Wohlstandsmüll

19 11 2013

„… die Überwachung der Arbeitslosen erheblich auszuweiten. Online-Geschäfte seien eine Quelle für Leistungsmissbrauch, wie er täglich…“

„… könne man die Regelung beim Arbeitslosengeld nicht automatisch mit Steuerhinterziehung gleichsetzen. Die meisten Arbeitslosen hätten zuvor etwas geleistet und seien demnach …“

… nur noch über ein verfolgungsoptimiertes Deutschnetz online zu gehen. IM Friedrich habe eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung gefordert, die schon deshalb nötig würde, sobald Deutsche Erwerbslosen ihren Internetzugang zur Verfügung…“

„… fordere CSU-Generalsekretär Dobrindt aus Gründen der nationalen Sicherheit, allen Arbeitslosen sofort die Geschäftsfähigkeit zu entziehen. Nur so sei eine Regelung…“

„… könne man bis zu zehn Millionen Euro an Leistungsmissbrauch durch nicht angerechnete Verkäufe annehmen. Die behördliche Verfolgung würde laut konservativer Schätzungen ungefähr das Doppelte, höchstens aber…“

„… eine Patrouille einzusetzen, die darauf achten solle, ob Arbeitslose im Discounter Markenware kaufen. Dies ließe regelmäßig auf unterschlagene Einkünfte schließen und sei ein Grund für eine sofortige Hausdurchsuchung, um die Verhältnisse der Bedarfsgemeinschaft…“

„… aus logistischen Gründen nicht möglich sei. Die NSA habe das Angebot, die angebliche Überwachung der deutschen Telekommunikation auf die Arbeitslosen auszuweiten, für nicht machbar erklärt, solange man größere Kapazitäten für die Hessische Staatskanzlei und den FC Bayern München…“

„… wolle BKA-Präsident Ziercke bis zu zehn Beamten abstellen, um die neue US-amerikanische Kontaktseite Facebook nach Daten zu durchsuchen, die auf Arbeitlose…“

„… ein deutsches Interwebnetz-Auktionshaus zu gründen, das nur über deutsche Server gelenkt werde. IM Friedrich habe lobend erwähnt, dass bei eKauf teilweise mehrere Auktionen pro Monat…“

„… Flohmärkte zu Sperrzonen zu erklären. Eine erhebliche Hilfe seien die von der Bundesregierung befürworteten Änderungen, die das in den Bundespersonalausweis eingestanzte H als Erkennungsmerkmal für nicht genehmigte Subjekte der freien Marktwirtschaft…“

„… zur Überwachung das von BILD beworbene Volks-Smartphone für einen Euro eingeplant. Der Bundesnachrichtendienst rechne damit, die flächendeckende Installation der Überwachungs-App bis 2029 zu…“

„… habe Westerwelle die Beschränkungen der Bürgerechte für Arbeitslose verteidigt. Wer die Wirtschaftsfreiheit der Leistungsträger gefährde, dürfe als potenzielle Bedrohung für…“

„… seien laut Ziercke drei Beamte ausreichend, da die Interwebnetzseite insgesamt nur eine Größe von 800×600 Punkten…“

„… mit dem Gesetz zur Wiederherstellung des Wirtschaftsbeschleunigungsaufschwungs zu weit gegangen zu sein. Schäuble habe den Entwurf verteidigt; man müsse Personen, die den Anschein der Arbeitslosigkeit erweckten, schon zur Prävention einer Taschenpfändung auf offener Straße…“

„… sei die Bundesagentur fälschlich davon ausgegangen, das Interwebnetz sei nur in sogenannten Datencafés für Privatpersonen verfügbar. Die mit dem BND vereinbarte Observierung aller deutschen Computer sei damit hinfällig, da die personelle Ausstattung…“

„… bundesweit reglementiert. Zu längeren Diskussionen habe geführt, dass Arbeitslose bei öffentlichen Verkaufsveranstaltungen nur noch einen Euro pro Artikel bekommen dürften, der in die Bundesverdienstkarte einzutragen…“

„… fordere Ziercke nun doch zwanzig Beamte, da sich das Interwebnetz als teilweise ausländisch herausgestellt habe, was die Kompetenzen des Führungspersonals erheblich…“

„… sich zuversichtlich geäußert habe. Da die ALG-II-Bezüge noch immer weit unterhalb des soziokulturellen Existenzminimums lägen, sei nicht damit zu rechnen, dass nach dem Verkauf der persönlichen Habe noch weiteres Eigentum…“

„… würden Arbeitslose inzwischen herangezogen, eigenes Eigentum auch gegen ihren Willen im Internet zu versteigern. Diese Art von Ein-Euro-Job werde spätestens nach der Verfassungsänderung durch die Große Koalition vollkommen rechtssicher und im Sinne einer marktkonformen Demokratie…“

„… und sich ganz im Sinne des Bundeswirtschaftsministeriums geäußert habe. Rösler habe betont, auch durch die Zwangsarisierung seien große Kulturschätze wieder in deutschen Besitz übergegangen. Es sei also nicht zu beanstanden, wenn der Wohlstandsmüll nun von überflüssigen materiellen Gegenständen…“

„… zu polizeilichen Übergriffen gekommen. Die arbeitslosen Anwohner hätten darauf bestanden, sich auf einem nicht genehmigten Spaziergang befunden zu haben, die regierenden Sicherheitsbeamten jedoch hätten diese in unmittelbarer Nähe eines Sperrmüllhaufens angetroffen und sogleich…“


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