Beobachtungsfall

4 03 2020

„… sich mit dem Virus infiziert habe. Die Wahl des Ministerpräsidenten von Thüringen könne damit auf unbestimmte Zeit…“

„… es sich zunächst nur um einen Verdachtsfall handele. Bisher sei nur ein einziger Abgeordneter der Christdemokraten mit den…“

„… habe keiner kommen sehen. Der Plan, die Infektion durch die Schließung aller deutschen Außengrenzen zu verhindern, sei offenbar nicht mit medizinisch geschultem Personal abgesprochen worden und müsse nun durch eine…“

„… lehne die FDP eine Zwangsinfizierung ihrer Landtagsabgeordneten ab. Sie werde sich nicht an der Wahl des Ministerpräsidenten beteiligen, da sie dies für eine sozialistische…“

„… Ganzkörperschutzanzüge für sämtliche Teilnehmer der Wahl nicht rechtzeitig nach Erfurt zu verlasten. Die CDU mache die Bundeskanzlerin dafür verantwortlich, da bei einer funktionierenden Atomwirtschaft ein Kernkraftwerk in nächster Nähe sicherlich für eine in ausreichender Menge an…“

„… könne der Umbau des Landtags in eine Isolierstation bis zu zwei Wochen dauern. Höcke sehe als einzige Lösung, ihn einstimmig per Akklamation zum Volksführer auf Lebenszeit zu…“

„… gebe es nicht genug Gesichtsmasken für das Landtagspersonal, um die Wahl nach Vorschrift des Infektionsschutzgesetzes durchzuführen. Eine von der SPD vorgeschlagene Regelung, auf private Schals und Halstücher auszuweichen, sei von Kuban abgelehnt worden. Der Vorsitzende der Jungen Union sehe darin einen Versuch, durch die Umgehung des Vermummungsverbots die linke Islamisierung des völkischen…“

„… in das Katholische Krankenhaus St. Johann Nepomuk verlegen wolle. Die CDU-Fraktion habe nichts dagegen, dass die Wahl im Rahmen einer Messe stattfinde und der künftige Ministerpräsident seine Amtseinführung durch den Erzbischof des…“

„… die gesamte CDU-Fraktion in Quarantäne genommen werden müsse, da sie noch am Montag getagt habe. Im Fall eines positiven Testergebnisses sei die Gefährdung für alle Personen, die in den letzten beiden Tagen enge persönlichen Kontakt zu dem infizierten Abgeordneten und seiner…“

„… werde die FDP bis auf Weiteres nicht mehr an den Landtagssitzungen teilnehmen, um nicht versehentlich einen Holocaustleugner in ein hohes Amt zu wählen. Lindner habe dies als eine reine Präventionsmaßnahme bezeichnet, die Gefahr einer Verkeimung oder Infektion habe zu keiner Zeit…“

„… es sich um einen engen, auch körperlichen Kontakt gehandelt habe. Die gesamte AfD-Fraktion sei daher unter dem Aspekt des Infektionsschutzes ebenfalls als erheblich…“

„… selbstverständlich die Sitzungsgelder weiter ausgezahlt werden müssten. Die Freidemokraten unterstützten den Vorstoß der Alternative für Deutschland, dass auch ohne jede Beteiligung an der konstruktiven Arbeit für das Bundesland alle auf demokratische Art gewählten Volksvertreter ein einklagbares Recht auf…“

„… drohe Höcke dem Sozialministerium mit einer Strafanzeige, wenn er oder andere Mitglieder der AfD in Thüringen in diesem Zusammenhang mit der Bezeichnung ‚Beobachtungsfall‘ in den…“

„… habe die CDU gefordert, dass sich Linke, Grüne und Sozialdemokraten nicht aus dem Saal entfernen dürften, wenn der Kandidat von Union und AfD gewählt würde. Dies stehe nur der CDU zu, da sie auch ohne eine demokratisch zustande gekommene Mehrheit einen natürlichen Anspruch auf die Regierung in den…“

„… die Wahl über das Internet durchführen wolle. Es werde derzeit noch nach einer Lösung gesucht, anonyme E-Mails in ein Postfach des Landtages zu senden, wo sie von einer anonymen Person in eine Liste mit…“

„… sich gegen den regierenden stalinistischen Altparteien-Mainstream richten müsse, der das Land islamisieren und das Volk zwangsweise zu Transsexuellen umoperieren wolle. Daher fordere Merz eine komplette Enthaltung der Union bei der Wahl eines für sozialistischen Terror bekannten…“

„… schnellstmöglich nach Sachsen entsendet werde. Eine gemeinsame Delegation von CDU, AfD und per Haftbefehl gesuchten gewaltbereiten Nazis habe am Montag bei PEGIDA demonstriert und damit eine Vielzahl der…“

„… lege Kuban größten Wert darauf, dass die Ablehnung der AfD auf keinen Fall antifaschistisch gedeutet werden dürfe. Die Union sehe lediglich ihren Führungsanspruch in einer Koalition mit FDP und AfD als Partei der bürgerlichen Mitte, die in…“

„… schlage die CDU-Landtagsfraktion vor, dass eines der Mitglieder versehentlich eine Tür hinter sich und den anderen ins Schloss ziehe, die nicht von innen geöffnet werden könne. So schaffe man eine rechtliche Situation, die die Teilnahme an der Wahl verhindere, die jedoch im Nachhinein mit juristischen Mitteln angefochten werden könne, wenn das Ergebnis nicht im Sinne der…“

„… könne die Union auch auf Bundesebene keine Lösungen akzeptieren, da sie sonst keine Probleme mehr hätte, für die sie die Linke verantwortlich machen könne. Eine Auflösung des Landtages dürfe daher unter keinen…“

„… in die Klinik eingeliefert worden seien und dort für unbestimmte Zeit beobachtet werden müssten. Über eine Infektion mit dem Corona-Virus könne das Klinikum Erfurt keine Angaben machen, da sich alle Abgeordneten derzeit in der Psychiatrie des…“


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