Insuffizienz

6 09 2016

„… die soziale Lage der Bevölkerung verbessern müsse. Die SPD sehe gerade für die unteren Einkommensschichten ein gesetzlich verordnetes Alkoholverbot als wesentliche…“

„… und sei im Falle einer gemeinsamen Bundesregierung nach 2017 durchaus möglich. Die Grünen hätten jedoch verlangt, dass jedes Verbot nur durch sie selbst in den Koalitionsvertrag…“

„… sich strikt distanziert habe. Außerdem distanziere sich die Bundesregierung von den jüngsten Vorstößen der sozialdemokratischen…“

„… auch die Alkoholindustrie Arbeitsplätze abbauen werde, wodurch sich die soziale Lage der Bevölkerung in Deutschland keinesfalls…“

„… die Abspaltung Bayerns nur noch eine Frage der Zeit sei. Sogar die Sozialdemokraten im Freistaat hätten Probleme, Gabriel auf seinem Prohibitionskurs zu…“

„… gehe die SPD das Risiko des Abbaus von Arbeitsplätzen bewusst ein. Es sei jedoch nicht mit einer Verschlechterung der sozialen Lage zu rechnen, da der Unterschicht dann weniger Alkohol zur Verfügung…“

„… im Parteivorstand vorerst keine Mehrheit dafür zustande kommen werde. Die Delegierten seien jedoch offen für eine Arbeitsgruppe, die eine schrittweise Absenkung des Alkohols in drei Stufen für alle Arbeitnehmer unter…“

„… werde ein Alkoholverbot dafür sorgen, dass es weniger Führerscheinentzüge gebe und die Strafe bald nur noch für zahlungsunwillige Väter und…“

„… den Koalitionsfrieden gefährde. Die Drogenbeauftragte sehe keine Möglichkeit, gegen die Interessen großer Teile der Union…“

„… und sei rechtlich gar nicht durchzusetzen. Bundesjustizminister Maas habe den Plänen der Partei eine Absage erteilt, ein Bundesgesetz zur…“

„… die Steuern auf Alkoholika stark anheben werde. Der Wirtschaftsflügel habe Gabriel jedoch schon zu verstehen gegeben, dass Leistungsträger wie Erben oder Investmentbanker in Deutschland dann gar keinen Alkohol mehr…“

„… sich Maas sehr zuversichtlich gezeigt habe, das Gesetz noch in diesem Jahr durch den…“

„… eine Vereinfachung durch Marktsteuerung erreichen wolle. Nahles habe angekündigt, einen geschätzten Anteil an alkoholischen Getränken aus den ALG-II-Sätzen zu bestimmen, den sie dann herausrechnen könne, um dem Konsum der unteren Bevölkerungsschichten endgültig den…“

„… Özdemir, Göring-Eckardt und Kretschmann auf das Schärfste von dem Gesetz distanziert hätten. Die Grünen hätten ihre Zustimmung im Bundesrat nur deshalb gegeben, weil sie sich letztlich mit den Hintergründen nicht besonders eingehend…“

„… keine Möglichkeit gebe, die Einhaltung des Gesetzes zu kontrollieren. Mit stichprobenartigen Überprüfungen an der Supermarktkasse habe man schlechte Erfahrungen gemacht, da es bisher keine amtlichen Papiere gebe, die den Nichtbezug von Sozialleistungen eindeutig…“

„… Maas drei Tage lang durch die Restaurants in den Ortsteilen Prenzlauer Berg, Tiergarten und Mitte gegangen sei. Er habe dort keine einzige alkoholisierte Person entdeckt, die erkennbar dem Prekariat angehöre, was die Sozialdemokraten als bahnbrechenden…“

„… sich hinter dem Hamburger Hauptbahnhof bereits eine Alsterwasser-Szene…“

„… die soziale Lage sich wenige Wochen nach Inkrafttreten des Gesetzes nicht merklich verbessert habe. Schwesig sei der Ansicht, vereinzelt würde der Bildungs- und Medienetat für alkoholische Getränke ausgegeben, könne dies jedoch erst nach einer längeren empirischen Studie mit mindestens tausend freiwillig…“

„… in Bedarfsgemeinschaften lebten. Diese seien, obwohl sie keine Transferleistungen bezögen, dennoch nicht berechtigt, in ihrem eigenen Haushalt Alkohol zu…“

„… zwar nicht zu beweisen sei, auf Grund der üblichen Beweislastumkehr bei Erwerbslosen aber einfach konstruiert werden könne. Bürger, die keine Sozialleistungen erhielte, dürften für ALG-II-Empfänger keine Alkoholika erwerben, da sie als Strohmänner sonst einer widerrechtlichen…“

„… zu einem sprunghaften Anstieg der Verfahren vor den Sozialgerichten gekommen sei. Nahles habe sich sehr erfreut gezeigt, dass die Erwerbslosen nun in ihrer Freizeit endlich wieder einen sinnvollen…“

„… bereits mit einem Freispruch gerechnet habe. Der arbeitslose Betonbauer habe den Schnaps nicht für sich, sondern für einen anderen, nicht arbeitslosen Bekannten erworben, könne also nicht wegen eines Verstoßes gegen das Alkoholverbot im ALG-II-Bezug…“

„… den nächsten Bundesparteitag schwer belasten könne, da sich der Deutsche Weinbauverband e.V., der Deutsche Brauer-Bund sowie zahlreiche Schnapsbrenner gegen eine Lieferung von…“

„… viele alkoholbedingte Arbeitsausfälle nicht mehr vorkämen, wodurch allerdings ein geringerer Nachschub an Arbeitskräften im…“

„… und zahlreiche Gastredner nicht mehr am Parteitag teilnehmen würden, da sie die SPD nur noch im Suff…“

„… das Gutachten offenbar von der Parteispitze aus dem Verkehr gezogen worden sei. Der Tenor, dass der Alkoholkonsum der ärmeren Bevölkerung im Wesentlichen eine Auswirkung stagnierender sozialer Verhältnisse sei, sei im Präsidium auf wenig…“

Advertisements

Aktionen

Information

2 responses

6 09 2016
Hermione

Traurig ist ja, dass man sich momentan nie so ganz sicher sein ksann, ob etwas nur Satire ist oder ob ne Partei das tatsächlich vorgeschlagen hat…

6 09 2016
bee

Manchmal habe ich den Eindruck, dass die Politik uns Satiriker arbeitslos machen will

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s