Ansichten eines Clowns

9 04 2019

„… als terroristische Vereinigung verbieten müsse. Die Staatsanwaltschaft beim Amtsgericht Gera werde die Werke der Gruppe 47 mit der ganzen Härte des deutschen Strafrechts als…“

„… Staatsanwalt Zschächner die Ermittlungen in eigener Verantwortung leite. Er betrachte es als seine Hauptaufgabe, künstlerisches Schaffen, das nicht von der Reichsschrifttumskammer freigegeben worden sei, mit den Mitteln von Feindstrafrecht und…“

„… über den Kunstbegriff nicht gestritten werden dürfe. Für die Staatsanwaltschaft sei dies jedes Buch, das ein durchschnittlicher Jurist intellektuell zu verarbeiten verstehe, was zu vehementen Protesten unter den juristischen…“

„… eine demokratische Elitenbildung als Ziel gesellschaftlicher Gruppen nicht vorgesehen sei. Die Gefahr, dass rassefremde Elemente in den…“

„… und keine feste Mitgliederliste besitze. Zschächner werte die Vereinigung daher als im Untergrund verankert und fordere eine sofortige erkennungsdienstliche Behandlung aller Bürger, die sich nicht umgehend für die Reinerhaltung des völkischen…“

„… sich nicht einfach um eine kriminelle Vereinigung handeln könne. Die Staatsanwaltschaft sei davon überzeugt, dass die Gruppe terroristische Ziele verfolge und daher große Gefahr für das…“

„… das geschriebene Wort eine große Macht auf das Volk habe und als Tatmittel geeignet sei, Aufruhr und Zerstörung der Gesellschaft herbeizuführen. Die Springer-Presse wende sich einmütig gegen den…“

„… nichts mit der politischen Ausrichtung der ermittelnden Beamten zu tun hätten. Justizminister Lauinger habe ausdrücklich hervorgehoben, dass es beispielsweise in seiner Partei überzeugte Demokraten gebe, die kein Problem darin sähen, das Grundgesetz vollumfänglich als den…“

„… hätten sich Mitglieder der Gruppe 47 selbst mehrerer Straftaten bezichtigt, unter anderem im Zusammenhang mit dem für Deutschland nicht befriedigend gelaufenen Krieg. Für die Behörden liege der verdacht nahe, dass es sich dabei um Wehrkraftzersetzung handeln müsse, die nur mit straf- oder standrechtlichen…“

„… sich auch die Medien an der Diskussion beteiligen sollten. Die Welt-Chefredaktion habe aufgedeckt, dass die Bande in enger Verbindung mit der Terroristin Katharina Blüm stehe, die eine Anleitung zu Polizistenmord verfasst habe. Dieses Buch werde unter dem Deckmantel der Literatur sogar öffentlich im…“

„… sei die Bundesrepublik ein freies Land, daher stehe es jedem Menschen zu, sich innerhalb der Grenzen der Verfassung eine eigene politische Meinung zu bilden. Dieses Recht besäßen auch Staatsanwälte, die nur durch ihr Amt nicht von einer politischen Betätigung ausgeschlossen werden dürfen und alle anderen…“

„… sich die Gruppe 47 nun erstmals selbst zu Wort gemeldet habe, da sie bisher nichts von den Ermittlungen habe wissen können. In einer Stellungsnahme bezeichne sie die Ausführungen des Pressesprechers als Ansichten eines Clowns, der sich nicht mehr im…“

„… bei zahlreichen Mitgliedern der Gruppe ein Bekenntnis zur sozialistischen Gesellschaftsform aktenkundig sei. Dies sei bereits ein Merkmal gewesen, das für eine strafrechtliche…“

„… das Ermittlungsverfahren möglicherweise auf persönlichen Wunsch von Höcke eingeleitet habe. Die Staatsanwaltschaft beim Amtsgericht Gera hebe in diesem Zusammenhang hervor, dass außerdienstliche Freundschaften zwischen Beamten und Politikern deutscher Volksparteien nicht nur nicht strafbar, sondern auch im gegenseitigen…“

„… sich gegen die Vorverurteilung gewehrt habe. Die Staatsanwaltschaft habe in bestem Wissen gehandelt, da auch vor 1933 zahlreiche Künstler wegen Angriffs auf die öffentliche Moral verfolgt worden seien, bis sich durch den Führer die deutsche Ehre wieder in einem…“

„… von linksradikalen Kräften in der SPD gesteuert werde. Zschächner mache auch die Landesregierung von Thüringen verantwortlich für das Versagen der Ermittlungsbehörden gegen den Terror gegen das gesunde Volksempfinden, der sich in vielfacher…“

„… hier keine Rechts-, sondern vielmehr eine Linksbeugung stattfinde. Die AfD im thüringischen Landtag werde gegen den antifaschistischen Mainstream mit der ganzen Härte des…“

„… könne ein Staatsanwalt mit seinen privaten Geldmitteln tun, was er für richtig halte. Eine Spende an die AfD sei weder illegal noch ein Verstoß gegen Dienstrecht, zumal die Summen immer so gering gewesen seien, dass sie nicht im Bericht der…“

„… die Aktivität der Gruppe 47 keinen künstlerischen Wert besäßen, sondern einzig und allein ausgerichtet seien auf den Verkauf von Büchern an ein Publikum, das im Herzen immer noch die Volksgemeinschaft des deutschen Staates und der nationalen…“

„… dass Zschächner ab sofort nicht mehr als Pressesprecher Staatsanwaltschaft tätig sei, sondern um eine andere Aufgabe gebeten habe. Es sei nicht auszuschließen, dass er als Sonderberater beim…“


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