Betriebsbedingt

„… dass die deutschen Waffenlieferungen in diesem Jahr zugenommen hätten. Die Wirtschaft sei ohne diese nicht in der Lage, sich…“

„… sei die große Wende bei den Sozialdemokraten ausgeblieben. Gabriel habe dies strikt zurückgewiesen und darauf bestanden, er habe zuvor Waffenexporte abgelehnt, nun aber in allen denkbaren Bereichen forciert, was sehr wohl als eine Gesinnungsänderung in Bezug auf die…“

„… sei es unmöglich, die Rüstungsindustrie in einem so engen Zeitfenster auf zivile Produkte umzustellen. Das Wirtschaftsministerium habe bereits versucht, Spähpanzer und Unterseeboote für den Privatgebrauch bauen zu lassen, dies sei jedoch auf Grund der hohen Folgekosten in der oberen Mittelschicht noch nicht zu einer befriedigenden…“

„… widersprochen habe. Ein Teil der Rüstungsexporte seien gar keine Waffen, sondern lediglich Munition, was aber die Opposition in ihrer typisch populistischen Art nicht einmal…“

„… habe die deutsche Rüstungsindustrie bereits weitreichende Vorkehrungen getroffen, um die Exporte rechtssicher zu machen. So habe ein großer Hersteller von Faustfeuerwaffen in sämtliche englischsprachigen Bedienungsanleitungen drucken lassen, dass das Aushändigen der Produkte an Kleinkinder unter sechs Jahre unverzüglich zum Erlöschen sämtlicher Garantieansprüche an den…“

„… könne die deutsche Wirtschaft sich nicht einfach umstellen. Gabriel habe nochmals betont, dass Deutschland eine Exportnation sei, für Waffenimporte bestehe keine Notwendigkeit, solange die…“

„… sei die Lieferung von Militärfahrzeugen nach Russland ein gutes Zeichen. Die Bundesregierung sei davon überzeugt, dass Putin kurz vor dem Zusammenbruch stehen müsse, wenn er so viel Geld in deutsche Wehrtechnik investieren müsse. Die SPD habe daher angeregt, noch viel mehr Waffen nach Russland zu…“

„… nicht den Tatsachen entspreche. Ein Teil der deutschen Rüstungsgüter sei eben für den eigenen Gebrauch bestimmt, man habe beispielsweise die Panzerattrappe aus einem Besenstiel niemals für den Export nach…“

„… wesentlich besser als der Handel mit Produktionslizenzen, da durch mangelhaft hergestellte Waffen eine erhebliche Gefahr für den Weltfrieden…“

„… müsse Deutschland bereits aus historischen Gründen sämtliche hier produzierten Waffen außer Landes bringen, um nicht versehentlich einen verfassungsfeindlichen Angriffskrieg zu…“

„… ein vollkommen anderes Verständnis von Kriegen und Konflikten habe. Solange Außenminister Steinmeier aus einem Land ohne nennenswerte gesundheitliche Einschränkungen wieder zurückkommen, so der Vizekanzler, könne man auch nicht von einer Krieg führenden Partei…“

„… es richtig sei, dass der Koalitionsvertrag eine viel restriktivere Handhabe von Waffenverkäufen vorgesehen habe. Die Sozialdemokraten hätten dieses Verhalten ihres Vorsitzenden als betriebsbedingtes Umfallen bezeichnet, das man bei Sigmar Gabriel sofort hätte mit einkalkulieren müssen, weshalb jede Kritik an ihm heute falsch und geradezu…“

„… den Kauf von 3.000 Maschinenpistolen bestätigt habe. Nach Ansicht des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle sei dies normales Konsumverhalten, die Vereinigten Arabischen Emirate würden wie andere Verbraucher auch gerne die vergünstigten Familienpackungen…“

„… achte die deutsche Rüstungsindustrie neben der nachhaltigen Produktionsweise auch auf Dual-Use-Produkte, die nicht nur für Angriffskriege, sondern auch zur Verteidigung der Regierungen gegen demokratische…“

„… keine andere Wahl als den Waffenexport. Die derzeit in Deutschland produzierte Menge an panzerbrechenden Waffen sei derart groß, dass ihre Lagerung innerhalb der Landesgrenzen täglich einen Betrag von über…“

„… diene die Belieferung mit Waffen auch der internationalen Verständigung auf friedlicher Ebene, so Gabriel. Der Vizekanzler habe betont, dass ohne die Exporte nach Katar niemals die Zwangsarbeiter die Sportstätten errichtet hätten, die in absehbarer Zeit für ein konfliktfreies Zusammentreffen der fußballbegeisterten Nationen im…“

„… aber die Ausfuhr von Pistolen stark zurückgegangen sei. Es sei nicht bestätigt, so ein Unternehmenssprecher, dass die US-amerikanischen Zwischenhändler, die auf automatische Feuerwaffen umgeschwenkt seien, wirklich dieselbe Kundschaft…“

„… sei die Sicherheit Deutschlands nur dann gewährleistet, wenn die Bundesrepublik den ersten Schritt gehe. Angesichts der Probleme mit der technischen Ausrüstung der Bundeswehr sei eine Waffenpartnerschaft mit anderen Staaten, die möglicherweise dadurch selbst Lieferanten für die Armee werden könnten, eine multilaterale und friedenssichernde…“

„… lasse sich die deutsche Bundesregierung bei jeder Lieferung an Saudi-Arabien schriftlich bestätigen, dass diese Waffensysteme nur moralisch einwandfreie und gerechtfertigte…“