Durchsetzungsstarke Arbeit

22 01 2019

„… sich von der Gruppierung National Social Knights of the Ku-Klux-Klan distanziert habe. Es gebe keine personellen Überschneidungen mit der AfD, daher könne Gauland auch nicht die Verantwortung für die…“

„… dass die Kommunikation von rechten, gewaltbereiten Kreisen größtenteils über die sozialen Medien stattgefunden habe. Dies erkläre, warum die Polizei so schnell alle Personen aus dem…“

„… könnten Haftbefehle gegen die ermittelten Personen nicht vollstreckt werden. Es bestehe keine Verdunkelungsgefahr, weil die Rechtsradikalen den Behörden teilweise seit Jahren bekannt seien und sich offen zu ihrer extremistischen Gesinnung…“

„… verbitte sich Gauland eine Gleichsetzung mit dem KKK-Ableger. Diese hätten stets offen eine nationalsozialistische Gesinnung erkennen lassen und Mordanschläge befürwortet, während die Alternative für…“

„… nicht geklärt sei, ob die beschlagnahmten Macheten und Schwerter bei einer sich als ‚Ritter‘ bezeichneten Gemeinschaft nicht eher für ein Mittelalter-Reenactment spreche. Eine Strafbarkeit sei auch für die Behörden erst ab dem…“

„… durchaus möglich, dass es gemeinsame Strukturen mit dem Nationalsozialistischen Untergrund gebe. Die Bundesanwaltschaft werde dies klären, sobald die in 120 Jahre ablaufende Sperrfrist der noch nicht vernichteten Ermittlungsakten eine eindeutige…“

„… müsse die biodeutsche Bevölkerung vor den Tätern keine Angst haben. Die AfD habe bestätigt, dass der nationalsozialistische Außendienst sich lediglich gegen Halbneger und andere fremdrassige Invasoren auf dem Gebiet des…“

„… den Ermittlungsbehörden eine sehr gute und durchsetzungsstarke Arbeit bescheinigt habe. Der deutsche KKK sei erst um 1980 gegründet worden, Seehofer habe dies seinerzeit noch im Internet miterlebt. Dass die Razzia jetzt schon stattgefunden habe, so der Bundesinnenminister, sei eine für Deutschland sehr beruhigende…“

„… vereinzelt Polizisten im deutschen Ku-Klux-Klan gegeben habe. Dies erkläre die Funde der Schreckschusspistolen, da die Beamten wohl aus logistischen Gründen zur aktiven Verteidigung des christlichen Abendlandes ihre Dienstwaffen…“

„… dass einige der Mitglieder durch exzessives Spielen von Ego-Shootern aufgefallen seien. Dem Bundeskriminalamt lägen allerdings keinerlei Hinweise vor, dass sich durch E-Sport eine Persönlichkeitsveränderung, geschweige denn eine Radikalisierung oder…“

„… der Ku-Klux-Klan in Deutschland keine lange Geschichte habe. Die Bundesanwaltschaft sehe bisher nur eine sehr kleine Gruppe, die auch positiv auffalle durch ihre deutsch-amerikanische Freundschaft, die in Zeiten der Globalisierung zur tieferen Verständigung zwischen den…“

„… die Landeskriminalämter Ermittlungen bei öffentlichen Treffen einschließlich einer Kreuzesverbrennung nicht verfolgt hätten. Die Gefahr, dass sie aus Gründen der Rechtssicherheit dann auch Karnevalsveranstaltungen hätten observieren müssen, sie bei der aktuellen Personaldecke nicht mehr zu…“

„… einen ausgeprägten Märtyrerkult pflegen würden. Dass von ihnen besondere Gefahr ausgehe, wolle das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht bestätigen, vielmehr sei es so, dass jedes Mitglied, das im Kampf um die weiße Rasse durch Polizeikugeln versterbe, für die Gemeinschaft einen ganz besonderen…“

„… die Finanzierung durch Drogengeschäfte und Zwangsprostitution nicht nachgewiesen werden könne. Man dürfe die bei beim BKA mit diesen Themen beschäftigten Beamten nicht befragen, da sie sehr eng mit der Aufklärung von Straftaten gegen AfD-Mitglieder…“

„… es bereits Ermittlungen gegeben habe, die die Bildung einer terroristischen Vereinigung beträfen. Diese seien nicht fortgeführt worden, da KKK-Mitglieder 1992 einen rein deutschstämmigen Obdachlosen ermordet hätten, was aber nicht ihrem Täterprofil als ausländerfeindliche…“

„… das in den 1990-er Jahren erschienene Magazin des Ku-Klux-Klan nicht mehr verbreitet werde. Medienexperten des Innenministeriums gingen davon aus, dass dies eine Entwicklung sei, die durch das Verschwinden von Printmedien auf dem deutschen Markt begünstigt werde, so dass eine Schwächung der rechtsextremistischen Kreise sich mittlerweile fast logisch aus dem…“

„… von den Neonazis monatliche Beiträge zur Aufrechterhaltung der Gruppe eingezogen worden seien. Gauland sehe hier eine verwaltungsrechtliche Parallele und lehne die GEZ-Gebühren ab, da auch durch diese Zwangsmaßnahme erwiesenermaßen terroristische Gewalt gegen die…“

„… in den Neonazis erst einmal sehr aktive und tatfreudige junge Männer sehe, denen man zuhören müsse, um sich mit ihren Ansichten zu einer sich rasch veränderten Gesellschaft auseinandersetzen zu können. Palmer werde jedoch nicht selbst mit…“

„… wolle die Innenministerkonferenz mit einem demonstrativen Schulterschluss die Sicherheit in Deutschland wiederherstellen, indem Gruppen, die sich bereits real mit Schutzwaffen ausgerüstet, zum Systemwechsel aufgerufen und Straftaten gegen Bürger begangen hätten, die Härte des Gesetzes spüren müssten. Die Aktion AntiAntifa werde Reul mit dem ehemaligen Bundesminister Friedrich sowie anderen hochrangigen…“