Abbau Ost

29 08 2019

„… zur Sonderwirtschaftszone erklären werde. Kramp-Karrenbauer sehe in den östlichen Bundesländern großes Entwicklungspotenzial und werde die notwendigen…“

„… nicht nur auf den Kohleausstieg beschränkt sei. Dieser solle auf Wunsch von Altmaier deutlich nach hinten verschoben werden, um mehr Zeit für eine Angleichung der wirtschaftlichen…“

„… sich noch zur Genüge im Umlauf befänden. Nach Schätzung der Bundesregierung könne eine erneute Einführung der D-Mark Ländern auch eine erhebliche gefühlte Steigerung der Lebensqualität und die damit einhergehenden…“

„… als Reichsprotektorat auffasse. Weidel werde als Zweitkanzlerin antreten, da sie nicht hinnehmen könne, dass ein größtenteils von der AfD regierter Teil des Landes noch weiter unter der diktatorischen Knute der …“

„… könne man durch die Konstruktion einer Sonderwirtschaftszone die Aufrechterhaltung der Kohleförderung bei gleichzeitiger Ermäßigung der Umweltabgaben fortführen und die wirtschaftlichen Erfolge der ostdeutschen Länder noch…“

„… lehne die FDP die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für Geringverdiener in den Sonderwirtschaftsländern ab. Auch wer noch kein Millionär sei, so Lindner, müsse sich solidarisch an der Finanzierung des Gemeinwesens in den verarmten Villenvororten von Hamburg, München oder…“

„… werde die Bundesregierung die Umsetzung eines Zwanzigjahresplans nicht verhindern. Kramp-Karrenbauer habe bereits zugesichert, dass sie für die volle Zeit als Kanzlerin zur Verfügung stehe und nicht durch…“

„… der Bürokratieabbau durch ein neues Fachministerium vorangetrieben werde. Als Leiter habe sich Scheuer empfohlen, der bereits vorher durch schnelle und unbürokratische Finanzhilfen für Wirtschaftsunternehmen im Freundeskreis eine sehr einfache und…“

„… Wahlen in der Sonderzone nicht mehr vorgesehen seien, um eine bruchlose Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft zu…“

„… auch sehr große Flächen gebe, die sich als Manövergelände eigneten. Gauland wolle mit der Einrichtung einer ostzonalen Wehrmacht ein militärisches Vorbild für die westlich-degenerierte Bundeswehr schaffen, die nach einer Übernahme endlich eine Streitmacht von internationalem…“

„… keine Ermäßigung der Mehrwertsteuer geplant sei. Gleichzeitig werde die staatliche Wirtschaftslenkung durch Preiskontrollen für die Erzeugnisse des täglichen Bedarfs eine am Volk ausgerichtete…“

„… habe es bisher noch keine Entscheidung gegeben, ob Scheuer den erneuten Versuch einer Autobahnmaut oder den Aufbau einer funktionsfähigen Fernbahn als Langzeitprojekt für eine bürgernah organisierte…“

„… den Preis für Champagner, Rennpferde und Segeljachten nicht dem Markt überlassen könne, da auch kleinere FDP-Funktionäre sich einmal im Monat eine kleine Freude zum…“

„… die Verkehrsanbindungen tatsächlich besser geworden seien. Dies sei der Tatsache geschuldet, dass Scheuer überhaupt nicht mehr in Erscheinung trete, sondern mit dem Langzeitprojekt einer Prüfung seiner eigenen Verträge aller bisher…“

„… vornehmlich auf Autarkie setze. Es sei für Kramp-Karrenbauer hinnehmbar, wenn die neuen Gebiete ohne Südfrüchte auskommen müssten, da diese nicht zu den überlebensnotwendigen…“

„… werde es in der auch wieder angemessene Löhne geben. Die Arbeitsgeberverbände seien von den Gesprächen mit Altmaier befriedigt, dass 1-Euro-Jobs als flächendeckendes Instrument zur…“

„… dürften die Aufklärung der Bevölkerung nicht mehr die Systemmedien übernehmen. Meuthen fordere ein Kommunikationsministerium, das die Erfolge der Wirtschaftsentwicklung durch staatliche Nachrichtensendungen sowie durch eine aktuelle…“

„… auch aus dem Saarland und Rheinland-Pfalz angeliefert werden könne. Mit der im Westen abgebauten Kohle werde die Verstromung in der Sonderwirtschaftszone noch für Jahrzehnte möglich sein und zahlreiche neue Arbeitsplätze in den…“

„… als Testversuch abgeschafft werde. So sehe Kramp-Karrenbauer Hartz IV als gescheitert an und wolle das Sozialstaatsmodell nicht weiter verfolgen. Strittig sei jedoch, ob es bei einer zu erwartenden Vollbeschäftigung überhaupt Transferleistungen für Arbeitsscheue geben müsse, da die bisherige…“

„…könne die westdeutsche Kohle auch durch eine Zollunion mit Großbritannien besonders günstig verschifft werden. Kramp-Karrenbauer sehe zwar die Gefahr einer Zerstörung der britischen Montanindustrie durch Dumpingpreise, glaube aber nicht, dass London das eigene Volk ausreisen lasse, um sich in der EU als Wirtschaftsasylanten eine…“


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