Darknet

13 07 2020

„… dass der Stadtbezirksbeirat Dresden-Neustadt beschlossen habe, das Internet an einzelnen Tagen abzuschalten. Noch herrsche zwar keine Klarheit darüber, wie das technisch umzusetzen sei, die Räte seien aber fest entschlossen, sich noch vorher zu…“

„… den Internethandel kontrollieren müsse. Da die Konkurrenz für die lokalen Geschäfte zu groß werde, müsse man auch durch Maßnahmen wie diese eine abschreckende Wirkung auf die…“

„… die statt der geplanten verkaufsoffenen Sonntage ausgewählt würden. Man wolle an diesen Tagen das Internet von zwölf bis achtzehn Uhr ausschalten, um durch Umsatzeinbußen bei den…“

„… verteidige die FDP Sachsen den Vorschlag. Man sei im Osten dankbar für jedes Angebot, bei dem Rechtsradikale ihre Zustimmung oder eine…“

„… sei die Aktion ja nicht als Bestrafung der Händler zu verstehen. Es handele sich vielmehr um eine pädagogische Maßregel, mit deren Hilfe die Bürger dazu gebracht werden sollten, ihr Geld wieder vermehrt im…“

„… nicht verstanden habe. Die Bezirksräte seien jedoch zwischenzeitlich darüber in Kenntnis gesetzt worden, dass es weder einen Ausschaltknopf noch einen Stecke gebe, mit dem man einfach die…“

„… wolle die AfD-Fraktion im Stadtrat die Aktion nur mittragen, wenn diese ausschließlich dem deutschen Einzelhandel diene. Falls deutsche Geschäfte am Sonntag geschlossen seien, müsse man ausländische Geschäfte doppelt schließen, um die Zerstörung der völkischen Wirtschaft durch die linksextremistisch-islamistische Merkel-Junta in…“

„… kaum verhindern könne, dass alle Dresdner ihre Onlinekäufe dann nach achtzehn Uhr tätigen würden. Die FDP Sachsen wolle dies jedoch durch Steuererhöhungen für Geringverdiener so wenig attraktiv wie…“

„… zu einer Gefährdung der Bürger komme, da von einer Abschaltung auch die Infrastruktur des Universitätsklinikums an der TU Dresden betroffen. Die Landesregierung sehe dies aber weniger als Problem, da zahlreiche Patienten sowieso an Corona und anderen Erkrankungen des…“

„… aber keine Internet GmbH & Co. KG im örtlichen Branchenbuch gefunden habe. Die Bezirksrätin der Grünen wolle deshalb beim CCC nachfragen, ob es sich eventuell um eine nur im Ausland arbeitende…“

„… natürlich nicht in den Einzelhandel gehen könnten, da die verkaufsoffenen Sonntage ja schon abgesagt worden seien. Die Stadt vertraue deshalb auf die Vernunft der Bürger, dass sie ihre Käufe an den jeweils folgenden Werktagen in den…“

„… habe die Partei Die Partei zu verantworten. Oberbürgermeister Hilbert halte das Vorhaben für ‚geisteskranke Scheiße‘, die ‚nur von zugekoksten Hohlschädeln‘ ernst genommen werden könne und habe angeregt, dies auch auf Bundesebene mit Parteichef Lindner zu…“

„… die zuständigen technischen Einrichtungen einzeln schließen lassen wolle. Die Polizei habe bereits zugesagt, verdachtsunabhängig die Deutsche Telekom AG mit mehreren Hundertschaften zu stürmen, wenn sie dabei straffrei bis zu…“

„… sei es beispielsweise für Unternehmen in der Produktion so gut wie unmöglich, den Betrieb für sechs Stunden ruhen zu lassen, da eine Vielzahl der Maschinen in der Industrie 4.0 ohne eine durchgängige Netzanbindung nicht mehr rentabel betrieben werden könnten. Hilbert habe sich dafür ausgesprochen, die Netzpause flexibel auch an einem anderen Tag in den…“

„… die Straßenbeleuchtung in der sächsischen Landeshauptstadt netzgesteuert arbeite. Die CDU-Fraktion warne eindringlich vor einem Darknet, das durch die Unterbrechung der…“

„… wolle sich die Partei Die Partei nicht dazu äußern. Die Stadtverwaltung habe den Vorschlag, statt des Internets lieber überflüssige Politiker abzuschalten, zunächst ohne Prüfung auf die verwaltungsrechtliche Machbarkeit des…“

„… sich der Verein Silicon Saxony entschieden gegen den Vorschlag ausspreche, da die Wirtschaftsregion Sachsen schon durch wenige gezielte Selbstbeschädigungen einen erheblichen Vertrauensverlust bei internationalen Investoren erleiden könne. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer habe zugesichert, dass für den Bereich Mikroelektronik ein kleines bisschen Internet aus Resten vom jeweiligen Vortag in den…“

„… verteidige die FDP den Plan. Man wolle ja das Internet deshalb abschalten, damit die Bürger ausreichend Gelegenheit bekämen, sich die von den Geschäftsleuten präsentierten Waren anzusehen. Da es außerhalb der Wohnung ja kein Internet gebe, werde man bei gutem Wetter eine sehr…“

„… nicht zutreffend sei, dass der Stadtrat keine Möglichkeit sehe, den Einzelhandel in Dresden in den Zeiten der Pandemie zu unterstützen. Es müsse allerdings ausgeschlossen werden, dass von den Aktionen der Onlinehandel profitiere, auch wenn er in der Region Dresden ansässig sei oder den…“

„… habe die AfD-Fraktion nochmals darauf gedrungen, dass bis zur Montagsdemonstration die technische Infrastruktur wieder vollständig…“

„… dass eine Stärkung des regionalen Handels für Online-Vertriebskanäle das Problem nicht löse. Hilbert verstehe nicht, wie man beispielsweise eine Pizza über das Internet versenden wolle, und werde eine Steuersenkung daher nicht als…“

„… das Konsumklima wieder so ändern werde, dass nur der stationäre Einzelhandel gestärkt aus der Krise hervorgehe. Der Stadtrat werde durch die Abschaffung der Maskenpflicht eine positive…“