Anonyme Alkoholiker

18 02 2020

„… sei die Klarnamenspflicht in allen Bereichen des öffentlichen Lebens, d.h. innerhalb sowie außerhalb der eigenen Wohnung, eine schnellstens gesetzlich zu verankernde…“

„… mit sogenannten Ego-Shootern anfangen wolle, bei denen Jugendliche im Alter von vier Jahren zu linksterroristischen Straftaten wie Raubmord, Brandstiftung und Schwarzfahren ermutigt würden. Seehofer wolle die verpflichtende Eingabe der Steuer-ID in sämtliche…“

„… aber vorerst nur in Online-Netzwerken angewandt werden solle. Die Bedienung von Computern außerhalb der eigenen Wohnung dürfe nur dann erfolgen, wenn eine Person davon in Kenntnis gesetzt werde, was nach Meinung des Bundesrates auch einmal pro Quartal ausreiche, wenn das Schreiben durch eine authentifizierte…“

„… nicht auf Zeitfahrausweise beschränkt bleiben dürfe. Auch Einzelfahrten dürfe man in Zukunft nur nach Bestätigung der Identität kaufen, um Straftaten, die während der Benutzung von Bus und Bahn verübt würden, sofort durch die jeweils zur Verfügung stehenden Zeugen schnell und…“

„… für Werbezwecke genutzt werden dürfe. Der Bundesinnenminister sehe hier jedoch wenig Chancen, die Bedürfnisse der deutschen Wirtschaft zu befriedigen, da eine Erhebung der Daten im Regelfall nur über den Umweg der Vermeidung von Hassverbrechen erfolgen könne, was jedoch nicht einfach durch Ablehnung von Milchprodukten oder vegan hergestellten…“

„… stelle sich Scheuer aber noch quer, dass der eigene Pkw künftig ausschließlich mit einem Zugangschip gelenkt werden dürfe. Zum Ausgleich habe das Bundesjustizministerium die Freiheit der deutschen Autofahrer, mit einer beliebig hohen Blutalkoholkonzentration am Straßenverkehr teilzunehmen, als wichtiges Grundrecht des…“

„… für zukünftige Wahlverfahren benutzt werden könne, wenn die Wähler sich mit einem elektronischen Dokument am Computer ausweisen müssten. Man könne so bei unklaren Mehrheiten gezielt die Wähler einer Partei kontaktieren, um sie zu einer Korrektur ihres bisherigen…“

„… auch Offline-Spiele verbesserte Sicherheit benötigten. So sei auch im Kegelsport nicht mehr auszuschließen, dass sich antifaschistische Ideen ausbreiten könnten, die nur durch Ausweise und elektronische Sicherung von Wurfergebnissen, die man dann bei der Anmeldung von Demonstrationen direkt mit der polizeilich erfassten…“

„… aber wenigstens in Bayern und Sachsen ausgenommen werden müssten. Die namentliche Erfassung der Anonymen Alkoholiker stelle in den anderen Bundesländern hingegen keine Verletzung des gesetzlichen…“

„… vor dem Betreten von Ladengeschäften ein persönliches Einchecken erfordere, um die Kunden präventiv von dem Ladendiebstahl durch andere Personen schützen zu können. Das Ziel sei es, so Seehofer, die Kaufkraft der Bundesbürger nicht durch die kriminelle Energie von Arbeitslosen und anderen sozial schwachen potenziellen Verbrechern unnötig zu…“

„… sensible Daten auch besonders geschützt werden müssten, wenn etwa Strafanzeige gegen Rechtsradikale erstattet werde. Die Herausgabe von Anschrift und Telefonnummern an alle Beamten der Polizeibehörde sei begrüßenswert, da sich so möglichst viele vorsorglich um den Schutz der…“

„… bedürfe es erhebliche krimineller Energie, um auf einer in Deutschland abrufbaren Internetseite unter einem gefälschten Namen zu posten. Derartige Straftaten, so der Bundesminister für Digitale Infrastruktur, würden auf der ganzen Welt nur zwei bis drei Experten, die mit erheblichem Fachwissen auf dem Gebiet der…“

„… könnten auch soziale Medien nur noch von Erwachsenen genutzt werden. Seehofer setze seine Hoffnung darin, dass durch die generelle Pflicht zur Nennung des Klarnamens für potenzielle Opfer aus gesellschaftlichen Minderheitengruppen auch die Bedrohung durch Intensivtäter, die bisher unter ihrem Klarnamen Straftaten angekündigt sowie zum Teil dann auch…“

„… ebenso für Bäckereien anwendbar sein müssten. Lindner wolle die Chipkarten mit den Datenbanken des BAMF verknüpfen, um künftig schnell herausfinden zu können, ob sich volksfremd aussehende Elemente durch vorsätzliche Geburt in Elternhäuser von deutscher Staatsangehörigkeit Rasseprivilegien erschlichen hätten, die ihnen laut Abstammungsnachweis überhaupt nicht…“

„… die beispielsweise bei Beleidigung und Androhung von Gewalt vereinfacht würden, da nun die Polizei direkt entscheide, gegen welche der beteiligten Personen ermittelt werde, ohne dass es eine eigene Ermittlung in den…“

„… nehme die Klarnamenspflicht auch die Angst davor, dass Namen, Anschriften oder andere Aufenthaltsorte, die mit einem Profil verknüpft seien, im Internet veröffentlicht würden. Wenn die Daten von vornherein transparent und für alle zu benutzen seien, könne sich eine Chancengleichheit etablieren, die wesentlich zur Veränderung des…“

„… noch nicht über ausreichende technische Mittel verfüge, um eine digitale Lösung möglich zu machen. Scheuer habe darum den Gesetzesentwurf, nachdem Personen in Deutschland unter Strafe nicht mehr ohne ihr Namensschild angetroffen werden dürften, vor dem Bundesrat und den…“


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