Der dritte Mann

18 08 2014

„Ich weiß es nicht, Sir. Bis jetzt ist nur sicher, dass es sich nicht um Snowden handeln kann. Leider haben wir noch keine darüber hinausgehenden Erkenntnisse. Wir gehen noch immer davon aus, dass es sich um vertrauensvolle Zusammenarbeit mit befreundeten Staaten handelt. Und zwar so vertrauensvoll, wie wir das definieren, Sir.

Das Problem ist nicht, dass sich die miteinander befreundeten Staaten auskundschaften. Also wir natürlich unsere Verbündeten auch. Das Problem ist, dass sie auch bei uns spionieren. Wir hatten das nicht erwartet, Sir. Es gab vereinzelte Äußerungen von ausländischen, das heißt von verbündeten und, wir sind der Meinung, befreundeten Staaten, also von Staatschefs, die von uns abhängig sind, und die finden, dass Spionage unter Freunden gar nicht geht. Vermutlich, weil wir selbst ja auch immer der Meinung waren, dass wir zwar sehr dafür sind, wenn alle immer überall abgehört werden, dass es aber nicht uns betreffen darf, weil dadurch die Sicherheit vieler anderer Staaten betroffen wäre.

Möglicherweise wurde der Außenminister nicht versehentlich abgehört, sondern es handelte sich um eine Verwechslung. Die Geheimdienste haben noch nicht mitgekriegt, dass Clinton nicht mehr Außenministerin ist. Das würde dagegen sprechen, dass es sich um Snowden handelt, Sir. Wenn der Außenminister irgendwo bekannt sein dürfte, dann in Russland. So ein Fehler würde dort nie passieren.

Negativ, Sir. Er hält sich weder in Kuba noch in Russland auf. Wir wissen auch nicht, ob Snowden Kenntnisse über ihn hat oder er Kenntnisse hat über Snowden. Einen Teil unserer Nachrichten haben wir durch die üblichen Protokolle erfahren, was darauf schließen lässt, dass es sich auch nicht um den zweiten Verräter handeln kann, der uns bekannt geworden ist. Wir kennen seinen gegenwärtigen Aufenthaltsort nicht und wissen auch nicht, ob er sich mit weiteren Quellen austauscht. Nach unseren bisherigen Erkenntnissen können wir nur sagen, dass es sich um einen hochrangigen Vertreter des Geheimdienstes handeln muss, der dort installiert wurde, um die Gegenseite zu täuschen.

Ob der Rechtsterrorismus in Deutschland eine Rolle gespielt hat, können wir noch nicht sagen. Ebenso ist denkbar, dass das Ausspähen türkischer Staatsbürger mit Wissen und Einverständnis der türkischen Regierung geschehen ist. Sie wollten sich vermutlich vor demokratischen Umtrieben schützen, hatten aber selbst nicht die nötigen technischen Mittel. Das Ausspähen deutscher Staatsbürger war so leider nicht möglich. Was die deutsche Regierung ja schon mehrfach bedauert hat.

Wie gesagt, wir wissen es nicht, Sir. Es ist definitiv nicht Snowden und nicht der andere. Der dritte Mann muss über außerordentlich gute Verbindungen in Regierungskreise verfügen, sonst wäre er längst aufgeflogen. Wir brauchen mehr Informationen. Möglicherweise steht er auch in Kontakt mit hochrangigen Diplomaten. Wir wissen es nicht.

Natürlich befinden wir uns jetzt in einer Zwangslage, Sir. Wir haben Bündnispartner, die unsere Bündnispartner ausspionieren, damit ihre innere Sicherheit nicht gefährdet ist. Es stellt sich für uns die Frage, ob unsere innere Sicherheit gefährdet ist, weil es die Spionage unserer Bündnispartner bei unseren Bündnispartnern erfordert – oder ob die Spionage unserer Bündnispartner bei unseren Bündnispartnern erst die innere Sicherheit gefährdet. Wir wissen es nicht, Sir. Bisher können wir lediglich sagen, dass durch diese Unsicherheit Gefahr für die innere Sicherheit besteht.

Was die deutschen Behörden angeht, können wir so gut wie ausschließen, dass es sich um den Verfassungsschutz handelt. Das ist der einzige deutsche Nachrichtendienst, bei dem wir zwingend davon ausgehen müssen, dass er in die Verbrechen verwickelt ist, die er aufzuklären vorgibt. Näheres können wir natürlich auch hier nicht sagen, Sir.

Unsere Erkenntnisse über die Türkei decken sich mit den bisherigen Konsultationen zu den außen- und sicherheitspolitischen Fragen. Die Türkei ist ein Bündnispartner, deshalb dürfen wir sie nicht im Stich lassen bei innenpolitischen Konflikten mit der kurdischen Minderheit, es sei denn, es handelt sich dabei um innenpolitische Konflikte. Da müssen wir uns natürlich raushalten. Aber dazu müssen wir erst einmal gesicherte Erkenntnisse haben.

Sir, unsere Quellen geben widersprüchliche Informationen. Auf der einen Seite handelt es sich um Kurden, die die Stabilität unseres NATO-Verbündeten gefährden. Auf der anderen Seite sind es Kurden, die Widerstand leisten gegen die islamistischen Besatzer im Irak. Sie erinnern sich an die Anfrage nach militärischer Unterstützung, Sir. Wir wissen es nicht genau, können es derzeit aber auch nicht ausschließen, dass es sich bei beiden um dieselbe Personengruppe handelt.

Möglicherweise handelt es sich hier also um eine Regierungskrise, die als Auseinandersetzung zwischen beiden Regierungen, die sich gegenseitig mit koordinierten Geheimdiensten… – Sagen Sie mal, Sir, was genau hatte dieser deutsche Bundespräsident noch mal vorher gemacht?“


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