Kippenkosten

19 12 2018

„Das ist ganz einfach das Verursacherprinzip, verstehen Sie? Wenn einer Zigarettenstummel in den Park oder auf den Bahnsteig schmeißt, muss man das erst mühevoll einsammeln und entsorgen, und dann kostet das Geld, und das holen wir uns als Staat natürlich wieder von den Tabakkonzernen.

Sie bekommen das in den falschen Hals, wir sind ja gar nicht gegen Raucher. Doch, wir sind eigentlich gegen Raucher, aber nicht gegen die Tabakkonzerne, weil das ja Arbeitsplätze sind, die wir gefährden, aber irgendwo muss man mit der Ordnungspolitik doch ansetzen, oder? Sonst würden wir als Bundesregierung doch sagen, wir lassen die Raucher selbst die Kosten für die Entsorgung tragen, indem wir einfach die Tabaksteuer noch ein bisschen mehr als sonst anziehen, aber das wäre für uns kontraproduktiv. Die Raucher sollen natürlich auch weiterhin rauchen, das sichert Arbeitsplätze, und dann sollen sie es sich irgendwann wieder abgewöhnen, aber das führt jetzt zu weit.

Meine Güte, das weiß ich doch nicht, woher die Tabakkonzerne die Kohle nehmen. Irgendwie wird es schon einen Posten in der Bilanz geben, den man dafür ausschlachten kann, so genau kenne ich mich mit denen auch nicht aus. Wenn sich die Konzerne das bei den Rauchern wiederholen, dann ist das eine unschöne Entwicklung, die wir ja auch leider nicht beeinflussen können, und wenn man das mal rein betriebswirtschaftlich betrachtet, wenden die auch nur das Verursacherprinzip an. Denn schließlich und endlich sind die Raucher ja schuld an der Verschmutzung durch Zigarettenreste, also müssen wir den Aufwand auch irgendwie refinanzieren.

Sie können das nicht mit den Getränkedosen vergleichen. Die werden einerseits mit Dosenpfand belegt, deshalb werden sie kaum weggeworfen, und andererseits drucken die Hersteller auf die Dosen, dass man die nicht wegschmeißen soll. Die Dosen, nicht die Hersteller. Das heißt, wir bräuchten im Grunde eine Regelung, dass die Tabakkonzerne auf die Zigaretten aufdrucken, dass man sie nach dem Rauchen nicht wegschmeißen soll. Da sehe ich eine produkttechnische Herausforderung, wenn Sie wissen, was ich meine.

Auf den Verpackungen ist kein Platz mehr, das ist aussichtslos. Da steht schon drauf, dass man am besten gar nicht erst anfängt mit dem Rauchen, dann können wir nicht auch noch draufschreiben lassen, was man nach dem Rauchen macht. Ist ja auch irgendwie unlogisch, und wenn die das erst mal als Einfallstor für Klagen entdeckt haben, dann gute Nacht. Wir wollten das immer, die Konzerne wollten das auch, aber wir hatten ja nicht gedacht, dass das irgendwann mal so kommt.

Das Problem könnte bestimmt schon bald darin bestehen, dass sich die Tabakkonzerne in immer kleinere Betriebe zerlegen, und dann haben wir zum Schluss ein Unternehmen, das Zigaretten herstellt, eins, das sie verpackt, eins, das sie vertreibt, und wenn die dann auch noch nach Luxemburg ziehen, kommen wir nie an unsere Kippenkosten. Das ist die rechtliche Unsicherheit, wenn man zu viel Bonbonpapier auf den Gehwegen hat, und dann stellt sich heraus, die Bonbons werden außerhalb der EU von einem Bonbonverpackungskonzern in Bonbonpapier verpackt und wieder in die EU eingeführt, dann müssen Sie eigentlich den Bonbonverpackungskonzern, und wenn Sie in München aus der EU aussteigen, dann sind Sie ja quasi schon in Luxemburg, oder was war noch mal die Frage? Jedenfalls irgendwie so.

Wir kommen ja noch einigermaßen gut weg, jetzt stellen Sie sich mal vor, jeder Raucher trinkt zu jeder Zigarette auch noch einen Kaffee. Nein, nicht diese Becher, das haben wir aufgegeben – die Läden zahlen sowieso keine Steuern, da ist nichts zu holen. Ich meine den Kapselmüll. Wir könnten ganz anders gegen diese Umweltverschmutzung vorgehen, wenn die Verbraucher ihre Alukapseln auf die Straße werfen würden. Im Müll sind die so gut wie wirkungslos, da werden sie entsorgt, wir können nichts in der Öffentlichkeit ausschlachten, reines Verlustgeschäft. Politisch jedenfalls. Aber irgendwas in Richtung Umweltschutz müssen wir jetzt schon unternehmen, das mit dem Klima bringt ja auch gerade nicht so gute Publicity, da könnten wir 3,4 Millionen Tonnen Kohlendioxid einsparen. Das klingt wenigstens schon mal sinnvoll.

Gut, bis dahin müssten wir natürlich noch ein paar andere Produkte in den Plan integrieren. Wattestäbchen, Strohhalme und Einweggeschirr. Ist Ihnen schon einmal aufgefallen, wie viele Wattestäbchen so an einem durchschnittlichen Strand liegen? Ich würde sagen, dann haben wir hier einen Plan. Da können wir uns in aller Ruhe um die Pappteller kümmern, und das Verbot von Mikroplastik bleibt dann für die nächste Regierung über. Sehen Sie, so geht nachhaltige Umweltpolitik, da denkt man nicht immer nur in Legislaturen, da hat man auch das Ganze im Blick. Ich sehe das schon vor mir, Grünflächen ohne Kippen, Straßen ohne Plastikbecher, und jetzt kommen Sie! Wieso Diesel? Was haben denn Diesel damit zu tun? Sagen Sie mal, wollen Sie mich falsch verstehen? Das ist doch eine ganz andere Baustelle, hier geht es um Umweltschutz, aber das hat doch nichts mit Industriepolitik zu tun, und überhaupt, was hat da die EU mitzureden? Danke, ich kann für Sie nichts mehr tun, das ist nicht meine Zuständigkeit, und ich bin jetzt auch beschäftigt, Termine, Sie verstehen. Ach, sagen Sie mal – die Bananenschale, wo wollten Sie denn mit der hin?“