Auf eigene Gefahr

9 10 2018

„Wenn die Journalisten das wollen, dann machen wir das. Schließlich haben wir in Deutschland eine verfassungsmäßig garantierte Pressefreiheit, die wir als Polizei auch mit verteidigen. Deshalb geht ein Polizeischutz für Journalisten mit uns auch völlig in Ordnung.

Wir sind natürlich nicht nur Ansprechpartner für die Berichterstatter, wir schützen sie aktiv vor Ort. Das wird für die Damen und Herren jetzt etwas ungewohnt sein, dass wir sie dann zur Vorsicht in unsere Kampfmontur mit Helm und Protektoren stecken – Selbstschutz geht immer vor, das sollte ihnen geläufig sein – und dass sie nur noch an ihrer Uniform als Pressemitarbeiter erkennbar sind. Ist ja klar, sonst könnte man sie auf einer Demo für Polizei halten und sie versehentlich zum Einsatz abkommandieren. Will ja auch keiner.

Das Konzept des eingebetteten Journalismus ist ja nun auch nicht mehr ganz so neu, in bisherigen Kriegssituationen hat das immer gut funktioniert. Man kommt direkt mit an die Front, hat immer sehr gute Bilder, alle Informationen aus erster Hand, in der Regel können Sie als Journalist eine Aktion auch schon vorher ungefähr abschätzen und müssen im Grunde nur noch raus, ein bisschen filmen, dann schneiden Sie Ihren Beitrag zusammen, fertig. Für die Berichterstattung ist das ein enormer Vorteil, das bedeutet für uns zum Beispiel, dass wir für authentisches Material bei politisch brisanten Veranstaltungen nicht mehr auf Linksradikale angewiesen sind, sondern einfach Medienfuzzis in die Schusslinie stellen und sie ihre Arbeit machen lassen.

Sie müssen dann natürlich vorsichtig sein, wenn Sie teure Geräte mitnehmen. In einer Hundertschaft Polizei, die gerade von besorgten Musikfreunden mit Flaschen und Steinen beworfen wird, ist so ein Stativ nicht gerade besonders einfach zu handhaben und könnte in einigen Fällen von uns auch schon mal verboten werden, weil es die Polizisten in einer Gefechtssituation gefährdet. Wenn wir für die Sicherheit der Journalisten verantwortlich sind, dann müssen wir den Auftrag auch ernstnehmen, das geht dann eben einmal nicht ohne technische Einschränkungen. Auf der anderen Seite sind Sie immer ganz vorne mit dabei, und die Zeiten, wo man Sie attackiert, weil Sie für so ein kritisches Scheißblatt schreiben, das die Kirche verstaatlichen will und fleischfreie Kantinen fordert, die sind dann vorbei. Also ich könnte damit leben.

Nein, das haben Sie falsch verstanden. So geht das natürlich nicht, dass Sie Ihren Polizeischutz anfordern wie bei einer Demonstration, das ist nicht unsere Aufgabe. Dann müssen wir als Polizisten am Ende Journalisten schützen vor linken Chaoten und Hausbesetzern, die Autos in Brand stecken und die Presse am besten auch gleich. Das heißt ja, wir müssen Sie vor denen schützen, die wir aber aus ganz anderen Gründen unschädlich machen wollen. Das ist polizeirechtlich nicht so einfach, wie Sie sich das vorstellen. Wenn Sie schon eingebettete Berichterstattung haben wollen, dann halten Sie sich einfach an unser aktuelles Angebot, das wir den Medienvertretern machen. Da ist immer wieder etwas dabei, Schweigemarsch für das deutsche Reh, Aktionärsversammlungen, wenn Sie in Dresden arbeiten oder in Chemnitz, dann sollte jede Woche ein bunter Strauß volkstümlicher Kundgebungen darunter sein – was man als Polizei halt so macht. Und wir garantieren Ihnen, es wird nicht langweilig mit uns.

Wir wollen ja auch nicht, dass Journalisten das Fehlverhalten unbeteiligter Bürger provozieren, und so eine Kamera kann man durchaus als Provokation verstehen. Es kann doch nicht Aufgabe der Polizei sein, dass wir Bürger, die sich einfach nicht filmen lassen wollen, mit Gewaltmaßnahmen davon abhalten müssen, ihre persönliche Meinung auf physische Art auszudrücken. Außerdem haben wir Einsatzkräfte meistens auch einen geschulten Blick dafür, wer beispielsweise aus den übergeordneten Behörden kommt und den einen oder anderen Hitlergruß in Ausübung seines Berufs zeigt. Wenn Sie da als Journalist draufhalten, fliegt die Tarnung möglicherweise auf, und das kann ja nicht Sinn der Übung sein.

Und Sie müssen auch berücksichtigen, dass wir dann als Schutztruppe immer direkt bei Ihnen sind. Wenn Sie also mal ein polizeikritisches Interview führen wollen – noch haben wir ja Pressefreiheit, das dürfen Sie jederzeit versuchen – dann machen Sie das auf eigene Gefahr, und Sie müssen sich darüber im Klaren sein, dass Sie neben einem Polizisten stehen. Oder der Polizist steht halt neben Ihnen. Lässt sich nicht vermeiden.

Das Beste ist sowieso immer, wenn Sie eine Armlänge Sicherheitsabstand halten. Und dann vertrauen Sie einfach darauf, dass die Polizei das Richtige tut. Eigenmächtigkeiten können wir in diesem Zusammenhang nicht dulden, dann müssen Sie leider auf unseren Schutz verzichten. Wenn Sie da einzelne Demonstranten ins Visier nehmen oder nicht sicher sind, ob es sich wirklich lohnt, eine Hetzjagd zu filmen, obwohl wir die noch gar nicht als solche eingeordnet haben, dann ist das sicher nicht sehr hilfreich. Und wir sind als Polizisten auch den Demonstrierenden verpflichtet, das sind ja schließlich auch Menschen, die einen Anspruch auf Durchsetzung ihrer Grundrechte haben. Wenn Sie sich damit arrangieren können, dann sollte Ihrer Berichterstattung über die letzten Tage der Demokratie in Deutschland eigentlich nichts mehr im Wege stehen.“

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