Wahlgeheimnis

18 09 2017

„… keiner mit dem Sieg der Partei habe rechnen können. Dass dies neben dem Einzug in den Deutschen Bundestag auch die absolute Mehrheit der Sitze auf sich habe vereinigen können, bedeute eine tiefe Zäsur in der Geschichte der…“

„… den Wahlsieg anzweifle. Gauland biete dennoch die Beteiligung an einer nationalen Regierungsfront an, die unter seiner Führung das…“

„… beide SPD-Abgeordneten bestätigt hätten. Die Parteibasis werde vor Koalitionsgesprächen erst alle anderen…“

„… und den Auftrag zur Regierungsbildung natürlich annehmen werde. Die Partei für Gerechtigkeit und sozialen Ausgleich habe dank einer komfortablen Stimmenmehrheit von 57,5 Prozentpunkten keine Bedenken, sich gegen die anderen Fraktionen…“

„… bereits jetzt schweren Verfassungsbruch vorwerfe. Eine Partei, die ihr Programm tatsächlich umzusetzen versuche, stelle sich entschieden gegen den Rechtsstaat und müsse mit allen polizeilich-nachrichtendienstlichen Mitteln bekämpft werden. De Maizière werde das Bundeskriminalamt im…“

„… erwartungsgemäß gewählt habe. Damit sei der Parteivorsitzende Hans-Herbert Grießmann der neunte Bundeskanzler der…“

„… eine Koalition gegen die Regierung bilden werde. Der CSU-Vorsitzende Seehofer habe bereits das Bundesverfassungsgericht angerufen, um die Rechtmäßigkeit des Bündnisses zu prüfen, da es aus mehr Parteien als die…“

„… die Umsetzung der Steuererhöhungen für Besserverdienende sowie die Abschaffung der Kappungsgrenzen im Hundert-Tage-Programm verankert seien. Dazu sei für Grießmann die Erhöhung des Mindestlohns eine der…“

„… sich zunächst Schwierigkeiten bei der Besetzung der Ämter ergeben hätten, da die PGSA bisher insgesamt lediglich 148 Mitglieder zähle. Bundesaußenministerin Jutta Krawöhler habe bezweifelt, dass sie außer ihrer Vizekanzlerschaft noch die Ressorts Wirtschaft, Digitalisierung, Landwirtschaft und…“

„… es nicht genug Arbeit gebe. Die ehemaligen Regierungsparteien hätten Grießmann vorgeworfen, mit dem Versprechen der sozialen Gerechtigkeit unerfüllbare…“

„… das Lohngefüge nachhaltig durcheinander gebracht werde. Man könne nicht einen Pfleger so bezahlen, dass dieser ohne aufstockende Leistungen eine Zwei-Zimmer-Wohnung bezahlen könne, so Nahles. Sie werde als außerparlamentarische Opposition gemeinsam mit der Wirtschaft für eine Normalisierung der…“

„… begonnen habe, Posten von Ressortleitern, Staatssekretären oder Chefs der Bundesbehörden an Personen ohne Parteizugehörigkeit zu vergeben. Die Sozialdemokraten hätten dies als besonders schlecht maskierte Form der Vetternwirtschaft kritisiert und umgehend juristische…“

„… die grundsätzliche Finanzierbarkeit des bedingungslosen Grundeinkommens bestätige. Dazu zitiere Kanzleramtsminister Jens Schneppe seinen mittelbaren Amtsvorgänger, der im Auftrag der damaligen CDU-geführten…“

„… pro Tag bis zu hundert Aufnahmeanträge gestellt würden. Bundesgeschäftsführer Erwin Barß habe die sorgfältige Prüfung sämtlicher Gesuche angekündigt, da die meisten aus kleineren Parteien kämen, deren Mitglieder sich zur Sicherung des Lebensunterhaltes in Ländern und Kommunen…“

„… vehement widersprochen habe. Pofalla habe als Minister einer Marionettenregierung, die von den Siegermächten des Zweiten Weltkrieges und der Wall Street eingesetzt worden sei, die Aufgabe gehabt, die Interessen der Bank of England und …“

„… ehemalige Mitglieder rechter Parteien wie AfD, NPD oder Die Rechte generell nicht aufnehmen werde. Ein Großteil der Anträge sei damit bereits vom…“

„… ein Tempolimit auf Bundesautobahnen nicht durchsetzbar sei, da sich die deutschen Fahrer nicht daran halten würden. Die Autoindustrie habe vor einer Überwachung des Straßenverkehrs gewarnt, da dieser viele Millionen Arbeitsplätze in der…“

„… das Amt des Bundeskanzlers nur für eine Wahlperiode ausüben wolle. Scharfe Kritik übe die Union, die dies als nicht vereinbar mit dem…“

„… fürchte die AfD, von der Regierung aus dem Bundestag geworfen zu werden. Gauland habe die PGSA daher als Linksfaschisten bezeichnet und gefordert, die ganze Partei sofort aus dem…“

„… eine Parlamentsmehrheit notwendig sei, um die Bundeswehr in Auslandseinsätze zu entsenden. Grießmann sehe daher auch kein Problem, sie mit einer Parlamentsmehrheit wieder zurück nach…“

„… schwere Sicherheitsbedenken geäußert habe. So sei der nach der Amtseinführung erwartete Terroranschlag auf den Reichstag bisher ausgeblieben, was nur auf einen noch viel größeren Anschlag auf ein Ziel im…“

„… habe Krawöhler den US-amerikanischen Präsidenten ausgeladen und ihn zur unerwünschten Person erklärt. Desgleichen habe sie nicht vor, Kim Jong-un, Erdoğan oder…“

„… vor einem Misstrauensvotum gewarnt habe. Sollte die PGSA nach Neuwahlen ihren Anteil noch ausbauen, drohe Deutschland ein Einparteienstaat, der unweigerlich in eine sozialistische…“

Advertisements

Aktionen

Information

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s