Ungeahnte Möglichkeiten

6 05 2014

„… der hessische Datenschutzbeauftragte Michael Ronellenfitsch dafür eingetreten sei, sofort die Vorratsdatenspeicherung einzuführen, da nur sie ein geeignetes Mittel zur Terrorismusbekämpfung…“

„… nicht so lange warten wolle, bis das Bundesverfassungsgericht einer Datenspeicherung zustimme. Zwar könne niemand mit Sicherheit sagen, ob die Karlsruher Richter absichtlich so lange warteten, um in der Zwischenzeit einen Terroranschlag zu provozieren, es sei jedoch nicht auszuschließen, dass es sich um eine von langer Hand geplante…“

„… müsse nach Ansicht des hessischen Datenschutzbeauftragten bei vorliegenden Daten sofort zugegriffen werden, da sich sonst terroristische Aktionen daraus entwickeln könnten. So rufe beispielsweise eine E-Mail, in der die Sprengung eines Hochhauses besprochen würde, einen gewissen Anfangsverdacht hervor, dass es sich dabei um die Sprengung eines…“

„… könne man natürlich aus den vorliegenden Verbindungsdaten nicht folgern, dass sich mehrere Personen zur Sprengung eines Hochhauses verabredet hätten, weshalb unbedingt auch eine Speicherung der Inhalte sämtlicher E-Mails sämtlicher…“

„… müsse man auch weiterhin die Vorratsdatenspeicherung fordern, da sonst viele hundert Terroranschläge pro Jahr in Europa am…“

„… die Schwierigkeit, aus Verbindungsdaten die E-Mails herauszufiltern, in denen die Sprengung des Hochhauses verabredet werde. Daraus lasse sich zwar kein Nutzen für die Speicherung aller Verbindungsdaten ableiten, diese müsse aber auf jeden Fall sofort eingeführt werden, da sonst viele Terroranschläge…“

„… die Mordanschläge der Zwickauer Zelle durch die Vorratsdatenspeicherung sofort aufgedeckt worden wären, wenn die Täter damals tatsächlich das Internet benutzt hätten. Dies sei ein eindeutiges Zeichen, dass man für alle Fälle ohne Vorratsdatenspeicherung keine richtige Verbrechensbekämpfung mehr…“

„… beispielsweise für Fälle eingesetzt werden könne, in denen Terroristen Sprengstoff in Online-Shops kaufen würden. Es reiche daher nicht, Seiten mit Namen wie http://www.illegalen-sprengstoff-im-interwebnetz-mit-falschen-daten-kaufen.de zu überwachen, man müsse auch alle bekannten Terroristen regelmäßig vorratsdatenspeichern, da man nur so herausbekommen, ob sie wirklich bekannte Terroristen oder…“

„… habe das Bundeskriminalamt einen Terroranschlag geplant, vorbereitet und verhindert, da die Behörde sich selbst intern abgehört und ihre eigenen Daten gespeichert habe. Die Aufklärung sei jedoch nur gelungen, da das BKA gewusst habe, dass die Beamten die gespeicherten Daten vorfinden würden, woraus eine absolut…“

„… zwar formal korrekt, dass die rassistischen Terroranschläge des NSU durch keine wie auch immer geartete Datenspeichermaßnahme verhindert oder aufgeklärt worden wären. Dies beweise jedoch nur, dass Verbrechen, die durch die Vorratsdatenspeicherung bekämpft würden, noch viel schwerer seien, woraus sich logisch ergebe, dass wir umgehend eine…“

„… etwa herauszufinden, ob Personen, die Sprengstoff online gekauft hätten, auch in diesem Interdatenweb mit Bing googeln würden, ob es an ihrem Wohnort Fachgeschäfte für Zünder, Plutonium in haushaltsunüblichen Mengen oder panzerbrechende…“

„… sich die Zahl der Terroranschläge in Hessen von 0,00 auf 0,00 bewegt, also nicht gesenkt habe. Daraus könne gefolgert werden, dass die tödliche Bedrohung noch immer…“

„… dass es noch keine Pflicht sei, geplante Terroranschläge in eine Datenbank einzutragen. Dieser Datenbestand würde den Sicherheitskräften ungeahnte Möglichkeiten für die…“

„… eine Datenspeicherung nur die umgehen, die zur Vorbereitung eines Terroranschlages überhaupt keine Daten produzierten, weshalb man sehr einfach alle, die nicht als Terrorverdächtige erscheinen würden, dann durch schnellen Zugriff als Terroristen…“

„… auch für die Kriminalitätsbekämpfung notwendig sei. Ronellenfitsch könne sich durchaus vorstellen, dass sich Terroristen vor der Sprengung eines Hochhauses per E-Mail verabreden würden, ihre Fahrzeuge vor dem betreffenden Hochhaus im Parkverbot zu…“

„… ohne ein unbedingtes Festhalten an der Vorratsdatenspeicherung bestimmt mehrere tausend Terroranschläge in Deutschland den…“

„… mit der Deutschen Polizeigewerkschaft verabredet, die gespeicherten Daten regelmäßig auszudrucken, um mit Spürhunden Verdachtsfälle von Sprengstoffbestellungen zu…“

„… die Vorratsdatenspeicherung auch weiterhin als unabdingbare Forderung zu bezeichnen, da Hunderttausende Terroranschläge pro Minute in der Gießener Erich-Brunz-Straße 56 (4. Obergeschoss links) eine schreckliche…“

„… es sich bei den 50 gehackten Accounts der hessischen Landesverwaltung um sogenannte De-Mail-Konten gehandelt habe. Zur Sicherung der Daten speichere man die gespeicherten Daten auf Vorrat, um den Vorratsvorrat an gespeicherten Speichern mit den Daten der gehackten…“

„… versehentlich an die Öffentlichkeit gelangt sei. Der hessische Datenschutzbeauftragte habe sich verteidigt, dass er die Terrorismusbekämpfung, das sei die Bekämpfung der Bevölkerung durch Terrorismus, seitens der Landesregierung…“


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