Recht auf Arbeit

23 05 2017

„… ein Recht auf Arbeit als Grundrecht in der Verfassung verankern wolle. Der Bundestag habe diesen Vorstoß als nicht…“

„… bereits in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte erscheine. Die SPD sehe daher keine Chance, dies auch in Deutschland zu…“

„… jedem Deutschen das Recht auf Arbeit zugestehe. Eine freie Berufswahl sei dagegen mit den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Agenda 2010 nicht mehr zu…“

„… sich die Bundesregierung vehement gegen die Einschätzung wehre, sie habe bisher auch nur eine einzige verfassungswidrige…“

„… anders konstruiert werden müsse. Zwar gebe es ein Recht auf Arbeit, die Bürger müssten aber, wenn sie dieses Grundrecht nicht wahrnehmen wollten, sofort mit Sanktionen dazu…“

„… führe ein Recht auf Arbeit dazu, dass alle Menschen dasselbe Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbstätigkeit bekämen. Lindner habe diese von sozialistischen Parasiten inszenierte Neiddebatte als schlimmsten Angriff auf die Menschenwürde seit der Einziehung des NSDAP-Vermögens im…“

„… zunehmend wahrgenommen werde, obwohl es nicht den eigentlichen Absichten entspreche. Der Gesetzgeber könne gegen das Recht, ohne einer Gewerkschaft anzugehören, in Deutschland…“

„… ende die Einführung eines derartigen Rechts nur damit, dass niemand mehr arbeiten wolle. Nahles fordere daher ein bedingungsloses Recht auf Leistungsbereitschaft, das nicht in der…“

„… in der DDR auch praktiziert worden sei. Dort habe man unqualifizierte Arbeitskräfte im Politbüro des…“

„… nicht die Mindestkörpergröße von Beamten im Polizeidienst berühre, die für den…“

„… die Hälfte in Finanzdienstleistungen sowie in der allgemeinen Verwaltung tätig sei. Für diese Beruf gelte höchstens das Recht auf Beschäftigung, was im Gegensatz zum…“

„… sich ein Recht auf Arbeit bereits in der staatlichen Finanzierung der Arbeitslosigkeit verwirkliche. Da es kein Recht auf Arbeit geben könne, wolle Nahles auch die Arbeitslosigkeit nicht mehr staatlich…“

„… die Bundesvereinigung Ehemaliger Deutscher Schreibmaschinenmechaniker sich entschieden für eine verfassungskonforme…“

„… staatsrechtlich nicht möglich sei. Sobald alle Bürger ein Recht auf Arbeit besäßen, hätten die Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit kein derartiges Recht mehr, was sich wiederum als…“

„… man auf der anderen Seite Politiker mit einer Arbeitspflicht belegen könne. Dies sei jedoch nicht als allgemeine…“

„… die FDP nur dann einer verfassungsrechtlich bindenden Regelung zustimmen würden, wenn es ein Recht auf Erbschaft, Steuerhinterziehung und betriebswirtschaftlichen…“

„… es einen anhaltenden Fachkräftemangel im Postkutschenbau gebe, der durch das Recht auf Arbeit sofort…“

„… ad hoc im Grundgesetz verankern könne. Im Gegenzug sei ein Recht auf Lohn natürlich kein verfassungsrelevanter…“

„… zustimmen würde. Lindner halte eine Aufnahme ins Grundgesetz für sinnvoll, wenn im Gegensatz das aus der DDR-Justiz bekannte asoziale Verhalten wieder im…“

„… eine Arbeitsrechtsschutzversicherung vorschlage, die zur Hälfte von den Arbeitnehmern finanziert werden solle. Sie schütze zwar Bürger ohne Arbeit nicht vor der Willkür der JobCenter, sei jedoch ein guter Weg, mehr sozialdemokratische Politik in die…“

„… nicht direkt mit den Freidemokraten in Verbindung gebracht habe. Asoziales Verhalten sei zwar Wesenskern der Partei, beziehe sich aber weder auf den Arbeitsmarkt noch…“

„… nur Deutschen einräumen könne. Da das Grundgesetz nach Ansicht der Christsozialen ohnehin nur für Staatsbürger gelte, könne man mit einer Obergrenze das Recht bis zur letzten Patrone…“

„… dass kein Recht auf Vollbeschäftigung gelte. Man könne die geleisteten Arbeitsstunden daher proportional auf die verfügbare Bevölkerung umschlagen und von einem bereits vollumfänglich gültigen…“

„… für alle gelte. Von Storch wolle das Kinderrecht auf Arbeit vorerst allerdings nur für rassefremde Invasoren und…“

„… gebe es nun offiziell keine Arbeitslosen mehr, da die Bezeichnungen arbeitslos und erwerbslos in der Statistik als Synonyme geführt würden. Damit sei das Recht auf Arbeit nun endlich auch auf verfassungsrechtlicher Ebene…“

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