Medizinberufepfuschbeendigungsgesetz

„… das Gesundheitswesen in der Bundesrepublik vollständig zu reformieren sei. Mit diesem Gesetz werde Merkel auch ohne die Einflussnahme der Ministerien eine Neuordnung der…“

„… nicht zur Rechtsordnung passe. Sämtliche Heilpraktikerverbände hätten darauf hingewiesen, dass nicht einmal die Nationalsozialisten ihren Berufsstand eingeschränkt habe, so dass man im historischen Vergleich durchaus zu der Annahme gelangen könne, die Kanzlerin sei schlimmer als…“

„… sich die Ärztekammer offen gezeigt habe für die Vorschläge der Kommission. Der Entzug von Doktorgrad, Approbation und Kassenzulassung bei der öffentlichen Verbreitung wissenschaftlich nicht haltbarer Einzelmeinungen sei ein wichtiges Instrument in der…“

„… auch weiterhin verkauft werden dürften. Es sei jedoch geregelt, dass Globuli künftig nur noch als Süßwaren beworben würden und nicht mehr in Apotheken, sondern nur noch im…“

„… das Medizinberufepfuschbeendigungsgesetz auch den betriebswirtschaftlichen Teil betreffe, der oft vorsätzlich zum Nachteil von Patienten und Öffentlichkeit handele. Damit seien medizinisch nicht indizierte Operationen sowie zahlreiche kontraproduktive Leistungen des…“

„… wolle man die Kassenzulassung für alle Ärztinnen und Ärzte aufheben, die neben ihrer wissenschaftsbasierten Medizin auch Homöopathie oder andere religionsähnliche Methoden der…“

„… dürften keinen Ausgleich für entgangene Einnahmen beanspruchen. Kernspintomografie sei in zahlreichen Fällen gerechtfertigt, könne aber bei grippalem Infekt, Spreizfuß, Karpaltunnelsyndrom oder Verfolgungswahn keine diagnostischen…“

„… gehöre zur Steigerung von Qualität und Zuverlässigkeit des Gesundheitssystems auch die positive Anpassung der Gehälter für Medizin- und Pflegeberufe. Eine Verstaatlichung wolle die Bundesregierung nur dann nicht durchsetzen, wenn die Bezüge auch in der Wirtschaft unverzüglich und um mindestens…“

„… mit Morddrohungen umgehen könne. Auch vor dem Beschluss, die Beitragsobergrenzen für die private Krankenversicherung zu streichen, habe die Bundeskanzlerin sich mit täglichen Anfeindungen und Gewaltankündigungen seitens ihrer…“

„… dürften die Kassen in Zukunft nicht mehr unter dem Deckmantel des Datenschutzes die Kosten für die erbrachten Leistungen vor den Patienten verbergen. Es sei vielmehr notwendig, die realistische Einschätzung der Verdienste von Kliniken zu…“

„… selbst mitgeteilt habe. Merkel habe vollstes Vertrauen in den Gesundheitsminister, deshalb sei es ihr ein Anliegen gewesen, persönlich die Abschaffung der privaten Krankenversicherung im Fernsehen zu erläutern, damit sich die Versicherten in Deutschland mit einem kompetenten und…“

„… dass Seh- und Hörhilfen wieder von der Krankenversicherung erstattet würden. Kritiker hätten bemängelt, dass dann noch mehr Deutsche die Äußerungen von Politikern wahrnehmen und sich mit ihnen inhaltlich auseinandersetzen könnten, was mittelfristig zu einer ganz anderen Form in der…“

„… die Schließung eines Klinikums nur noch mit einer Übergangsfrist von zehn Jahren betrieben werden dürfe, wenn gleichzeitig geklärt sei, wo die Patienten nach dem Wegfall des…“

„… dass die Tochter der Merkel-Freundin Mohn als Leiterin des gesundheitspolitischen Bereichs der Bertelsmann-Stiftung und zugleich Aktionärin und Aufsichtsrätin der privaten Rhön-Kliniken vorerst keine Enteignung des Medienkonzerns zu erwarten habe. Abgesehen von einer langjährigen Haftstrafe wegen Hinterziehung von Kapitalertrags- sowie Erbschaftssteuer würden lediglich die gesamten Krankenhäuser in volkseigene…“

„… dem Landärztemangel nicht mit einer weiteren Einschränkung der Infrastruktur außerhalb der städtischen Ballungsräume begegnen werde. Die Problematik könne unter anderem durch eine Öffnung des Medizinstudiums für die…“

„… seien Termine in Facharztpraxen ohne Nennung des Versicherungsstatus zu vergeben, so dass gesetzlich Versicherten dadurch kein Nachteil entstehe. Spahn habe sich daher erstmals in den unbefristeten Hungerstreik begeben. Er befinde sich nicht unter ärztlicher Aufsicht, da sich keiner gemeldet habe, um neben seinen täglichen…“

„… in einem Animationsfilm von einer singenden Klobürste verkündet werde. Das mit der Industrie vereinbarte Investitionsvolumen zur schnellen Digitalisierung könne die Telemedizin innerhalb weniger Jahre zur Entlastung für Praxen und Patienten machen. Die Bundeskanzlerin habe beschlossen, dass die Figur Scheuer den Sachverhalt erheblich besser zu kommunizieren verstehe als der…“

„… müsse die Politik den Leistungskatalog an den demografischen Wandel anpassen. Dies erfordere unter anderem, in der stationären Pflege nicht mehr massenhaft ungelernte Kräfte einsetzen zu wollen, wenn geistig eingeschränkten Politikern während einer Wahlkampfveranstaltung gerade nichts Dümmeres durch den…“

„… sich zu einer Neubesetzung vieler Posten im Bundeskabinett entschlossen habe. Merkel wolle dies insbesondere dadurch zum Ausdruck bringen, dass die Ministerinnen und Minister lediglich eine Teilnehmerurkunde für ihren…“