Schwarzer Block

26 01 2021

„… sich künftig gegen extremistische Aufmärsche besser zur Wehr setzen wolle. Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen plane durch die Änderung des Versammlungsgesetzes eine deutliche…“

„… von der AfD entschieden abgelehnt werde. Meuthen sehe eins der wichtigsten Grundrechte des deutschen Volkes vor der Abschaffung durch die linksfaschistische Junta, die sich ganz im Einklang mit der Scharia und anderen rassefremden…“

„… werde IM Reul keine Anzeichen einer antidemokratischen oder gewaltbereiten Gesinnung dulden. Man könne in der Bundesrepublik auch auf friedliche Weise demonstrieren, wenn dies die Polizei erlaube und es keine Beschwerden von Anwohnern oder…“

„… paramilitärisches Auftreten nicht toleriert werden könne. Ausnahmen seien da vorgesehen, wo das Gedenken gefallener Wehrmachtssoldaten nicht von einer kriegerischen Tradition getrennt werden könnten, um den historischen Hintergrund der Veranstaltung nicht in ein falsches…“

„… vermittle eine Gruppe ganz normaler Demonstranten, die vereinzelt Galgen oder Bilder der Bundeskanzler in KZ-Kleidern mitführe, bei den Bürgern keine gesteigerte Gewaltbereitschaft. Da die Ablehnung nicht den anderen Menschen auf der Straße gegenüber artikuliert werde, könne kein Verbot ausgesprochen werden, das eine Auflösung oder Einschränkung des…“

„… gelte das geplante Verbot nach Angabe des Innenministeriums auch für Einschüchterungen, die von den Demonstrierenden ausgehen würden. Das Auftreten der Teilnehmer dürfe keine Angst bei friedlichen Bürgern auslösen, weshalb auch das Tragen von Uniformen strengstens untersagt werde und nur für Gesamtverbände, die beispielsweise für eine Partei oder anderweitig weltanschauliche…“

„… als ‚linke Scheißzecken‘ bezeichnet habe, die vor 1945 schon einmal ‚das Reich ausradiert‘ hätten. Der 103-jährige Kriegsteilnehmer Herbert H. fürchte sich seit dem Fronterlebnis in Stalingrad vor ‚Dreckskommunisten‘, was die Kundgebung in Bottrop erneut zum Auslöser posttraumatischer Belastungsstörungen gemacht habe. Die Demo der Landesschülervertretung sei durch eine berittene Staffel der Bereitschaftspolizei aufgelöst worden, um die Rechte lebensälterer Mitbürger nicht in…“

„… die Reichskriegsflagge nicht als Bedrohung einstufe. Diese müsse nach dem Urteil des OLG Hamm mindestens einmal vorsätzlich als Hieb- oder Schlagwaffe eingesetzt werden und zu Verletzungen bei Andersdenkenden führen, die nicht mutmaßlich schon durch ihre ablehnende Gesinnung auch mit legalen Waffen zu erheblichen Verletzungen an…“

„… fühle sich Chrupalla wie 1933, wenn er die landfremden Elemente durch die Landeshauptstadt laufen sehe. Die von der Neuen Synagoge in Richtung Johannes-Rau-Platz ziehende Gemeinde dürfe nie wieder die Kultur und das politische Leben so nachhaltig schädigen, wie das in den dunkelsten Jahren des deutschen…“

„… mehreren Schüssen erlegen sei, die sich beim Waffenreinigen und während des Transports in die Notaufnahme gelöst hätten. Die Passantin habe bereits durch das Tragen schwarzer Kleidung einen bedrohlichen Eindruck zu erwecken versucht. Da an dem betreffenden Tag keine Demonstration in Remscheid angemeldet worden sei, habe die Polizei vom gewaltsamen Übergriff des Schwarzen Blocks auf das Bundesland ausgehen müssen, was nur durch gemeinsame Anstrengung im letzten…“

„… künftig Demonstrationen am 9. November generell verbieten werde. Der auch von der SPD getragene Gesetzesentwurf umfasse nach Ansicht der Opposition im Landtag auch für demokratische Kräfte deutliche Einschnitte, die die Distanzierung vom Extremismus erschweren würden, dies sei jedoch für Sozialdemokraten weder neu noch…“

„… die Auflösung des Schweigemarsches befohlen habe. Die etwa hundert Pflegekräfte, die für bessere Schutzmaßnahmen in den Klinken des Landes Nordrhein-Westfalen auf die Straße gegangen seien, hätten durch ihre einheitlich grün und weiße Berufskleidung einen uniformähnlichen Eindruck erwecken wollen, der dazu geeignet gewesen sei, Politiker in Angst zu versetzen, was nur durch sofortige Anwendung von Schlagstock und Reizgas durch die…“

„… es sich bei der getöteten Studentin um ein Mitglied der Partei Die Rechte gehandelt habe. In ihrem Rucksack habe sich neben einer illegalen Schusswaffe und Munition aus Bundeswehrbeständen auch gewaltverherrlichendes Material sowie eine Anleitung zum Bau von Rohrbomben befunden. Reul bedauere den auf einer Fehleinschätzung beruhenden Zugriff und werde in Zukunft für einen besseren Dialog der Polizei mit jungen, patriotisch eingestellten Menschen in…“

„… das Tragen von Uniformteilen nicht verboten sei, wenn es anderen Zwecken als der Einschüchterung diene. Die von einem Verein zur Verteidigung der arischen Volkheit beantragte Verwendung der Hakenkreuzarmbinde zu Sport- oder Straßenkleidung diene friedlichen Zwecken, falls es nicht zu Provokationen durch linke und…“

„… den 27. Januar in diesem Jahr feierlich begehen würden. Unter dem Motto Befreiung von Auschwitz – Einmal und nie wieder! werde eine Delegation von AfD-Parlamentariern aus Bund und Ländern einen Fackelmarsch durch Düsseldorf veranstalten. Im Gegenzug verzichte IM Reul auf die Kontrolle der Schutzmasken, da eine militante Polizei mit dem Grundgesetz nicht…“