Schattenmänner

28 01 2020

„… insgesamt 550 Einzelfälle in der Bundeswehr festgestellt. Ob es bei allen gemeldeten Fällen nur um gewaltbereiten Rechtsextremismus gehe oder auch um tatsächliche Verbrechen, könne die…“

„… sei es bisher nicht möglich gewesen, die durch Chatprotokolle belegten Verbindungen zur Polizei auch personell ausfindig zu machen. Die Bundesanwaltschaft weise in dem Zusammenhang nochmals darauf hin, dass eine Überschneidung von Armee und Polizeikräften rechtswidrig sei, weshalb man sicher davon ausgehen könne, dass diese auch niemals geplant oder…“

„… aber derzeit nicht von Kramp-Karrenbauer untersucht werde. Die Verteidigungsministerin sei mit ihrer Funktion als CDU-Vorsitzende komplett ausgelastet und werde erst nach dem nächsten Wahlkampf Zeit haben, bundespolitische Themen in der Verantwortung des…“

„… bis vor einem Jahr nur 200 Verdachtsfälle von rechtsextremistischem Gedankengut in der Bundeswehr vorgelegen hätten. Es sei also ein Phänomen der jüngeren Vergangenheit uns damit weniger belastend als die anderen in der deutschen Geschichte des…“

„… keinen einzigen Anschlag auf ein deutsches Auto gegeben habe. Wendt sehe die Mitteilung des Militärischen Abschirmdienstes als Propaganda gegen patriotische Soldaten, von denen weder ein Bekennerschreiben vorliege noch eine im…“

„… ungefähr dieselbe Anzahl an rechtskräftig verurteilten Neonazis mit Haftbefehl gesucht, aber noch nicht gefasst worden seien. Seehofer mache den zu strengen deutschen Datenschutz für die bisherigen Misserfolge der Strafverfolgung verantwortlich, die nun doch ein Umdenken bei der Gesichtserkennung und dem…“

„… darauf hingewiesen, dass das Ministerium für Staatssicherheit seinerzeit erheblich mehr Personen beschäftigt habe, die man heute als Linksextremisten bezeichnen müsse. Amthor wolle die Gefahr gewaltorientierter Demokratiefeinde im Staatsdienst durchaus nicht verharmlosen, warne aber zugleich vor einer Katastrophe durch die…“

„… könne das Ministerium wenigstens schon bekannt geben, dass Rechtsextremisten im Heer in den seltensten Fällen Zugang zu funktionsfähigen Waffen bekämen, wodurch sich das Risiko eines Staatsstreichs ganz erheblich…“

„… bestätigt habe, dass Bundeswehrangehörige, die Verdachtsfälle von rechtsextremer Betätigung meldeten, genauestens examiniert und im Regelfall aus der Truppe ausgeschlossen würden. Eine derartige Untersuchung bringe die Bundeswehr im Regelfall in Schwierigkeiten, ausreichend neue Kräfte zu rekrutieren, so dass aus Gründen der politischen Ausgewogenheit beide Seiten aus der Armee…“

„… sei die Polizei außerdem immer politisch neutral gewesen, was man daran sehe, dass sie auch Personen fremdrassiger Abstammung beschäftige. Wer dies zum Anlass nehme, Zweifel zu schüren an der Zuverlässigkeit der…“

„… nicht ausschließen könne, dass die von einzelnen Bundeswehrmitgliedern geplanten schweren staatsgefährdenden Straftaten eventuell nur metaphorisch gemeint seien. Bei der Armee handele es wieder sich um einen Staat im Staat, so dass vereinzelt unzufriedene Soldaten sich als…“

„… schwerpunktmäßig in der Eliteeinheit KSK festgestellt worden seien. Der Wehrbeauftragte sehe dies mit Erleichterung, da bei einer etwaigen Beobachtung durch den MAD so nicht das gesamte Heer, sondern nur eine ausgewählte…“

„… nur der Aufrechterhaltung des Schuldkultes gegen die unschuldigen Deutschen diene, die von der zionistischen Weltregierung durch Einkreuzen rassisch minderwertiger Flüchtlinge ausgelöscht und in ihrer Wehrfähigkeit beschränkt werden sollten. Höcke werde im unmittelbar drohenden Bürgerkrieg gegen die…“

„… bisher noch nicht feststehe, ob es noch mehr Soldaten gebe, die sich als syrische Flüchtlinge hätten registrieren lassen. Etliche Verdächtige, die dem Reichsbürgertum angehören würden, könne man aus naheliegenden Gründen ausschließen, es gebe aber noch einige hundert bisher nicht im…“

„… bei den meisten Angehörigen mangelnde Verfassungstreue vorliege. Kramp-Karrenbauer rate davon ab, dies als Ausschlusskriterium für die Beschäftigung bei einem staatsnahen Unternehmen oder einer Bundesbehörde zu definieren, da sich sonst eine tiefgreifende Veränderung in der…“

„… in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz erfolgen solle. Die Observierung durch sogenannte Schattenmänner sei recht einfach, da die betreffenden Spezialisten zum Teil dreißig Jahre lang in rechtsradikalen Organisationen mitgewirkt hätten und sich dadurch schnell in die Struktur der…“

„… dass sich die deutsche Geschichte nicht wiederholen dürfe. Gauland habe daran erinnert, dass die Wehrmacht schon einmal durch Verrat am Führer um den Endsieg gegen die…“

„… sich die Meldepraxis in der Armee ändern werde. So verzichte die Bundeswehr ab sofort nicht nur auf strafrechtliche Untersuchungen, sondern werde auch alle Mitteilungen anonym und vertraulich behandeln. Dies werde in einem Pilotprojekt zunächst für den Verdacht linker Betätigungen in der…“


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