Schleierhaft

21 11 2019

„… das Verbot von Kopftüchern in allen deutschen Kindertagesstätten durchsetzen wolle. Die Union werde ihren Antrag noch in diesem…“

„… eine Richtigstellung veröffentlichen wolle. Kramp-Karrenbauer weise in ihrer Stellungnahme darauf hin, dass es nicht um Erzieherinnen gehe, die mit grundgesetzwidriger Verschleierung gegen alle Werte deutscher Demokratie verstießen, sondern um Kinder, die gezielt durch religiösen Hass und eine terroristisch interpretierbare…“

„… habe der Verein bereits eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt. Eine Diskriminierung von Kindern werde nicht weiter hingenommen, außerdem würden die Juristen die Bundesregierung in ihre…“

„… den Grünen widerspreche. Es brauche viel mehr Verbote, die auch mit drakonischen Strafen durchgesetzt würden, um eine freiheitliche und demokratische Gesellschaft zu…“

„… gehe von einem Kopftuch generell große Gefahr aus. Nach Ansicht des JU-Vorsitzenden Kuban werde jedes Kopftuchmädchen zu einer rassefremden Volksfeindin, die die Invasion durch den Geburtskanal nutze, um das christliche Abendland endgültig zu…“

„… dass ein Kopftuch eine Diskriminierung der Kinder darstelle. Es würden jedoch mit einem Kopftuch nur muslimische Kinder diskriminiert und nicht auch die Nachfahren von Asylbetrügern und Wirtschaftsmigranten. Weidel fordere daher die…“

„… noch nicht äußern könne. Die SPD lehne das Kopftuchgesetz kategorisch ab, werde aber für eine parlamentarische Mehrheit zur Weiterführung der Sanktionen gegen Personen im ALG-II-Bezug einen Kompromiss finden und die…“

„… vom BGH abgelehnt worden sei. Das Gericht sehe keinerlei Hinweise darauf, dass die Bundesregierung befugt sei, in die Kleiderordnung privater Kitas einzugreifen. Da das Tragen einer Kopfbedeckung weder eine Straftat noch eine Ordnungswidrigkeit darstelle, sei jede gesetzliche Regelung von vornherein als…“

„… trete Kramp-Karrenbauer bis auf Weiteres als CDU-Vorsitzende und als Ministerin mit dem Putzfrau-Gretel-Kopftuch auf, das als christlicher Widerstand gegen eine verfassungsfeindliche Instrumentalisierung religiöser Symbole in den…“

„… sich Söder mit der höchstrichterlichen Entscheidung nicht abfinden werde. Er habe bereits angekündigt, auch in muslimischen oder jüdischen Einrichtungen in jedem einzelnen Raum ein Kruzifix aufhängen zu lassen, zur Not mit Hilfe eines Bundswehreinsatzes im…“

„… entschieden widerspreche. Scholz rechne mit einer überwältigenden Mehrheit für die SPD und werde als Kanzler ab 2021 das Kita-Kopftuch-Gesetz sofort wieder…“

„… führe jedes Kopftuch automatisch zur Vollverschleierung. Ein Verbot in der Kita sei zur Durchsetzung von Schutzmaßnahmen gegen die Islamisierung des christlichen Abendlandes für die CSU eine…“

„… schlage die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung im ersten Fall eine spielerische Festnahme vor, die Verbringung in Einzelarrest, um die Folgen ihres Tuns auch emotional zu erfassen, sowie körperliche Gewalt durch Polizeibeamte, damit sich das Bewusstsein für den wehrhaften Rechtsstaat einpräge. Das unter dem Namen Schleierhaft geplante Konzept sei…“

„… müssten Erzieherinnen und Erzieher ihre Rolle zur Durchsetzung der FDGO besonders aufmerksam reflektieren. Ziel der Maßnahme, so Karliczek, sei es, dass Mobbing und psychischer Druck nicht nur von Pädagogen ausgehe, sondern dass auch Kinder mit einer anständigen Religion sich so weit beteiligen könnten, dass sie ihren…“

„… und besonders kritisch sehe, dass auch kirchliche Kinderhorte das Verbot nicht durchsetzen wollten. Klöckner wisse als Theologin ganz genau, dass bereits ein einziges Kopftuch sämtliche Gebete ungültig machen könne, was unter Umständen zu Regressforderungen von Elternverbänden und…“

„… dürften man Kinder aus migrantischen Parallelgesellschaften nicht erst mit dem Eintritt in die Grundschule ausgrenzen und als Bürger dritter Klasse behandeln. Weidel setze auf die Wirkung des frühkindlichen Lernens, das schon kurz nach der…“

„… werde der Bundesrat die Formulierung ‚rassefremde Terrortextilien‘ nicht durchgehen lassen, da dies bei drohenden juristischen Auseinandersetzungen auch für T-Shirts mit der Aufschrift Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein gelten könne. Kuban wolle harmlose Bekenntnisse zur nationalen …“

„… eine Möglichkeit bestehe, die Kinder wegen eines Verstoßes gegen das Vermummungsverbot aus der Kita zu weisen. Da sich die Mädchen dort jeden Tag versammeln würden, könne man das Betreiben von Kindertagesstätten verfassungsrechtlich nur als Grundrechtsmissbrauch im Sinne des…“

„… könnten jüdische Einrichtungen, in denen orthodox erzogene Kinder betreut würden, gänzlich unbehelligt bleiben. Kramp-Karrenbauer habe dem Zentralrat in einer von der Jungen Union als korrekt angesehenen schriftlichen Note bestellt, dass es nicht um die Diskriminierung von Kindern, sondern um gezielten Hass auf Muslime gehe, der zur Wahrung des gesellschaftlichen…“

„… nicht durchsetzen könne, da die bisherige Rechtsprechung bereits eindeutig gewesen sie. Die Junge Union fordere stattdessen, vor jeder Schule eine Deutschland-Fahne aufzuhängen, um der links-anarchistischen Stimmung sofort ein Ende zu…“