Bonbonpflicht

7 01 2020

„… sich sämtliche Versuche von Klöckner, eine Lebensmittelampel einzuführen, als sinnlos erwiesen hätten. Die SPD wolle daher schnell eine Zuckersteuer durch den Bundestag bringen, um die meisten für Kinder geeigneten Lebensmittel zu…“

„… von der FDP abgelehnt werde. Es beschneide die Freiheit der Eltern, ihre Kinder mit ungesunder Ernährung zu guten Staatsbürgern zu erziehen, und wirke sich nachteilig auf die Einkommen von Zahnärzten und…“

„… noch vor der Sommerpause aufgegriffen werden könne. Spahn betrachte den Entwurf als sinnlos, nicht praktisch durchführbar und in der Summe ausschließlich schädlich in seiner Wirkung und werde ihn daher mit Nachdruck in seinem Ministerium als…“

„… sehe Kramp-Karrenbauer die Steuer als wichtigen Impuls zur Finanzierung der deutschen Streitkräfte. Nach der Einführung der Schaumweinsteuer zur Finanzierung der deutschen Kriegsflotte und dem Programm Rauchen gegen die Taliban von Struck könne der Fiskus die Wehrkraft positiv beeinflussen und…“

„… alle Lebensmittel zu besteuern, die zu mehr als fünfzig Prozent aus Zucker bestünden. Dabei sei die Art des Zuckers zu berücksichtigen, wie Klöckner in einer von Nestlé redigierten…“

„… einen Mindestzuckerkonsum brauche. Die Bundeswehr könne sich bis 2039 mit einem Kilo Zucker täglich pro Kopf wieder auf den Stand ihrer Ausrüstung, die sie etatmäßig bereits jetzt im…“

„… heftige Gegenwehr vom Deutschen Imkerbund komme. Mit der Besteuerung des aus mehreren Zuckerarten bestehenden Produkts sei eine Zerstörung ihrer Branche per Gesetz eingeleitet, die ohne jede…“

„… werde sich Klöckner durch eine eigene Initiative einbringen, die vielen minderjährigen Mitglieder der deutschen Streitkräfte durch mehr Zuckerkonsum an der Finanzierung ihrer eigenen Armee zu beteiligen. In Zusammenarbeit mit einem großen internationalen Süßwarenkonzern wolle sie ein Produkt entwickeln, das speziell auf den Bedarf der…“

„… die Preissteigerung von Kandis sich negativ auf die ostfriesische Teekultur auswirke. Das Innenministerium prüfe derzeit eine Aufnahme der Verwendung von Zucker im immateriellen Kulturerbe, um dessen Erhaltung im Sinne des…“

„… mangele es dem Wehrzuckerli an Akzeptanz in der Truppe. Auf Anraten von Kramp-Karrenbauer sei es bereits in mehreren Brauntönen produziert worden, könne aber nicht in die betrieblichen Abläufe der…“

„… Ausnahmen von der Besteuerung in Aussicht gestellt habe. Klöckner wolle in den ersten Jahren mit den Erzeugnissen von Nestlé beginnen, deren Produkte nach ministeriellen Erkenntnissen vorwiegend von Erwachsenen gekauft würden, so dass sie nicht als Lebensmittel für…“

„… den verpflichtenden Erwerb von Zucker und Zuckerwaren durch die deutschen Streitkräfte als guten Weg für den Staatshaushalt sehe. Ein großer Teil der Produktion sei für die Ausstattung der Bundeswehr vorgesehen, die damit ihre eigene Unterstützung refinanziere und sich nachhaltig als staatstragende…“

„… auf Druck der Industrie den Zucker in der Verarbeitung als Produktionsgut von der Besteuerung ausnehmen wolle. Außerdem sei die Abgabe im Rahmen eines steuerlich ermäßigten Hotelfrühstücks nun mit der…“

„… sich auch im paramilitärischen Sektor der Zivilgesellschaft steuerlich auswirken könne. Scholz wolle künftig Störungen demokratischer Gruppierungen im Polizeistaatswesen nicht mehr nur durch Pfefferspray, sondern auch mit gezielten Angriffen von Hagelzucker, Sirup und…“

„… nur beim Verkauf im Einzelhandel betroffen seien. So sei derselbe Kristallzucker, der im Discounter mit einer Strafsteuer belegt werde, für den Konditor oder einen gastronomischen Betrieb nicht mit einer zusätzlichen Abgabe oder der…“

„… der zivile Handel an der Zuckerinitiative teilnehmen müsse. Die Bundesregierung wolle den Absatz von Süßwaren zum normalen Steuersatz durch eine Bonbonpflicht zum…“

„… die militärischen Mittel der Bundeswehr ausgeweitet werden könnten. Kramp-Karrenbauer wolle die Vorräte vor allem zur Unterstützung der US-Regierung für friedenssichernde Maßnahmen im Iran einsetzen und die Bevölkerung durch Kalorienbomben in die…“

„… durch eine Gesetzeslücke der Verkauf in der Bäckerei sowie in Fachabteilungen steuerfrei sei. Es könne daher zu einer deutlich ermäßigten Abgabe von originalverpacktem Haushaltszucker in der dazu vorgesehenen Station im Einzelhandel kommen, was sich negativ auf die…“

„… mittlerweile zehn Millionen Tonnen pro Tag betrage. Der Zucker werde zwar aus Mangel an Ackerfläche nicht mehr hergestellt, fließe jedoch in Gestalt eines Finanzproduktes, das Steuerausfälle nicht existierender Süßwaren mit einer nicht erstatteten Rückzahlung verrechne, in die Finanzierung des…“

„… habe sich Wirtschaftsminister Altmaier sehr erfreut gezeigt, dass allein durch den Verkauf von steuerfreiem Haushaltszucker der Umsatz der drei größten Einzelhandelsketten in Deutschland eine erhebliche Steigerung im…“


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