Dönermörder

15 02 2018

„… den Boykott türkischer Geschäfte in Deutschland als Notwehrmaßnahme bezeichnet habe. Der AfD-Landesverband Nordrhein-Westfalen wolle sich damit gegen die terroristischen Gefahren aus dem…“

„… die meisten in Deutschland lebenden Türken Anhänger des türkischen Präsidenten Erdoğan seien. Eine allgemeine Ablehnung von Ausländern könne man daraus nicht…“

„… ein Aufruf gegen die AfD gerichtet worden sei, ihnen zur Durchführung von Parteiveranstaltungen keine Gaststättenräume mehr zur Verfügung zu stellen. Dies sei ebenfalls nicht mit den Grundsätzen der Demokratie vereinbar und rechtfertige daher einen Einsatz gegen das…“

„… zur Sicherheit Warnschilder mit der Aufschrift Deutsche, kauft nicht beim Türken an besorgte Bürger zu verteilen, um die Gefahr eines islamistischen Übergriffs zu…“

„… vermehrt im Fokus polizeilicher Beobachtung stünden. Die Partei könne den einen oder anderen Brandanschlag aus nationaler Solidarität nicht ausschließen und fürchte daher um die körperliche Unversehrtheit des deutschen Volkes. Es werde gewarnt, sich grundlos in der Nähe von türkischen…“

„… das lokalpolitische 25-Punkte-Programm der AfD sehr wohl von der schweigenden Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen werde, solange diese nicht durch kommunistische Infiltration oder einen islamisch geprägten Migrationshintergrund…“

„… keine Diskriminierung kurdischer Geschäftsinhaber damit verbunden sei. Diese seien wegen ihrer Nationalität keiner weiteren…“

„… nicht in allen Teilen der Alternative gutgeheißen werde. Mehrere Landesverbände hätten die Blockade als wirkungslos bezeichnet, wenn nicht auch zeitnah Anschläge gegen Moscheen und andere…“

„… nachgefragt habe. Die AfD bestehe jedoch darauf, eine Liste der Gülen-Anhänger in Deutschland nicht zu haben. Sie habe diese auch nicht von der türkischen Regierung oder einem anderen in…“

„… nur siebzig Prozent der in Deutschland lebenden Türken für Erdoğan seien. Es stelle aber eine von den Deutschen nicht zu verlangende Bemühung dar, eine Positivliste mit Betrieben zu erstellen, die weiterhin in…“

„… als Brutstätte der Kriminalität fungierten. Die Partei erinnere an die Dönermörder, die bis heute nicht gefangen seien, während die Taten einer Hausfrau aus Zwickau in die Schuhe geschoben…“

„… nochmals nachgefragt habe. Die türkische Botschaft wolle in diesem Zusammenhang klarstellen, ob der Boykottaufruf für die Geschäfte gelte, die von Anhängern der Terrororganisation oder von denen, die nicht in der…“

„… nicht auf die Gewerbefreiheit herausreden dürfe. Dennoch sei ein solches Vorgehen nach Ansicht des nordrhein-westfälischen Landesamtes für Verfassungsschutz noch nicht…“

„… ein Verbot eines Boykotts einen widerrechtlichen Eingriff in die demokratischen Rechte des Volkes darstellten. Die AfD werde dies nicht mehr länger hinnehmen und sich notfalls gerichtlich gegen einen von den Altparteien…“

„… den Verkauf türkischer Waren verbieten wolle. Dies könne jedoch nicht sichergestellt werden, falls es beispielsweise bei Zulieferbetrieben in der Gastronomie auch libanesische oder syrische…“

„… vorerst in den Gemeinden geplant werden solle. Um die Spontaneität der Aktionen nicht zu gefährden, insbesondere nicht durch organisierte Gegenkundgebungen, müsse sich jeder Ortsverband selbst um eine ordnungsgemäße Durchführung des…“

„… zu Ausschreitungen kommen könne. Es sei dann allerdings nicht von einem durch die Alternative für Deutschland gesteuerten Pogrom auszugehen, da es sich um bedauerliche Einzeltaten von aufrechten Volksgenossen handle, die im…“

„… der Zentralrat der Juden in Deutschland sich nicht mit dem Fall zu befassen habe. Es handle sich nicht um eine religiöse Diskriminierung, die AfD wähle eine legitime Art der Marktbereinigung, um Störfaktoren aus dem Wirtschaftsleben zu…“

„… von anderen Parteimitgliedern gewarnt worden sei. Ein Ausschluss der türkischen Geschäfte führe zu weiterer Arbeitslosigkeit, die eine steigende Belastung der deutschen Sozialkassen bis zum…“

„… das gesunde Volksempfinden der Deutschen nicht kriminalisiert werden dürfe. Jeder Versuch der Altparteien, die AfD mit linksfaschistischer Hetze in eine rechte Ecke zu stellen, werde nach der Machtergreifung zu einer entschiedenen…“

„… bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen wolle, um den Widerstand gegen die wirtschaftlich gesteuerte Umvolkung Deutschlands aufrecht zu erhalten. Der Landesverband sei entschlossen, mit Öffnungsverboten und strengen Kontrollen eine wirkungsvolle…“

„… zur Not eine Überführung der türkischen Geschäfte in Volkseigentum plane. Damit sei gewährleistet, dass die deutsche Wirtschaft sich gegen die Feindstaaten des…“

„… ein Hausverbot für AfD-Mitglieder gegen kein Gesetz verstoße. Die Interessenvereinigung türkischer Unternehmer habe sich damit klar gegen den…“

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