Rote Null

18 08 2020

„… es einen Linksruck in der deutschen Politik geben müsse, um die sozialen und wirtschaftliche Folgen der vergangenen beiden Jahrzehnte wieder in den Griff zu bekommen. Scholz wolle bei den…“

„… diesmal aber wirklich gelingen könne. Zwar sei von den Sozialdemokraten noch nie eine Wahl in der Mitte gewonnen worden, die Partei werde diesmal aber ganz bestimmt die…“

„… durch Prestigeprojekte wie die europäische Finanztransaktionssteuer untermauern wolle, dass die SPD weder gegen die Investorenelite gerichtet sei noch vorhabe, den Sozialstaat auszuweiten. Die Linksorientierung könne vor diesem Hintergrund in einer deutlich abgemilderten Form im…“

„… mehrheitlich als konservative Stimme wahrgenommen worden sei, die jede Erneuerung innerhalb der Partei abgelehnt habe. Damit genieße Scholz intern einen sehr großen Rückhalt, da er für Kontinuität stehe und für eine sehr…“

„… könne sich die restliche SPD durchaus eine linksorientierte Politik vorstellen in einem System, in dem die Wirtschaft von der Bundesregierung per Impuls gesteuert werde und trotzdem für ihre eigenen Entscheidungen weiterhin verantwortlich bleibe. Da dies jedoch genau umgekehrt und…“

„… sich die Partei keinesfalls ins Tarifrecht einmischen werde, solange es Ausweichlösungen mit Schokolade und konsensorientierten…“

„… weder wisse, wofür er als Minister stehe, noch welche Linie seine Wirtschaftspolitik nach der Wahl verfolgen werde. Esken werte dies als typisch sozialdemokratische Programmatik, die sie nicht in der Person von Olaf Scholz, wohl aber in der Regierung eines…“

„… im Ausland bereits als stark linkslastiger, ja revolutionärer Aufbruch in eine neue europäische Ära der Sozialpolitik verstanden werde. Heil werte dies als Diffamierung, die durch die erfolgreiche Unterstützung der Bundesregierung bei Themen wie Klima- und Verkehrspolitik schon hinreichend widerlegt und daher als nicht mehr haltbare…“

„… dass die Orientierung an der Mitte für den Kanzlerkandidaten bereits eine Art Linksruck darstelle. Dies müsse durch politische Maßnahmen in die andere Richtung relativiert werden, damit der Wähler die SPD nicht den Eindruck erwecke, sich nach der Wahl als neue…“

„… auch nach der Wahl keine neuen Schulden aufnehmen werde, da dies die grundlegende im Koalitionsvertrag festgelegte Basis sei, mit der die Sozialdemokraten ihre Zukunft gestalten wollten. Aus Imagegründen wolle das designierte Kabinett aber bisher noch auf die Bezeichnung Rote Null für den designierten…“

„… kein Anlass zur Sorge sei. Schröder wisse noch aus seiner eigenen Kanzlerschaft, dass eine in der SPD lange vorher diskutierte inhaltliche Frage spätestens bei ihrer Entscheidung so gut wie keinen nennenswerten…“

„… habe Merkel dem Vizekanzler eine leichte gesellschaftliche Modernisierung empfohlen, um die Zukunftsfähigkeit der sozialen Marktwirtschaft zu sichern. Beobachter seien allerdings davon überzeugt, dass Scholz dies nicht oder nur unter erheblichen ideologischen…“

„… müsse die Partei auch erforschen, ob die Linksorientierung bei den Linken nicht als eine zeitlich begrenzte Propaganda der Sozial- oder Wirtschaftspolitik ankomme, die durch eine fiskalische Begünstigung der…“

„… mehrmals enttäuscht habe. Der deutsche Wähler sehe Scholz daher als große Hoffnung, er wolle nicht noch einmal aus anderen Gründen enttäuscht werden und vertraue darauf, dass unter den bisherigen Umständen ein vollkommen verändertes Ergebnis der…“

„… als Kompromissangebot betrachte. So werde Scholz auch Privathaushalten die Schulden erlassen, wenn diese dreistellige Milliardenbeträge pro Geschäftsjahr in die…“

„… es nichts nütze, den Wählbarkeits-Wumms bei den potenziellen Partnern einer Koalition zu bewerben, solange nicht feststehe, ob eine an der Linken orientierten Politik für die Grünen nicht auch eher hinderlich oder wenigstens…“

„… die Krise ideologisch einfach nur besser genutzt habe, obwohl er es nicht verstehe, die Deutschen in die angemessene Panik zu bringen, mit der ein Wirtschaftskrieg gegen die von Merkel angezettelten Corona-Sklaven zu gewinnen sei. Chrupalla werde nach der Machtergreifung die endgültige Ausrottung des…“

„… könne Scholz je nach den beauftragten Forschern ein Wahlergebnis zwischen fünf und fünfundsiebzig Prozent erzielen, weshalb eine klare Ausrichtung gegen die sozialdemokratisch ausgerichtete Linkspartei auch erst nach den Wahlen endgültig im…“

„… es an der Wählerschaft hänge. Unterhalb der absoluten Mehrheit werde der SPD-Kandidat nicht mit Splittergruppen links der Mitte koalieren, ab fünfzig Prozent habe er es auch nicht mehr nötig, sich mit dem…“