Gernulf Olzheimer kommentiert (CDXVI): Der Rechtsstaat in Anscheinsgefahr

1 06 2018
Gernulf Olzheimer

Gernulf Olzheimer

Mein Name ist Gernulf Olzheimer und dies ist das Weblog aus dem Land der Bekloppten und Bescheuerten.

Und auf einmal war er doch da. Rrt war höchst unschön mit dem Holzfeuer konfrontiert gewesen, er sah aus, wie man sich den schwarzen Mann nur vorstellen konnte. Die Dummdödel unter den Zweibeinern, und das waren in diesem Abschnitt der Hominisation nicht eben wenige, erkannten ihn nicht an seinem markanten Kinn, sie sahen das Offenbare: der Mann war schwarz. Für den unteren Rand der messbaren Intelligenz, der heute trotzdem wählt, kaum Steuern bezahlt, aber trotzdem mit seinem Kraftfahrzeug unbescholtene Bürger in Bedrängnis bringen darf, wäre das schon genug. Nur hatten die prähistorischen Rotzlöffel eben noch keine Mistgabeln, Brandsätze wussten sie auch nicht zu bauen, es blieb ihnen also nichts übrig, als den Schwager zu verprügeln und dabei zu merken, dass es sich um nähere Verwandte handelt. Die Erkenntnis kam spät, dafür nutzte sie auch nicht mehr viel. Rrt blieb traumatisiert, ließ sich einen komischen Oberlippenbart wachsen und umgab sich fortan mit einem bissigen Hund. Man sagt ihm nach, er habe die putative Staatsnotwehr erfunden, falls dem Menschengeschlecht die Sonne aufs Dach fiele. Aber was hat das zu tun mit dem Rechtsstaat in Anscheinsgefahr?

Es ist das Geschäft des Populisten, sich finstere Gefahren auszudenken, die das Wahlvieh in Angst und Schrecken halten. Am einfachsten, daher auch verbürgt gut, ist die Drohung vor dem Bösen in Gestalt eines anderen Herde ebenso indoktrinierter Deppen, die in ihrer Beschränktheit wie eine Projektionsfläche der eigenen Verhetzung dienen: ob harmlos oder arglistig, sie sind die anderen, und mehr erwartet ein guter Diktator nicht von ihnen, wenn er seine eigenen Plumplumpen in Schach halten will. Die Teilung nach dem Modell „Wir und die“ hat noch immer Früchte getragen.

In einer elaborierten Variante, wenn sich die Herrscher den matten Anstrich demokratischer Legitimation geben wollen, schaltet sich eine quasi unantastbare Instanz zwischen den Kaiser und seine Kleider: der Rechtstaat, jenes Teflongebilde, das in seiner Rutschfestigkeit auch den übelsten Brauchtumsterrorismus über sich ergehen und dumpfe Verhöhnung in seiner Risse schwiemeln lässt, wie in der Straßenvariante, was Meinung und was ihre Freiheit sei, und also werden auch die Pflichten des Rechtstaates mit fauliger Puste aufgepumpt über die einzige, die seiner eigenen Verfasstheit entspricht: die, zu sein. Dies Unwissen ist dem Aluhütchenspieler lieb, zumal er es mit blutigen Laien zu tun hat, denen man jeden Schmodder wohlfeil eintrichtert, weil auf beiden Seiten kein Gewissen im Weg ist. Das Fundament sei in akuter Lähmung, wenn nur die anderen, alle anderen oder alle, die nicht wir sind, sich der Existenz des Rechts entzögen.

Man muss schon sehr weit ausholen, um in der postulierten Überfremdung des Volkes – also der um wenige Promille ansteigenden Anteile an nicht in diesem höchst mäßig beleumundeten Landstrich geborenen Langweiler – sich nicht aus Versehen selbst die Fresse zu polieren, weil der örtliche Kreis gar keine Überfremder abgekriegt hatte. Immer gut ist auch der Wolf, der ein paar hunderttausend Jahre vor den besorgten Dumpfklumpen die Natur für sich hatte in Anspruch nehmen können. Oder die vielen, vielen Ausländer, die man einfach nicht abschieben kann, so dass der Rechtsstaat sich vor Verzweiflung Säure auf die Pulsadern kotzt. Der Mob also erhält die Aufgabe, gegen seine Furcht mit Axt und Brandbeschleuniger zu demonstrieren – was laut Verfassung Aufgabe jenes absoluten Staates wäre, aber da nimmt es der feucht-völkisch suggerierende Ohrenbläser nicht so genau. Es zählt nur, was unten rauskommt. Der braune Brüllmüll findet sich in einer allenfalls religiös haltbaren Definition von Gesetzesbruch wieder, die aber das abstrakte Gebilde Staat durch ein seltsames Bild von Gottheit ersetzt, die schlagartig verdampft, wenn man nicht wie bescheuert an sie glaubt. Und also wirft sich auch die Rotte der Popelpriester vor dem aus Quark geschnitzten Popanz nieder, von dessen Nutzlosigkeit sie zutiefst überzeugt ist: weg mit der Chimäre des Rechts, mit der Gloriole des Staates als Ding an sich, bereits ein Eierdieb sei geeignet, den Heiligenschein des eigenen Gottes auszuknipsen. Da helfen nicht einmal Kreuze.

Das pathologische Gewese um die Angst, die das autoritäre Wesen des Rechtsstaates umgeben soll wie Fliegen einen virulent verkeimten Kadaver, ist nur die Monstranz der eigenen Ideologie: das Recht dient als Ikone, durchaus anbetungswürdig, wobei es weder den Menschen dient noch eine befreiende Funktion hat. In seiner letzten Perversion deutet der rechte Troglodyt an der Spitze des Staates sich als den Staat um, der sich mit dem Recht gegen das Volk zu verteidigen hat, in diesem Fall gegen sein eigenes. Womit die Despoten wieder im Recht sind: ihr eigenes Volk ist nicht weniger wert als die anderen. Und nicht mehr. Sie sollten sich nur ein anderes wählen. Von sehr weit oben sehen auch Wölfe wie Schafe aus. Man sollte sie nie unterschätzen.

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