„… übernachte Familienministerin Schwesig in ihrem Ministerium, weshalb sie keine Kosten für eine Privatwohnung in der Bundeshauptstadt…“
„… sei dienstrechtlich in Ordnung, dass die Ministerin die Kosten für eine Dienstwohnung stattet bekomme, obwohl sie überhaupt keine Dienstwohnung habe. Die SPD habe betont, dies sei vollkommen logisch, auf ähnliche Weise zahle man ja schließlich auch das Elterngeld oder den…“
„… sich Nahles durchaus eine eigene Wohnung leisten könne. Sie wolle aber aus persönlichen Gründen nicht weit von ihrer eigenen Kaffeemaschine…“
„… werde nach Aussage der Abgeordneten von ihnen auch die ständige Präsenz im Heimatkreis und im Interwebnetz verlangt, weshalb eine Privatwohnung in Berlin so gut wie nie…“
„… halte der Ministeriumssprecher für gut. Da Nahles ihre Tochter nur alle vier bis sechs Wochen sehe, könne sich das Kind komplett unbelastet…“
„… sei es falsch, dass von der Leyen eine 7,4-Quadratmeter-Wohnung bezogen habe, um sich der Truppe auch im Arbeitsalltag näher zu fühlen. Sie wolle in Erinnerung an ihr vergangenes Amt demonstrieren, dass Arbeitslose, die weitaus weniger Komfort als ein Regierungsmitglied zu beanspruchen hätten, in Zukunft auch ganz ohne menschenwürdiges…“
„… die Besteuerung des Zweitwohnsitzes keinesfalls aufgegeben werden dürfe, wie Schäuble mitgeteilt habe. Ausnahmen könne es nur geben, wenn es sich um Bürger handelte, die derart hohe Steuern hinterzögen, dass die Pauschale von 221 Euro auch nicht mehr besonders…“
„… sei ersichtlich, dass die Große Koalition sich sehr kostenbewusst verhalte. Schon aus diesem Grund sei eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Deutschen Bundestages absolut…“
„… könne durchaus Schule machen, um die Verfügbarkeit von Behördenmitarbeitern zu sichern. Künftig sei es denkbar, Referatsleiter nur noch an Wochenenden und Feiertagen…“
„… zeige der Fall des ehemaligen Ministers Friedrich, dass sich für Mitglieder eines Merkel-Kabinetts die Anmietung einer eigenen Wohnung immer öfter gar nicht erst…“
„… besser für die Sicherheitslage. Da die Minister zunehmend ohne eigene Wohnungen seien, müssten auch keine Privatwohnungen gesichert und überwacht…“
„… die Kosten für die Renovierung leicht aus dem Ruder gelaufen seien. Nahles habe die Steigerung um das Vierfache damit begründet, die Decke ihrer 1½-Zimmer-Einliegerwohnung habe mit einer speziellen Halterung ausgerüstet werden müssen, um den von Franz-Peter Tebartz-van Elst spendierten Adventskranz baustatisch sicher zu…“
„… dass Justizminister Maas abgelehnt habe, auf einer Klappcouch zu übernachten, da dies nicht dem Standard für Mitglieder des Bundeskabinetts entspreche. Er habe sich daher im Westflügel ein Drei-Zimmer-Apartment mit eigenem…“
„… eine reine Kostenentscheidung sei. Der Service ändere sich nicht, das Gästehaus der Bundesregierung auf Schloss Meseberg werde mit Bed & Breakfast weiterhin für internationale…“
„… werde von der Leyen trotzdem nicht auf ihren täglichen Fahrdienst zwischen Wohnung und Ministerium verzichten, da dieser ihr dienstrechtlich ohne Bedingungen zustehe. Die Verteidigungsministerin habe sich jedoch kompromissbereit gezeigt und wolle stattdessen die Kosten bar ausgezahlt als…“
„… sich nicht um Dienstwohnungen handele, da diese gemäß Verordnung nicht unentgeltlich überlassen werden dürften. Es sei vielmehr eine Form der Anerkennung, so dass für eine Mietzahlung keine rechtliche…“
„… den Umbau von Schloss Meseberg bewilligt habe. Insbesondere Vizekanzler Sigmar Gabriel habe die neuen Einbettzimmer mit Klappschemel und Deckenregal als viel zu eng für seine…“
„… zwar korrekt, dass sie keine Gebühren für Straßenreinigung, Abfallentsorgung, Wasser, Strom und Heizung entrichte. Allerdings habe von der Leyen versichert, dass sie aus Solidarität mit ihrem Ehemann auch in der letzten Legislaturperiode nicht…“
„… habe Lucke angekündigt, nach der Machtübernahme der AfD den Führerbunker…“
„… Staatsgäste zunehmend in der Kantine des Deutschen Bundestags bewirtet würden. Dies sei fiskalisch nicht zu beanstanden, obwohl die Kosten noch immer mit den erhöhten Spesensätzen für…“
„… es sich im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nicht um eine eigenständige Wohneinheit handele, sondern nur um einen auf dem kleinen Dienstweg vom Bundesbauministerium genehmigten…“
„… nicht zu beanstanden sei, dass nach ca. 50 Dienstwohnungen im Justizministerium auch ein Café, ein Kiosk sowie ein Frisiersalon…“
„… gehe von der Leyen mit gutem Beispiel voran, da auch in der Bundeswehr Drohnen bald nur noch vom Home Office aus…“
„… den zusätzlichen Platzbedarf von 22,5 ha im Bundesentwicklungsministerium damit erklärt habe, dass die von Niebel mitgebrachten Teppiche keinesfalls dauerhaft im aufgerollten Zustand…“
„… den Bio-Supermarkt nicht wie geplant im Auswärtigen Amt zu eröffnen, sondern ihn im Untergeschoss der Bundesforstverwaltung als…“
„… die rumänische Putzmannschaft im Parlament in großen, geräumigen Mehrbettzimmern unterzubringen, die auf dem Rettungsplan eindeutig als Tiefgarage…“
„… wolle man die osteuropäischen Gebäudereiniger durch freiwilligen Zwang davon abhalten, den Wohnungsmarkt zu belasten. Den betreffenden Kräften sei durch die CSU-Landesgruppe befohlen worden, ihre tägliche Schicht mit ‚Ich bin ein Schmarotzerschwein, denn ich fahre täglich heim‘ zu…“
„… sei zum Ausgleich der Nachtclub DekaDance ins Auswärtige Amt eingezogen. Auf der Eröffnungsfeier habe der ehemalige Hausherr sich…“
„… es im Bundesverkehrsministerium inzwischen außer einigen Lagerflächen und Nasszellen keine zur Arbeit genutzten Büroräume mehr gebe. Dobrindt habe deshalb die sofortige Verlegung seines Verwaltungssitzes in mehrere angekaufte Villen in Berlin-Dahlem…“
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