Gewitter im Aufzug

„… die Betriebsverordnung zum Gebrauch von Personenumlaufaufzügen bereits von der Amtsvorgängerin Ursula von der Leyen erlassen worden sei. Dies sei nun zum 1. Juni 2015 dahin gehend verändert werden, dass die Benutzung nur noch durch eine Einweisung des Arbeitgebers…“

„… habe die FDP erbitterten Widerstand angekündigt, dass der Erlass die freien Bürgerinnen und Bürger in einen rot-rot-grünen Einheitsstaat aus sinnlosen Regulierungen, in sadistisches Herumregieren auf den Leistungsträgern des…“

„… die Umsetzung der Verordnung im Bundesarbeitsministerium bis auf Weiteres nicht stattfinde. Der Aufzug sei defekt, daher…“

„… sich Andrea Nahles außerordentlich freue, als Regierungsmitglied auch einmal eine gesetzliche Regelung präsentieren zu dürfen, die nicht sofort vom Bundesverfassungsgericht…“

„… sich die jetzige Verteidigungsministerin zur Wehr gesetzt habe. Es sei nicht korrekt, so von der Leyen, dass sie den Gerüchten geglaubt habe, ein Paternoster kippe nach dem oberen Umlauf seine Kabinen um. Wie beim Zugangserschwerungsgesetz, diversen Drohnen- und Gewehrlieferungen sowie der Vorratsdatenspeicherung habe sie sich auf ihren eigenen Instinkt verlassen, sich vorsätzlich nicht informiert, um keinen falschen Eindruck von der Wirklichkeit zu bekommen, und anschließend nichts, unternommen, was sie hinterher in eigener Verantwortung…“

„… müsse vorab eine ministerielle Untersuchungskommission die Gefährlichkeit von Rolltreppen feststellen. Das Ergebnis der Studie sei zwar nicht bindend, Nahles habe aber bereits signalisiert, ein Verbot von Rolltreppen als Verhandlungsmasse bei der nächsten Abstimmung um weitere Ausnahmen beim Mindestlohn…“

„… eine hessische Landesverordnung, die zwar das Betreten der Aufzüge gestatte, zum Verlassen jedoch eine geschulte Hilfskraft auf jeder Etage vorsehe, die durch Zuruf die aussteigebereiten Personen nach Dienstvorschrift aus dem…“

„… schon korrekt, dass die Liberalen als Teil der schwarz-gelben Koalition 2013 geschlossen für die Novellierung der BetrSichV gestimmt hätten. Lindner habe dies jedoch damit erklärt, dass man in seinen politischen Zielsetzungen immer da auch Ausnahmen machen müsse, wo man als Spitzenpolitiker trotz erwiesener Unfähigkeit sehr, sehr viel Geld ganz tief direkt in den…“

„… verteidigt, dass Teeküchen ohne Außenfenster fortan ein Grund zur Betriebsschließung seien. Dass danach auch der Deutsche Bundestag in eine andere Betriebsstätte ziehen müsse, habe Nahles zwar nicht gewusst, es sei ihr aber auch vollkommen…“

„… und eine zweistelligen Anzahl von Behördenmitarbeitern, die beim Verlassen eines Aufzugs Verletzungen durch sich schließende Türen davongetragen hätten. Diese seien zwar bis auf zwei Fälle, 1972 und 2011, in der Freizeit geschehen, was jedoch die Gefährlichkeit von Aufzügen insgesamt sehr…“

„… plane der Freistaat Sachsen den Einsatz von polizeilichen Überwachungskräften, die die Umlaufgeschwindigkeit der Aufzüge zu kontrollieren hätten. Bei zwei Kontrollen pro Jahr gewährleiste dies einen Kontrollzyklus von nicht einmal vierzehn Jahren, was verhältnismäßig…“

„… als Kompromissvorschlag die Benutzung eines Fahrstuhls von der Besoldungsgruppe abhängig mache. Der Referentenentwurf sei noch in der…“

„… keine Notwendigkeit, die Null-Promille-Grenze einzuführen. Die meisten Bürgerinnen und Bürger fühlten sich auch im leicht alkoholisierten Zustand noch sicher genug im Straßenverkehr, zahlreiche Unfälle endeten zudem ausschließlich im Blechschäden oder leichten…“

„… dass Unfälle in Fahrstühlen signifikant häufiger in höheren Besoldungsstufen geschähen, da die dort eingruppierten Personen in keinem Kontakt mehr mit ihrer Umwelt…“

„… fordere Lindner, das Privileg der Aufzugbenutzung wieder den Besserverdienenden zuzugestehen, die sonst kein elitäres Selbstverständnis mehr…“

„… gehöre zur Sicherheitseinweisung durch den Arbeitgeber ebenso das korrekte Aufsetzen und Abnehmen eines von der Behörde zu stellenden Personenumlaufaufzugsschutzhelms, der vorerst in einer für alle Besoldungs- und Lohngruppen einheitlichen Form…“

„… zu Nachbesserungen führen müsse, da die Verordnung nicht eindeutig formuliert worden sei. Vereinzelt würden Arbeitgeber betriebsfremde Arbeitnehmer in die Benutzung der Aufzüge einweisen, was den Arbeitsablauf erheblich vereinfache und daher sicher nicht im Sinne des Ministeriums…“

„… könne von der Leyen nicht zur Anhörung erscheinen, da sie derzeit in der Charité behandelt werde, nachdem sie sich im Treppenhaus des Reichstages eine…“