Mutmaßliche Insassen

1 06 2017

„… mit neuen Gesetzesverschärfungen nicht warten dürfe, bis sie notwendig seien. Die rechtlichen Möglichkeiten, so de Maizière, müssten schon im Vorfeld auf gefährliche…“

„… viele Tausend Verbrechen gegeben habe, die von der nationalen Polizei nicht hätten aufgeklärt haben können. Darüber hinaus befänden sich zahllose rechtskräftig verurteilte Straftäter auf freiem Fuß. Angesichts dieser bedrohlichen Entwicklung habe sich das Bundesministerium des Innern entschlossen, alle Dänen sofort nach dem Grenzübertritt mit einem aufgesetzten Kopfschuss unschädlich zu…“

„… es sich bei Austauschschülern immer um potenziell illegale Einwanderer handeln könne, die ohne gültiges Visum die Bundesrepublik betreten könnten. De Maizière wolle daher ausschließlich deutsche Austauschschüler in der…“

„… jede Flagge von einem Straftäter gehisst werden könne, der dann direkt nach dem Hissen einer Flagge eine Straftat hissen wolle. Eine Beflaggung öffentlich Gebäude sei für den gescheiterten Ex-Verteidigungsminister nicht mehr zu…“

„… man keinem Bürger ansehen könne, ob Hakenkreuzschmierereien auf einem jüdischen Friedhof nicht vielmehr als Karnevalsscherz gemeint seien. Eine Vorverurteilung sei daher mit dem deutschen Strafrecht nicht…“

„… bereits in Tempo-30-Zonen eine prozentual sehr erhebliche Geschwindigkeitsübertretung die Regel sei. De Maizière wolle mit Waffengewalt durchsetzen, dass alle Kraftfahrzeuge, die im zweiten Gang durch die…“

„… die Kirchen kritisiert habe, dass sie die Auseinandersetzung mit dem Islam zu sehr dem Staat überließen. Eine gesetzlich festgelegte Pflichtpredigt über die kulturelle Überfremdung der christlichen Nation werde als vorbeugende Maßnahme des Innenministeriums viele…“

„… auch eine Selbstbezichtigung, sich mit der Ideologie der Reichsbürger zu identifizieren, für eine Strafverfolgung nicht ausreiche, da erst ein rechtskräftiges Urteil, beispielsweise nach einem Mord an Vollstreckungsbeamten, ausreichende Hinweise auf eine eindeutig undemokratische…“

„… dass sich die Kirchen zu sehr in die Debatte um die Zwangsislamisierung einmischten. De Maizière habe vor, durch eine Verfassungsänderung die Einheit von staatlicher Grundgesetztreue und christlicher Verkündigung auf Kosten des…“

„… das deutsche Waffenrecht keiner strengeren Anwendung bedürfe. Man sei ohnehin nach jeder spektakulären Straftat lange damit beschäftigt, den letzten Termin der Überprüfung von Waffen- und Munitionsschränken zu überprüfen, daher seien überstürzte Maßnahmen nun fehl am…“

„… theoretisch auf dem Kirchentag hätte geschehen können. Eine Pflichtversicherung gegen atomare Einschläge sei zwar unbezahlbar, in Hinblick auf die Wirtschaft müsse man einen gewissen Schutz vor…“

„… jeder Bundesbürger unter zehn Jahren ein mutmaßlicher Insasse einer Jugendstrafanstalt werde, sobald er nur die Voraussetzungen dafür erfülle, was aber nach derzeit geltendem Recht jederzeit legal möglich sei. Auch vor eine frühzeitig erfolgenden Zwangsmaßnahmen sei die Erziehung daher nicht…“

„… islamistischer Terrorismus erkennbar sei an Personen, die den westlichen Lebensstil, insbesondere den exzessiven Konsum von Alkohol und…“

„… allein in Bayern mehr Trunkenheitsfahrten ohne Todesopfer ausgingen als es seit dem Ende des Krieges Einbruchdiebstähle in Deutschland gegeben habe, was die Einstufung als Bagatelldelikt mehr als…“

„… dass so gut wie alle Gefährder die islamischen Maßstäbe von religiös motivierter Ernährung und Drogenmissbrauch verletzt hätten. Der Verkauf von Biermischgetränken an fremdländisch aussehende Personen sei ein nicht mehr zu tolerierender Angriff auf…“

„… mehrmals Lastkraftwagen als Tatmittel eingesetzt hätten. Mit dem vollständigen Verbot des Straßenverkehr sei die Bundesrepublik ein Stück weit…“

„… Steuerhinterziehung ein wesentlich harmloseres Delikt darstelle als beispielsweise Sozialleistungsbetrug, da hier der Steuerzahler, also die Bundesregierung in schamloser Weise als…“

„… die Postkarte als Trägermedium so aus der Mode gekommen sei, dass sie als bestmöglicher Transportweg terroristischer Nachrichten wieder in den Fokus des Verfassungsschutz gerückt sei. Der Inlandsgeheimdienst werde vor einem Verbot selbst einen Testlauf mit Terrorbotschaften auf Postkarten durch V-Leute im…“

„… vor einem Untersuchungsausschuss noch nie gelogen habe, es sei denn, es habe sich um die Landesverteidigung, die innere Sicherheit oder die Parteifinanzen der CDU gehandelt. Daher müsse man von einer Unschuld ausgehen, die auch ohne entlastendes Material jederzeit…“

„… zu Kopfschmerzattacken führen könne. Das Verbot von Speiseeis sei aus rein fürsorglichen Erwägungen heraus erlassen wollen, da das Volk nicht alleine…“

„… dass viele Hinweise auf radikalisierte Einwanderer offensichtlich auf die unsolidarische, verräterische Eigenart muslimischer Kulturkreise zurückgehe. Verübten die zuvor angeschwärzten Gefährder Terrorakte, so sei dies nicht selten ein Akt des Aufbegehrens gegen die ihnen fälsch zugeschriebene Rolle eines radikalisierten Einwanderers in der christlich-abendländisch…“

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