Verdunkelungsgefahr

15 04 2021

„… müsse ein Lockdown, auch in Teilen der Bundesrepublik, durch nächtliche Ausgangssperren begleitet werden, um die Akzeptanz bei der Bevölkerung für weitere Maßnahmen nicht zu…“

„… sich nur auf normale Fußgänger beziehe. Wer beispielsweise nach zwanzig Uhr einen Hund ausführen müsse, könne dies auch ohne behördliche Genehmigung tun und werde bei Kontrollen nicht mit einem Bußgeld in Höhe von…“

„… dass nach wissenschaftlichen Erkenntnissen durch Ausgangssperren nur eine Verlagerung der Infektionen stattfänden. Die Ministerpräsidenten hätten darauf hingewiesen, dass eine Kontrolle von Privatwohnungen leider mit verfassungskonformen Mitteln nicht…“

„… den öffentlichen Personennahverkehr ab spätestens zwanzig Uhr einzustellen. Ungeklärt sei bisher, ob es Zügen und Bussen erlaubt sei, nach Betriebsschluss eine Haltestelle anzufahren, oder ob nach dem Halt auf der Strecke die Fahrgäste sich innerhalb bzw. außerhalb des jeweiligen…“

„… wolle man Kinder, die ohnehin nicht als Überträger gelten würden, durch eine nächtliche Sperre innerhalb der eigenen Wohnungen lassen, wo sie ungestört die von den Eltern erworbenen Infektionen ausschließlich untereinander in…“

„… die im Sozialismus gepflegte Tradition des Hausbuchs für Besuche in den Wohnungen nicht mit dem bundesdeutschen Recht zu vereinbaren sei. Seehofer wolle die Entscheidung aus Karlsruhe allerdings nicht akzeptieren und habe angekündigt, durch einen befristeten Ausnahmezustand die…“

„… sei es aus dienstrechtlichen Gründen nicht entschieden worden, ob das Zugpersonal nach der Einfahrt in einen Zielbahnhof sich während der nächtlichen Zwangspause aus dem Zug entfernen und den Heimweg antreten dürfe, wenn dies nur mit Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs im…“

„… dass mehrere Ministerpräsidenten sich für die Beibehaltung der Öffnungszeiten im Handel ausgesprochen hätten. Eine Einschränkung der Wirtschaft sei in dieser Lage kontraproduktiv, auch wenn dies täglich mehrere Stunden ohne Kunden in den Geschäften des…“

„… zahlreiche Personen, die im Schichtbetrieb arbeiten würden, regelmäßig von der Polizei aufgegriffen und mit Bußgeldern belegt worden seien. Die Bundesregierung sehe das Problem und appelliere an die Bereitschaft der Menschen, sich durch ein bisschen mehr Flexibilität an den Folgen der Pandemie zu…“

„… dass Ausnahmen in der Zeit nach achtzehn Uhr nur für einen Besuch im Lebensmittelgeschäft erteilt werden könne, der als ein- bis zweimalige Genehmigung in einem Zeitfenster bis Mitternacht den wöchentlichen…“

„… einen Ersatzverkehr nur dann geben dürfe, wenn dieser an den Haltepunkten von Bussen und Zügen ausschließlich auf das Transportpersonal warte. Fahrgäste hingegen müssten bereit sein, in eigenverantwortlichem Warten auf den ersten Zug oder Bus des Folgetags eine möglichst…“

„… müssten in städtischen Gebieten sämtliche Straßenbeleuchtung, die Lichtzeichenanlagen sowie ähnliche Leuchtmittel in öffentlichem Besitz nach Einbruch der Dunkelheit ausgeschaltet werden. Die Sicherheitsbehörden würden sich davon mehr Anreize versprechen, dass die Menschen nachts freiwillig in ihren…“

„… keine Rechtssicherheit gebe. Demnach sei es möglich, sich von jedem Einzelhändler eigene Bescheinigungen ausstellen zu lassen, so dass wöchentlich beliebig viele Besuche während der Ausgangssperre ganz legal und…“

„… nicht für private Kraftwagen gelte. Diese seien sicher nicht in der Absicht unterwegs, die Ausgangssperren zu ignorieren, und müssten ihr verfassungsmäßig garantiertes Recht, überall und zu jeder Zeit in Deutschland mit einem Auto fahren zu dürfen, unter allen Umständen auch…“

„… auch Fenster, zumal straßenseitige, in den Wohnhäusern abzuschirmen seien. Eine zu helle Lichtemission würde sich auf die Bereitschaft der Bevölkerung, den Überlegungsergebnissen der Ministerpräsidenten vorbehaltlos zu vertrauen, nur negativ auswirken und im schlimmsten Falle als…“

„… selbstverständlich nicht für den Fernverkehr gelte. So sei eine Busfahrt von Hamburg nach Buxtehude legal, wenn man auf der A7 über Hildesheim bis nach Göttingen, von dort über Leipzig auf der…“

„… es Schwierigkeiten für Autofahrer gebe, die aus dem vollständigen Beleuchtungs-Shutdown resultieren würden. Der Bundesverkehrsminister habe als Experte für Verdunkelungsgefahr daher das Verbot von Kraftfahrzeugscheinwerfern wieder…“

„… die Zahl der Wohnungseinbruchdiebstähle um den Faktor 300 angestiegen seien. Nach Angabe des Bundesinnenministeriums wolle man zunächst abwarten, ob sich die Zahl als echtes exponentielles Wachstum bestätige oder ob nur durch eine zu schnelle Meldung an die Polizeidienststellen die…“

„… habe sich auch der Bundespräsident an die Bevölkerung gewandt. Steinmeier erwarte, dass die Deutschen die Nacht zu rechtssicherer Erholung im Kreise ihrer vertrauten Bezugspersonen nutzen würden, um sich tagsüber noch mehr gegen die Gefahr einer Infektion mit dem…“


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