…“

„… habe von der Leyen die Quote der 50- bis 65-jährigen Rekrutinnen als erfüllt bezeichnet. Zwar sei die Qualifikation der verbliebenen Schlecker-Frauen größtenteils mangelhaft, für eine flächendeckende Ausstattung mit 1-Euro-Jobs sei jedoch genug Potenzial in den…“

„… werte der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Wendt die massive Präsenz von Extremisten in der Armee als bemerkenswerten Erfolg des edlen Zwecks. Damit sei ebenfalls bewiesen, dass nicht alle Neonazis automatisch in den Polizeidienst…“

„… sei dem Generalinspekteur der Bundeswehr durchaus bekannt. Im Gegensatz zu anderen Armeen seien die deutsche Streitkräfte jedoch wenig rassistisch, da man sich bereits frühzeitig entschlossen habe, keine Farbigen zu…“

„… habe der Militärische Abschirmdienst festgestellt, dass alle diese Straftäter zwar ohne die Hilfe ausländischer Stellen ausfindig gemacht worden seien, dass eine Vorratsdatenspeicherung allerdings trotzdem unumgänglich…“

„… dulde die Bundeswehr bekennende Nazis aus Traditionsgründen. Zur Schadensbegrenzung sei diese Dienstvorschrift jedoch auf Thüringen und Sachsen beschränkt, um keine weiteren…“

„… nur durch ein vollständiges Onlineverbot sichergestellt werden, dass sich einzelne Truppenteile im Internet radikalisierten, so dass…“

„… könne zu diesem Zeitpunkt davon ausgegangen werden, dass eine erhöhte Anzahl rechtsextremer Soldaten nicht automatisch als Werbung für weitere neofaschistische…“

„… wolle man Extremisten künftig von der Waffe fernhalten. Andererseits dürfe die Bundeswehr aus Gründen der Prävention auch nicht zu einer reinen Schreibtischarmee…“

„… sei auch die Gefahr des Linksextremismus nicht gebannt. Solange technisch ein Panzerbrand nicht ausgeschlossen werden könne, müssten die Sicherheitsvorkehrungen viel stärker…“

„… dass Soldatinnen und Soldaten aus bildungsfernen Schichten motivationspsychologisch an ihre Aufgaben herangeführt werden müssten. Im Zuge eines Do-it-yourself-Projekts habe sich die Wer-macht’s-Ausstellung als integrativ und förderlich für den Kameradschaftsgedanken…“

„… wenn Soldaten, die unter dem Verdacht einer extremistischen Einstellung stünden, vom aktiven Dienst an der Waffe ferngehalten würden. Das Training an der Drohne sei daher ein arbeitsrechtlich einwandfreier…“

„… sei mit islamistischen Militärangehörigen auch weiterhin zu rechnen, da die muslimischen Gebetsriten eine gewisse Ähnlichkeit zur bodennahen Fortbewegung der…“

„… sich IM Friedrich außerordentlich zufrieden über die Anzahl der Rechtsextremisten geäußert habe. Da die Bundeswehr nun keine Wehrpflicht mehr kenne, sei sie nicht mehr mit dem normalen Bevölkerungsdurchschnitt gleichzusetzen, was auf erheblich weniger Neonazis in der zivilen Gesellschaft…“

„… nicht auszuschließen, dass der Kontakt mit Killerspielen die Soldaten zu rechtsradikalen…“

„… nach einem Interview in der Offiziersmesse festgestellt, dass die meisten Soldaten sicher nur aus Interesse an brauner Soße bei der Truppe…“

„… natürlich bereits in den Elternhäusern und Schulen aufgeklärt werden müsse. Dennoch rate der Bendlerblock von einem zu hohen Bildungsniveau ab, um auch langfristig den Wehrersatz zu…“

„… lehne es de Maizière ab, von einem Generalverdacht zu sprechen, da derart hohe Dienstränge über jeden Zweifel erhaben und…“

„… dass eine rechtsextremistische Gesinnung für die Streitkräfte nur kontraproduktiv sein könnten. Schäuble habe bereits in der vergangenen Legislatur darauf gedrungen, die Bundeswehr für Inneneinsatz auszubilden, was jedoch durch den Zwang, auf Angehörige der Herrenrasse zu schießen, nicht plangemäß…“

„… dürfe es gar nicht das Ziel sein, eine vollkommen unpolitische Armee zu schaffen. IM Friedrich habe deutlich gemacht, ohne Extremisten sei die von der NATO geforderte Truppenstärke nicht mehr…“