Schaumschläger

„… alle öffentlichen Gebäude mit Seife ausstatten werde. Spahn sei zwar gegen den Rat des Robert-Koch-Institutes, da er die Ausgaben für sinnlos halte, wolle sie aber auf Anraten der Kanzlerin noch in dieser…“

„… als Sozialismus ablehne. Lindner fordere die Freiheit aller wohlhabenden Bürger, sich für oder gegen eine Infektion mit dem…“

„… erste Anfragen aus Berlin und Nordrhein-Westfalen gekommen seien. Die Schulen in diesen Bundesländern seien bereits seit 2010 nicht mehr mit Seife beliefert worden und könnten erstmals als Einrichtungen des…“

„… die bundesweite Auslieferung der deutschen Einheitsseife nur nach einheitlichen Standards erfolgen dürfe. Seehofer werde in den kommenden Wochen und Monaten einen Maßnahmenkatalog entwickeln, wie die Abdeckung der wichtigsten Projektziele sich auch wirtschaftlich mit dem…“

„… an Auflagen gekoppelt werden müsse. Söder wolle im Freistaat Bayern nur ein Stück Seife pro Tag an kommunale Einrichtungen abgeben, wenn diese im Gegenzug jeweils ein Kruzifix in jedem öffentlich zugänglichen…“

„… das Antragsverfahren für die kommende Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung viel zu früh komme. Daher müsse die Teilnahme in den Fachbereichen für Gesundheit und Soziales auf Länderebene noch mit formlosen, schriftlichen Anträgen in zweifacher…“

„… ob die Lieferung auch in die betroffenen Gebiete in Nordrhein-Westfalen erfolgen könne. Eine Ausstattung mit landeseigener Seife sei zwar rechtlich möglich, doch könnten in diesem Fall die Ansprüche auf Bundesmittel nicht zwingend…“

„… aus Gründen des Infektionsschutzes vorerst nicht bearbeitet werden könnten. Sämtlichen Antragstellern, die eine Rufnummer mit einem für Fragen des allgemeinen Gesundheitsschutzes zuständigen Mitarbeiter werde telefonisch eine E-Mail-Adresse genannt, unter der sie ein gescanntes Duplikat ihres ursprünglichen Antrages für den…“

„… mehrere Discounter-Ketten sich mit einer konzertierten Aktion an die Kunden wenden würden. So hätten Aldi, Rewe und Edeka bereits einen Tausch von Seife gegen nicht mehr benötigte Desinfektionsmittel in Originalverpackung zur Auslieferung an Kliniken im gesamten…“

„… nicht zuständig sei. Spahn dürfe nur über Bundesaufgaben entscheiden und werde sich nicht in Vorhaben einmischen, die aus Sozialhaushalten der Kommunen bezahlt werden könnten. Er werde aber eine gesetzliche Vorgabe erarbeiten lassen, die die lückenlose Kontrolle durch Mitarbeiter der Gesundheitsämter ab 2043 in allen…“

„… sei eine einheitliche behördliche Hotline für die Lieferung der Seife auch unter den jetzigen Personalbedingungen durchaus möglich. Die Nummer könne durch einen Anruf bei dieser Stelle sofort erfragt werden, so dass einer schnellen und unbürokratischen Lieferung nicht mehr im…“

„… habe es in der DDR auch nicht ausreichend Seife gegeben. Wagenknecht lehne daher jede Zusammenarbeit mit der Bundesregierung ab und fordere stattdessen Tarifverträge für Pflegekräfte im öffentlichen…“

„… hautschonende Produkte einsetzen müsse. Der Säureschutzmantel sei durch minderwertige Produkte gefährdet und führe zu gesundheitlichen Schäden. Klöckner habe in einem gemeinsamen Werbevideo mit der Beiersdorf AG eine Reihe von Kaufempfehlungen für den deutschen…“

„… nicht ohne amtliches Qualitätssiegel an die Kommunen abgegeben werden dürfe. Die Erarbeitung der Kriterien könne jedoch auch ohne eine bundeseinheitliche Vorgabe der…“

„… dass Seife aus öffentlichen Waschräumen entwendet werden könne. Seehofer sehe keine wirkungsvollen technischen Schutzmöglichkeiten wie etwa ein Anketten der Seifenstücke und wolle daher die Videoüberwachung öffentlicher Toiletten so grundrechtsschonend wie…“

„… wenigstens die Wahl zwischen fester und flüssiger Seife lassen müsse. Einer Zwangslieferung werde die FDP nicht zustimmen, da dies nicht vom Verfassungsrecht gedeckt und somit…“

„… in den Kommunen erarbeitet werden solle. Spahn werde die Qualitätskriterien allerdings vor ihrer endgültigen Freigabe durch eine Kommission des Robert-Koch-Institutes einer mehrmonatigen Kontrolle unterziehen, die das Ziel habe, mindestens 30% der Kommunen sofort in die Lage zu versetzen, die Seife auch zeitnah an die…“

„… nicht genug Schutzmasken gebe. Außerdem müsse jeder Fahrer vor der Auslieferung der Seife sein Fahrzeug vollständig desinfizieren können, was nach heutigem Stand mangels ausreichend großer Sprühflaschen nur…“

„… es keine gesetzliche Regelung gebe, vor der Auslieferung auch weiterhin auf das Händewaschen zu verzichten. Eine Durchführungsverordnung zum Händewaschen ohne Seife sei insofern nicht erforderlich, da bisher kein bundeseinheitliches…“

„… verpflichtende Handwaschkurse für die Bediensteten im öffentlichen Dienst angeboten werden müssten. Seehofer wolle dies durch einen Zehn-Punkte-Plan und eine…“

„… die in Berlin gegründeten Elterninitiativen nicht ohne behördliche Genehmigung Seife in die Schulen bringen dürften. Spahn könne so nicht garantieren, dass die privat gespendeten Produkte den Ansprüchen einer ministeriellen…“