Heil Höcke

29 09 2019

Das VG Meiningen hat am 26.09.2019 beschlossen, dass die Stadt Eisenach, vertreten durch ihre Oberbürgermeisterin, eine Versammlung nicht untersagen dürfe, deren Thema der „Protest gegen die rassistische AfD, insbesondere gegen den Faschisten Höcke“. Die Stadt Eisenach, vertreten durch ihre Oberbürgermeisterin, kann sich ihre billigen Tricks zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit in die Haare schmieren, denn wer beispielsweise „den bevorstehenden Volkstod durch den Bevölkerungsaustausch“ als Tatsache verkaufe, dürfe sich auch im Rahmen von Art. 5 GG als Faschist bezeichnen lassen (2 E 1194/19 Me). Der abwertende Vorwurf antidemokratischer, totalitärer, übersteigert nationalistischer und/oder militaristischer Neigungen und Verhaltensformen – eine treffsicherere Charakterisierung dieser weibischen Heulsuse hat bisher noch kein Gericht geliefert. Alle weiteren Anzeichen, dass wir kein Problem mit Linksextremismus haben, wie immer in den Suchmaschinentreffern der vergangenen 14 Tage.

  • söder kreuz: Der bayerische Identitätsstiftungsbalken.
  • bankenkrise: Dann gehört uns jetzt auch ein Touristikkonzern?
  • afd überflüssig: Flüssiger ist nur Brechdurchfall, obwohl…
  • spahn weichei: Sie haben ihm nur das Rückgrat operativ entfernt.
  • globuli: Für Spahn reicht das jedenfalls.
  • homöopathologie: Nach dem Ableben können forensische Praktiker ausknobeln, welche falschen Potenzen sich das Opfer reingepfiffen hat.
  • china wirtschaft: Die schaffen das sogar ohne marktkonforme Demokratie.
  • fdp faschismus: Wo es herkommt, wo es hingeht.