Der Kommissar

29 10 2014

„… ein EU-weites Gesetz durchsetzen wolle, mit dem die Urheberrechte im Internet…“

„… keine technischen Schwierigkeiten zu erwarten seien. Oettinger habe darauf hingewiesen, dass der Luftraum der EU ja auch exakt an den Grenzen der EU aufhöre, was definitiv rechtssicher und absolut millimetergenau zu überwachen…“

„… dass möglicherweise von Italienern erstellte Internetinhalte, die Nichtitaliener abrufen können, ordnungsgemäß vergütet würden. Die EU-Kommission wolle diese Schutzlücke alsbald…“

„… eine deutsche Suchmaschine erfinden solle, die nur auf Inhalte des deutschen Internets…“

„… speziell zwei Gesetze zu schaffen, die testweise italienische Internetinhalte urheberrechtlich schützen könnten, wenn sie a) von Dänen und b) von Bulgaren abgerufen würden, so dass es für italienische Internetinhalte nur noch zwei rechtssichere Regelungen…“

„… nicht kontrollieren könne, ob deutsche E-Mails im deutschen Internet an deutsche Empfänger gesandt würden, die zwar im deutschen Internet ihre E-Mails abriefen, tatsächlich aber Ausländer und teilweise aus Drittstaaten…“

„… werde die EU der Idee Oettingers von einem geistigen Binnenmarkt folgen und im Regierungsbezirk Arnsberg zugelassene Patente ausschließlich für den Regierungsbezirk Arnsberg…“

„… müsse eine Suchmaschine zwar nicht genau wissen, ob ein deutschsprachiger Inhalt von einem in Deutschland lebenden Deutschen, einem Schweizer in Österreich, einem Österreicher in…“

„… dadurch schwieriger würde, dass italienische Internetinhalte möglicherweise im nichtitalienischen Internet von Bulgaren oder Dänen…“

„… das Abrufen deutscher E-Mails zuvor mit einem Post-Ident-Verfahren zu verifizieren, das den Empfang der Daten binnen drei, höchstens zehn Werktagen…“

„… das Suchgebiet des deutschen Algorithmus einfach analog zu den Grenzen der Lufträume an den Steckverbindungen der Kabel, die an den Grenzen zwischen Deutschland und Österreich, Österreich und der Schweiz, der Schweiz und Luxemburg, Deutschland und…“

„… zusätzliche Gefahren für das nichtitalienische Internet, das außerhalb von Italien unter Umständen von Nichtitalienern mit nicht eindeutig italienischen Inhalten in…“

„… auch Wettbewerbsnachteile nach sich ziehen würde. Daher habe die EU-Kommission angeregt, den Versand von Briefen mit mindestens zehn, von Postkarten mit mindestens zwanzig, höchstens fünfzig Werktagen…“

„… stehe auch die Möglichkeit im Raum, internationale Konzerne zu verbieten, die Internetverbindungen zwischen den einzelnen EU-Staaten ohne Genehmigung des…“

„… ein gesetzlich verpflichtender Hinweis, dass es sich um nichtitalienische Inhalte handele, vor allem bei von spanischen Rechteinhabern in Malta für estnische Nutzer erstellte…“

„… sich Oettinger rasch von dem Attentat erholt habe. Die magentafarbene Tätowierung T-ODGEWEIHT auf seiner Stirn sei zwar noch gewöhnungsbedürftig, doch könne man sich…“

„… sobald französische Nichtitaliener ungarische Internetinhalte in einem spanischen Internet für Ungarn, Spanier oder nichtitalienische Franzosen…“

„… dass afrikanische Internet zu sperren, um Raubflüchtlingskopieneinwanderung zu unterbinden. Der Digitalkommissar habe zunächst vorgeschlagen, eine nach Nichtitalien führende Leitung zu suchen und den Stecker bei Lampedusa zu…“

„… zusätzlich erschwert, dass das deutsch-französische Programm auch spanisch-dänische Koproduktionen zeige, die von nichtitalienischen Nutzern im italienischen…“

„… die Ausstrahlung des deutschen Internets begrenzen müsse. Dies sei auch dem Westfernsehen gelungen, weshalb die DDR vierzig Jahre lang ohne jeden Kontakt zur Realität…“

„… nicht rechtlich geklärt sei, ob nichtspanische Nichtitaliener, die nichtitalienische Zugangsprovider zum Zugriff auf nichtitalienische Internetinhalt im nichtitalienischen Internet in Nichtitalien – desgleichen nichtportugiesische Nichtitaliener, die nichtitalienische Zugangsprovider zum Zugriff auf nichtitalienische Internetinhalt im nichtitalienischen…“

„… könne auch durch einen hohen Maschendrahtzaun verhindert werden. Daneben schlage der Ausschuss für Fischereiwirtschaft vor, die Datenübertragung durch Hupkonzerte, evangelische Gebete und…“

„… seien gerade Internetinhalte aus italienischen Quellen für nichtitalienische Nutzer im Nicht-Italien-Netz, das noch immer wettbewerbswidrig von nichtitalienischen Providern beherrscht werde, obwohl die nichtitalienischen Inhalte auf nichtitalienischen Seiten den Nichtitalienern nicht von italienischen Webhostern zur Verfügung gestellt…“

„… sich Oettinger mit einem Gesetzesvorstoß für das totale Internetverbot innerhalb der Grenzen der Europäischen Union einsetzen wolle. Die Kanzlerin habe ihrem ehemaligen Minister bereits das uneingeschränkte Vertrauen…“

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