Nicht ausreichend qualifiziert

6 07 2020

„… und die Wehrpflicht wieder einführen wolle. Angesichts der vermuteten rechtsextremistischen Kreise in der Armee sei der Bürger in Uniform eine gesellschaftspolitisch richtige…“

„… energisch zurückgewiesen habe. Högl habe als neue Wehrbeauftragte die Diskussion nicht angestoßen, um sichern zu können, dass die SPD auch nach der nächsten Bundestagswahl keine nennenswerte Regierungsrolle spielen müsse. Scholz könne bereits jetzt bestätigen, dass die Partei das ganz ohne die Hilfe von…“

„… lehne die Verteidigungsministerin den SPD-Vorstoß ab, da er inhaltlich zwar ganz ihrer Linie entspreche, aber nicht aus der Union komme. Es sei jedoch verfrüht, den Vorschlag noch einmal aus der christsozialen Gruppe im…“

„… nach verfassungsrechtlichen Bedenken auch nochmals neu entscheiden müsse, ob im Zuge der Gleichberechtigung eine Wehrpflicht für Frauen kommen müsse. Parteiintern wolle man eher eine Kombination mit der von Kramp-Karrenbauer als Ergänzung bevorzugten allgemeinen Dienstpflicht in der kommenden…“

„… massive Erweiterung des Wehrhaushalts zu erwarten sei. Beobachter seien sich darüber einig, dass die Bundeswehr möglicherweise sogar mit funktionierenden Fahrzeugen, Helikoptern oder Schiffen ausgerüstet werden müssen, um für die Wehrpflichtigen einen adäquaten…“

„… bestehe für Seehofer kein Problem. Da es keine sozialwissenschaftlichen Studien zu rechten Netzwerken in der Bundeswehr gebe, könne man zum jetzigen Zeitpunkt deren Existenz verneinen, so dass keine Gefahr einer Beeinflussung der Wehrpflichtigen durch rechtsgerichtetes…“

„… eine Beschränkung auf eine sechs Monate dauernde Grundausbildung sehr gut organisiert sei. Für den praktischen Einsatz seien Wehrpflichtige damit nicht ausreichend qualifiziert, man habe ihnen aber ein halbes Jahr Lebenszeit mit einer sinnlosen Aufgabe genommen und ihre Chancen auf eine berufliche Karriere geschmälert, die auch den Wirtschaftsstandort Deutschland nachhaltig schädigen können. Damit habe die SPD ihre Auffassung vom Verhältnis des Staates zu seinen Bürgern in geradezu idealtypischer…“

„… habe man in der Corona-Krise gelernt, die Gefahren der Infektion durch zu engen persönlichen Kontakt zu minimieren. Seehofer setze daher auf eine strikte Trennung von rechtsextremistischen Berufssoldaten und Wehrpflichtigen, um Risiken bereits im Keim zu…“

„… ob Högl die Debatte nicht auch als Anstoß zu einer Förderung der deutschen Wirtschaft habe verstehen wollen. Zumindest die Rüstungsindustrie könne nach jetziger Planung Umsatzsteigerungen im mehrstelligen Milliardenbereich sowie eine…“

„… setze sich Kramp-Karrenbauer für ein erweitertes Modell ein. Durch den sechs Monate dauernden Pflichtdienst in der Pflege könne so eine Entscheidungshilfe geleistet werden, dass viele den Beruf nicht erst nach Ausbildung und mehreren Arbeitsjahren verlassen würden, sondern sich gar nicht erst zu einem…“

„… verlange der Verfassungsschutz eine verantwortungsvolle Rekrutierungspraxis sowie die zeitgemäße politische Bildung der Soldaten. Der Bundesinnenminister habe bereits durchblicken lassen, dass dies seinen Kompetenzbereich nicht…“

„… dass die Umwandlung der Bundeswehr in einen börsennotierten Staatskonzern auch für die Ausgabenseite Vorteile habe, wenn zugleich die Rüstung in öffentliche Hand überführt werde. Merz werde dies als Bundeskanzler sofort in die…“

„… habe die Unterstützung der zivilen Kräfte in Nordrhein-Westfalen gezeigt, dass die rasche Eindämmung der Pandemie ohne Bundeswehr unmöglich gewesen sei. Laschet setze sich für einen Einsatz von Wehrpflichtigen ein, die auch andere humanitäre Katastrophen außerhalb von…“

„… keine Gewissensüberprüfung mehr geben könne, da diese staatsrechtlich nur noch schwer zu rechtfertigen sei. Seehofer werde jedoch stattdessen einen Gesinnungscheck ausarbeiten, um die Gefahr eines anwachsenden Linksextremismus in der…“

„… bei den Grünen auf strikte Ablehnung stoße. Wenn die Regierung durch mehr Personal die Armee vom Faschismus befreien wolle, so sei nur zu erwarten, dass sich die rechtsextremistischen Kräfte nach den Regeln der Homöopathie noch sehr viel stärker in den…“

„… habe die Bundesregierung dazu angeregt, Soldaten, die unter Verdacht rechtsextremistischer Gesinnung stünden, durch den intensiven Kontakt mit Jugendlichen von ihrer fehlgeleiteten Ideologie zu befreien. Um diesen Personenkreis wieder in die Lebenswelt deutscher Staatsbürger zu integrieren, wolle Högl bei den Wehrpflichtigen auch auf dunkelhäutige, muslimisch oder jüdisch versippte sowie anderweit national unzuverlässige…“

„… damit eine Kernforderung der AfD umsetze. Gauland begrüße die Anregung und verlange eine umfassende Neuorganisation der Reichswehr, die auch im Innern die Bestrebungen der von Bill Gates installierten Marionettenkanzlerin zur Umvolkung der Herrenrasse im…“

„… eine vollkommen überflüssige, inhaltlich falsche und von weltfremden Voraussetzungen ausgehende Debatte vom Zaun gebrochen habe, die Zweifel zurücklasse, ob der Vorschlag nicht reine Profilierungssucht sachkenntnisfreier Schwätzer sei. Högl freue sich, dass sie damit den Markenkern der SPD wieder einmal klar und deutlich in der…“


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