Stabsstelle A38

31 03 2015

Rechts stapelten sich Akten in bunten Deckeln, rot, grün und braun, knapp kniehoch; links stapelten sich Akten. Es wäre nicht schwierig gewesen, durch diese Reihen von Aktenstapeln voranzuschreiten, hätte es sich nicht ausgerechnet um den Korridor im zweiten Stock der Behörde gehandelt, und selbst das wäre noch zu verkraften gewesen ohne die vielen Beamten. Wo sonst sollten sie auch hocken, um ihre Akten zu sortieren.

„Wir sollten uns nicht beschweren“, keuchte Frauke Severin, Referatsleiterin und sichtlich außer Atem, da sie gerade einen größeren Stapel brauner, besser: gilbfarbener Deckel durchwühlt und neu geordnet hatte. Sie strich sich den Rock zurecht. „Wir haben diese Aktenordnung ja selbst per Dekret eingeführt und müssen uns nun daran halten.“ Drei Akten lagen auf dem Wägelchen, das gerade so schmal war, um durch die Enge zu passen. Wollte sie die Deckel durch ihre Tür tragen, so ergab sich bereits das nächste Problem: sie passte durch die Tür, die Akten auch, doch der Wagen versperrt erst recht den Weg. „Dann muss man kurz in ein Zimmer“, seufzte Severin, „und dann schiebt man den Wagen vorbei und geht wieder raus und – ach, Sie sehen es ja selbst.“ Die Architektur dieser Verwaltung hatte etwas von Puzzlespiel.

„Wir haben die Stabsstelle A38 letztlich erschaffen, um in den anderen Ämtern den Ärger zu vermeiden.“ Severin klatschte die Akten auf den Schreibtisch, knipste ihre Lampe an und setzte sich. Es gab immerhin elektrische Schreibmaschinen, wenn auch nicht in ihrem Referat. Dafür hatte sie einen Bleistiftspitzer mit Kurbel. „Per Dekret.“ Die gesetzliche Vorlage befand sich in einem der unzähligen Ordner, die das Büro vollstellten. Es klopfte an der Tür. „Ich muss nur den Wagen“, krähte der junge Mann, „aber ich bin auch gleich.“ Sie fiel ins Schloss. „Sie sollten ihn mittwochs sehen“, sagte Severin tonlos. „Dann hüpft Kröber auf einem Bein. Strafversetzt, Sie verstehen.“

Oben auf dem linken Stapel lagen die Papiere zu einem wichtigen Verkehrsprojekt. „Ich darf doch“, fragte ich, „oder ist das etwa noch geheim?“ „Der Bundestag hat die Maut inzwischen beschlossen“, bestätigte sie, „da ist nichts mehr geheim. Obwohl man den Mist als Geheimabkommen hätte verhandeln sollen, dann hätten wir nicht immer so viele Presseanfragen bekommen.“ Ich stutzte. „Aber das Verkehrsministerium ist doch dafür zuständig?“ Wieder seufzte sie, und ich hatte Severin nie tiefer seufzen hören. „Das ist ja das Schlimme. Alle denken sie, die Ministerien machen diesen ganzen Unsinn, aber die wirklichen Deppengesetze, die müssen wir ausarbeiten. Was Sie hier sehen, ist meine tägliche Prüfung. Willkommen in dem Amt, das Verrückte macht.“

Eine imposante Reihe von Aktenordnern stapelte sich gute einen Meter hoch quergelegt auf dem Fensterbrett. Mövenpick las ich auf dem einen Rücken, auf dem anderen: Zugangserschwerungsgesetz. „Es ist wohl nicht einfach“, mutmaßte ich, und Severin nickte. „Da haben Sie allerdings ins Schwarze getroffen. Wir müssen hier eine enorme Kompetenz an den Tag legen, sonst können wir die Aufgaben dieser Stabsstelle gar nicht wahrnehmen. Stellen Sie sich doch nur mal einen Gesetzgebungsvorgang vor, in dem ein Beamter von einer Sache überhaupt keine Ahnung hat.“ Ich lächelte süffisant; sie wischte es mit einem kalten Augenaufschlag aus meinem Gesicht. „Ja, Sie und Ihre Vorurteile, weil Sie nicht mit der Ministerialverwaltung vertraut sind. Aber stellen Sie sich doch mal einen wirklich dummen Beamten vor, der nichts mit den Feinheiten des gesetzgeberischen Feldes anfangen kann.“ Ich grübelte. „Sie meinen…“ Severin nickte. „Es kommt allenfalls eine nachbesserungswürdige Gesetzesleiche dabei heraus, aber ein legislativer Akt, der erst in der Praxis total in die Hose geht – haben Sie eine Ahnung, wie viel Detailkompetenz das erfordert, um richtig Mist zu bauen!?“ Ich schwieg betroffen.

Ein neues Irgendwas-mit-Internet-Gesetz, so der Arbeitstitel, stellte fest, dass man an Wochenenden tagsüber keine Straftaten begehen dürfe, die auch im Internet zumindest nicht technisch unmöglich waren. Nach einer gründlich durchzechten Nacht hatte ein Landtagsabgeordneter kurz vor seiner Abwahl noch eine Schutzlücke ausfindig gemacht und über einen Parteifreund die Bundesbehörde damit befasst. „Das ist aber mal eine gute Sache“, sagte sie zu meiner Überraschung. „Es ging von Anfang an nicht um sachliche Auseinandersetzung mit den Rechtsgütern, sondern um reine Hysterie. Wir haben viel Freiraum, ein komplett überflüssiges Gesetz vorzulegen, das nicht nur nichts bringt, sondern sich auch noch selbst widerspricht und die Sache letztlich bloß schlimmer macht.“ Kröber hüpfte wieder hinein und hinaus und hinein, weil gerade ein Stapel Akten umgefallen war, währenddessen Dobrindt und Nahles ins Gespräch vertieft durch den Gang staksten. „Nebenbei arbeiten wir als Inklusionsprojekt“, informiert Severin mich. „Auf dem freien Arbeitsmarkt hätten die ja sonst keine Chance.“

Sie stempelte das erste Blatt jeder Akte und legte diese alle auf einen anderen Stapel. „Ich bewundere Sie“, bekannte ich. „Wirklich, wer würde diese Arbeit auch nur einen Tag lang aushalten?“ Severin lächelte geschmeichelt. „Sagen Sie das nicht“, antwortete sie. „Immerhin sind wir für viele das ideale Karrieresprungbrett.“ Ich verstand es nicht. „Wer für uns zu dumm ist, wird in die EU entsorgt.“