All exclusive

30 03 2016

„… ein Register für alle Ein- und Ausreisen im Schengen-Raum installieren werde, um die Gefahr neuer Terroranschläge möglichst zu…“

„… sich die Flughafenbetreiber geschlossen gegen de Maizières Pläne gewandt hätten, die Einreise nach Deutschland nur noch an einem Standort zu…“

„… die Grenzschließung möglichst durch ausländische Truppen kontrollieren wolle, da hier eine Möglichkeit auf die korrekte Erfüllung der Aufgabe im Bereich des technisch Möglichen…“

„… sei eine vereinheitlichte Einreise über einen Flughafen nur durch einen erheblich vergrößerten Sicherheitsbereich sowie Sammelstellen möglich. Die Bundesregierung plane daher, den noch nicht hinreichend fertiggestellten Hauptstadtflughafen BER abzureißen und durch ein adäquates…“

„… die Attentäter der letzten Anschläge den Sicherheitsbehörden immer bekannt gewesen seien. Ziel der Polizei sei des darum, nur noch unbekannte Täter zu beobachten, beispielsweise durch eine anlasslose…“

„… ungefähr 20 Milliarden Euro kosten würde. Der Abriss sei jedoch frühestens 2025 möglich, über die Finanzierung eines Neubaus müsse Berlin noch einmal gesondert…“

„… die Anschläge bisher fast immer durch Personen verübt worden seien, die ihren Aufenthalt in der EU gehabt hätten. De Maizière wolle daher schnellstmöglich ein Bundesgesetz, das speziell Ortsansässigen verbiete, terroristische Anschläge in der Bundesrepublik Deutschland zu…“

„… mehr Videoüberwachung dazu führen könnte, dass andere Sicherheitssysteme nicht mehr finanzierbar seien. Wendt fordere daher eine präventive Abgabe von Speichelproben und Fingerabdrücken aller EU-Bewohner, um später geplante Anschläge doch noch…“

„… könne man durch eine gezielte Rasterung aller Personen im Schengen-Raum nach Kriterien wie Hautfarbe, Religion oder Kreditwürdigkeit herausarbeiten, wer als Terrorist…“

„… die Sicherheitslager für Ein- und Ausreisewillige auf dem Tempelhofer Feld zu errichten. Je nach Drittmittelverfügbarkeit könne die Ausführung entweder als Zeltlager, mobiles Containerdorf oder im…“

„… nicht geregelt, ob der Grenzübertritt auf der Straße stichprobenartig kontrolliert werden müsse. Herrmann wolle per EU-Recht nur noch Kraftfahrzeuge ohne Kofferraum über die deutsche Grenze…“

„… strenge Kriterien anlegen wolle. Seehofer plädiere dafür, nicht nur ausländische, sondern alle ausländisch aussehenden Personen sofort zu…“

„… die rechtsstaatlichen Maßstäbe auf jeden Fall gewahrt blieben. Man wolle die durch das Rasterverfahren ermittelten Personen nicht per se als Verdächtige speichern, sondern sie durch einen erzwungenen Grenzübertritt ganz legal in die datenbankgesteuerte…“

„… ein Rückstau bei der Passkontrolle auch auf den Gütertransport Auswirkungen zeige. Dies sei jedoch notwendig, falls sich in Lastkraftwagen nicht verzollte Sprengstofftransporte oder…“

„… der Aufenthalt im Kontrolllager Tempelhof täglich Kosten von mehreren Millionen Euro verursachen würde. Offenbar habe man den Betrieb der Sammelstelle versehentlich dem LAGeSo unterstellt, was zu künstlich ansteigenden Preisen in der…“

„… zu Pannen gekommen sei, weil sich durch eine Namensgleichheit eine 1923 in Deutschland geborene Person durch die fortwährende Überwachung widerrechtlich als…“

„… die Internierten an den Aufenthaltskosten beteiligt werden müssten. Die zwei- bis maximal sechswöchige Anwesenheit in der Sammelstelle sei für Reise all exclusive, eine Verpflegung könne man bei potenziellen Terroristen nicht…“

„… müsse es sofort eine Vernetzung mit der Terroristendatenbank geben, in der alle aus dem Einreiseregister erfassten Terrorverdächtigen…“

„… die Nord- und Ostseeküste als einzige Schengen-Außengrenzen kontrollieren wolle. Die vorgeschlagene Lösung mit einer Bürgerwehr sei zwar juristisch nicht zu realisieren, Seehofer beharre jedoch auf seine…“

„… den Personentransport zwischen BER und Tempelhof nicht mit mehreren Transrapidzügen bewerkstelligen wolle, obwohl Stoiber…“

„… sich bei einem Probelauf die Problematik ergeben habe, dass verdächtige Personen nicht aufgenommen würden, wenn sie nicht mit einem gültigen Pass…“

„… die Tempelhof-Transporte mit einer innerstädtischen Luftbrücke abgedeckt würden. Das Problem sei, dass auch die Benutzung der Kleinflugzeuge auf der Transitroute nur mit einem eigenen Sicherheitssystem…“

„… werde der Datensatz dahin gehend verändert, dass Terrorverdächtigen pro forma ein falscher Pass ausgehändigt werde, so dass sie als existierende Personen im…“

„… viele Arbeitsplätze schaffe. Neben dem Personal der Flugflotte, Einzelhandel, Wachen und einem Bordell habe sich in dem von den Berlinern liebevoll Neu-Guantanamo genannten Ortsteil bereits ein florierendes…“

„… Diplomatenpässe vorgezeigt hätten. Es habe sich bei den verdächtigen Personen tatsächlich um Botschaftspersonal gehandelt, was jedoch aus dem fehlenden Eintrag in der weißen Liste nicht rechtzeitig…“

„… die Anzahl der Internierten verringert werden müsse. Unklar ist, ob Wendt dies durch lockere Kontrollen, einen beamtenfreundlichen Schusswaffeneinsatz oder…“

„… Entwarnung gegeben habe, dass sich Terroristen mit gefälschten Diplomatenpässen Zutritt zum Schengen-Raum verschaffen könnten. Dies, so de Maizière, sei bisher noch nicht vorgekommen, deshalb sei ein späteres Vorkommen dieses Sachverhaltes auch mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht…“

„… eine freie Gesellschaft stärker sei als der Terror. Merkel habe betont, dass die Regierung alle notwendigen Maßnahmen zur Abschaffung des…“

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