Tourorismus

27 08 2014

„… dass Fahrradtouren in Schleswig-Holstein künftig angemeldet werden müssten, so dass das jeweils zuständige Straßenverkehrsamt die…“

„… fürchte die Landesregierung unter anderem die bei größeren Radlergruppen unabdingbar auftretende Konzentration an Drogen, die eine erhebliche Gefahr für die Bevölkerung…“

„… die Einrichtung einer Zweiradgruppenfahrgenehmigungsstelle im Ministerium für…“

„… gehe der Staatssekretär im Verkehrsministerium Nägele unabhängig von der Teilnehmerzahl davon aus, dass erhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen nicht ausgeschlossen werden könnten. So reiche ein einziger Radfahrer auf der Bundesautobahn aus, um einen Rückstau bis weit hinter die Alpen zu…“

„… noch nicht entschieden, ob die Zweiradgruppenfahrgenehmigungsstelle als Genehmigungsstelle für Zweiradgruppenfahrten auch eine individuelle Fahrgenehmigungsstelle für alle behördlich gemeldeten Zweiradgruppen…“

„… massive Gegenwehr gegen die Bedrohung durch Fahrradfahrer. Nägele habe angekündigt, pünktlich zu den nächsten Sommerferien das gesamte Bundesland mit tausenden von Baustellen zu überziehen, so dass Radfahrer zu Hause blieben, wodurch sofort eine erhebliche Verbesserung des Autoverkehrs…“

„… eine von der Zweiradgruppenfahrgenehmigungsstelle ausgestellte Gruppenfahrgenehmigung erst bei Vorlage einer von den Mitgliedern einzeln beantragten Fahrgenehmigung, die wiederum auf eine zuvor für die Mitgliedschaft in Zweiradgruppen…“

„… außerdem erhebliche Gefahren für die Landwirtschaft in Schleswig-Holstein sehe. Nägele habe in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass ein Stück Milchvieh bereits nach dem Verschlucken eines einzigen nicht angemeldeten Fahrrades durch möglicherweise scharfkantige Teile gravierende gesundheitliche Schädigungen…“

„… sich das schleswig-holsteinische Innenministerium zunehmend über landfremde Radler beklage, die ohne hinreichend nachgewiesene Ortskenntnisse mitunter stundenlang durch die eigentlich nur für Traktoren und Fernbusverkehr ausgebaute Landschaft …“

„… weniger ein Problem mit den einheimischen Verkehrsteilnehmern, da diese zur Schonung der Umwelt und der Straßen meist Kraftwagen benutzten. Die Schwierigkeiten gingen von nicht zum Land gehörigen Radlern, die den Begriff Fremdenvekehr offenbar wörtlich…“

„… das Zweiradgruppenfahrgenehmigungsverfahren durch eine verwaltungsrechtliche Sonderstellung erschwert werde. Die eigentliche Zweiradgruppe im Sinne der genehmigungsfähigen Zweiradgruppenfahrt, die von der Zweiradgruppenfahrgenehmigungsstelle als Gruppe einzelner Zweiradführer einer genehmigten Zweiradgruppe genehmigte Gruppe natürlicher Personen in Benutzung eines genehmigten Zweirades, seien in der Regel nur als Führer eines motorisierten Zweirades…“

„… der Ministeriumssprecher betont, natürlich habe die Verwendung der Straßen für die zahlenden Besucher eine große Bedeutung. Ein nachhaltiges Konzept müsse jedoch viel mehr dazu animieren, die Verkehrsinfrastruktur nur zu zahlen, nicht aber durch gleichzeitige Nutzung zu…“

„… würden auch immer mehr Radler sich durch gewollte Vereinzelung dem verwaltungsrechtlich festgeschriebenen Gruppenzwang entziehen, was die Sicherheitskräfte des nördlichsten Bundeslandes nur durch konsequente Straßensperren auf allen öffentlich zugänglichen…“

„… sehe die Landesregierung als einzige Möglichkeit eines verwaltungsrechtlich wirksamen Verfahrens zur Gruppenfahrgenehmigung genehmigter Zweiradgruppen, wenn sich nicht motorisierte Zweiräder durch die genehmigten Fahrer in den jeweils für Gruppenfahrten genehmigten Zweiradgruppen mit einem Hilfsmotor, der jedoch ebenso genehmigungspflichtig durch die… “

„… plane Verkehrsminister Meyer (SPD) zur Abschreckung des Tourorismus Reißnägel, Glasscherben sowie gezielte Warnschüsse in die…“

„… komme die Zweiradgruppenfahrgenehmigungsstelle den Zweiradfahrern insofern entgegen, als dass sie für die verwaltungsrechtlich wirksame Genehmigung von Zweiradgruppenfahrten an den nicht motorisierten Gruppenzweirädern auch nicht aktiv motorisierende Imitate ohne motorisierende Wirkung verwaltungsrechtlich wirksam gestatte, falls sich die ganze genehmigten Zweiradgruppe auf der genehmigten Gruppenfahrt mit Gruppenzweirädern der jeweils…“

„… bisher nicht eindeutig erklärt habe, ob eine Fahrradmaut in Koordination mit der Bundesregierung sich…“

„… weise die Zweiradgruppenfahrgenehmigungsstelle vorsorglich darauf hin, dass bereits motorisierte Gruppenzweiräder trotz eines verwaltungsrechtlich wirksamen Zwangs zur Motorisierung von Zweiradgruppen für Zweiradgruppenfahrten keine Zweiräder im Sinn des fahrgenehmigten Gruppenzweirades zur Genehmigung von…“