Agenda 33

10 06 2019

„… jetzt nichts überstürzen wolle. Als Gruppe Die wahre SPD werde man innerhalb der Partei für einen Neuanfang und die deutliche…“

„… nicht auf die linke Propaganda der Grünen setze, sondern die Kanzlerschaft von Scholz mit bürgerlichen Mehrheiten sichern werde. Die Regionalkonferenz in Nordrhein-Westfalen habe sich erneut für eine SPD ausgesprochen, die noch konsequenter auf sozialdemokratische …“

„… positive Signale von der Union erwartet habe. Allerdings sei sich Kramp-Karrenbauer nicht mehr sicher, ob die SPD nicht inzwischen zu einer größeren Gefahr für die…“

„… nicht mehr darum gehe, möglichst viele Partikularinteressen zu befriedigen, sondern die großen Zielgruppen der gesellschaftlichen Mitte anzusprechen, die sich von der CDU nicht mehr vertreten fühlten. Als solche werde man auch die Dieselfahrer wieder zu einer…“

„… müsse die SPD wieder eine ehrliche Diskussion mit den Wählern führen können. So sei es notwendig, Erwerblosen die Wahl einer anderen Partei zu empfehlen, da diese zwar nicht mehr als hauptsächliches Feindbild der Partei seit Schröder betrachtet würden, aber immer noch für die übliche gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit der…“

„… in einem offenen Richtungsstreit sei. Die Regionalkonferenz werde vermutlich beschließen, den Sozialismus als linksradikalen Irrweg zu bezeichnen und aus der Parteigeschichte seit der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins vollständig zu…“

„… in erster Linie eine Partei für Deutschland sei, was gleichermaßen impliziere, dass nicht jeder aus einem afrikanischen Armenhaus eingewanderte Eindringling ins deutschen Sozialsystem auch ein Recht habe, sich auf die grundgesetzlich verbrieften Rechte wie Menschenwürde oder…“

„… könne eine zukunftsfähige SPD dem ehemaligen Vaterlandsverräter Brandt nur den Ehrenvorsitz aberkennen, da er sich in der für das Deutsche Reich so schwierigen Situation gegen die nationale Aufgabe gestellt habe, den Endsieg gegen die sowjetischen Invasoren zu…“

„… wie vorhergesehen einen sehr deutlichen Zuwachs an Stimmen gebracht habe. Auch der von Gabriel angemahnte Rechtsruck der SPD könne mit skandinavischen Ergebnissen als erfolgreichere…“

„… so nie gesagt worden sei. Sarrazin sei von der SPD im Freistaat Bayern nie als Vorsitzender vorgeschlagen worden. Darüber hinaus wolle er selbst nicht einer Partei vorstehen, in der zentrale Positionen von Negern, Juden, Frauen oder…“

„… auch im Osten wieder stärkste Kraft werden wolle. Scholz lege bei einer Koalition mit der AfD großen Wert darauf, dass die Sozialdemokraten nicht als Juniorpartner im…“

„… einen Linksruck schon darin erkennen wolle, dass überhaupt mit Parteien wie den Grünen Gespräche geführt würden. Scholz und Gabriel seien sich darin einig, dass eine Kanzlerschaft auch bei einem erwartbaren Stimmenschwund der SPD nur durch die Sozialdemokraten als Stabilitätsanker in einer bürgerlichen…“

„… Sozialleistungen nicht kürzen wolle, aber sie neu verteilen müsse, um die gesellschaftliche Spaltung zu überwinden. Es müsse stärker darüber diskutiert werden, ob Arbeitnehmer mit Migrationshintergrund überhaupt einen Rentenanspruch oder…“

„… urheberrechtliche Bedenken angemeldet habe. Die AfD habe angesichts der These, neun von zehn Flüchtlingen seien nur nach Deutschland eingewandert, um möglichst viele erbgesunde und rassereine deutsche Frauen zu vergewaltigen, ihr Parteiprogramm als das Original und die von der SPD genannten Diskussionsinhalte als eine…“

„… gehe es der Sozialdemokratie vermehrt darum, die Inhalte der politischen Agenda zu setzen. Wolle die SPD auch in Zukunft erfolgreich sein, so müsse sie ihre natürliche Dominanz über die Rechtspopulisten wieder…“

„… nicht unabsichtlich geschehen sein könne. So habe man die Plakate mit dem Slogan Mut zur Wahrheit sicher in vollem Bewusstsein geplant, als Gabriel dies auf der Regionalkonferenz als kommunikationstechnisch sehr guten und…“

„… auf ein gutes Einvernehmen mit Polizei, Militär und anderen, neu zu gründenden Sicherheitsorganen als Kernthese der Agenda 33 setze. Scholz könne dies aus eigener Erfahrung als wichtiges politischen Ziel im Kampf um die…“

„… zusätzliche Kompetenz durch erfahrene politische Kräfte aus dem rechten Spektrum an die SPD binden werde. Als Sonderberater Ost wolle Maaßen bereits den Wahlkampf unterstützen und die internen Strukturen der Partei durch Verbände aus Freiwilligen und autonomen Kampfgruppen der…“

„… eine weitere Zusammenarbeit ablehne. Die Union sei durch Merkel zu einer Partei des linken Mainstreams geworden, die nur noch durch die klar konservative Linie der SPD an der Regierung bleiben könne, um die Kanzlerin zu stellen. Dies weise Scholz ganz klar zurück und werde sich auch nach den Wahlen zum Deutschen Bundestag so positionieren, dass die CDU keinen…“


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