Lüftungsvorschriften

2 08 2021

„… vollständig kontrolliert werden müssten, um die Infektionen mit COVID-19 im Bundesgebiet so gering wie möglich zu halten. Die Polizei könne sich nicht um alle Transportwege kümmern, wolle aber so viele wie möglich im…“

„… die Zugverbindung zwischen Prag und München durchgängig genutzt werden dürfe. Es sei aber noch nicht geklärt, ob nach der Ausfahrt aus Domažlice oder vor der Einfahrt nach Furth im Wald eine Kontrolle von deutschen, tschechischen oder auch anderen Personen im…“

„… beklage Scheuer, dass die Ausländermaut rechtssicher und zuverlässig die Kennzeichen aller nichtdeutscher Fahrzeuge ausgefiltert hätte. Bei einer Vollkontrolle würde Deutschland Bußgelder in Höhe von…“

„… dass die Obergailbacher Straße auf der niedergailbacher Seite Richtung Gersheim nicht abgesperrt werden könne, da der Grenzübertritt für viele Berufspendler eine tägliche Angelegenheit sei. Der dadurch entstehende Rückstau, der inzwischen nicht nur durch das Saarland, sondern auch ins…“

„… eine Absperrung des Luftraums für die FDP nicht in Frage komme, da die Liberalen darin eine eklatante Verletzung der Grundrechte sehe. Ab einer gewissen Höhe von in diesem Zusammenhang getätigten Parteispenden könne man sich aber auf eine einvernehmliche…“

„… das Genesene zwar ihre Impfung, nicht aber eine Genesung per Formular bestätigen könnten, während die in der Erprobungsphase befindliche App nur die Genesung, aber nur eine Impfung, die nicht in Verbindung mit einer Infektion und der damit verbundenen…“

„… und Fahrer nicht über das Kennzeichen zu ermitteln seien, während ein Halter möglicherweise sein Fahrzeug für einen nicht abgesprochenen Grenzübertritt zur Verfügung gestellt habe. Man müsse in diesem Zusammenhang auch eine Gefährderhaftung und einen Generalverdacht für alle, die ein Auto oder einen…“

„…aus technischen Gründen bereits in Česká Kubice halten müsse. Leider habe das bayerische Innenministerium keine Befugnis, die Kontrollen auf tschechischem Staatsgebiet zu…“

„… darauf zu achten, dass im Ausland mit geschlossenen Fenster zur Kontaktminimierung mit der Außenluft gefahren werden müsse, während in Deutschland generell eine Belüftung durch das Öffnen aller verfügbaren…“

„… übergangsweise Schnelltests und Formulare für die Reisenden zur Verfügung stellen müsse. Die tschechischen Dienststellen seien nicht befugt, die deutschen Staatsbürger an einer Durchführung der nach deutschem Recht angeordneten Prüfung der nach jeweiligen Vorschriften des…“

„… werde die Polizei in Hamburg für eine stichprobenartige Kontrolle ausschließlich farbige Mitbürger mit unmittelbarem Zwang zu einer…“

„… nicht kontrolliert werden könne, ob ein Kfz nach dem Grenzübertritt den Fensterverschluss vorschriftsgemäß zur Anwendung gebracht habe. Es sei mit einer hohen Dunkelziffer unter den…“

„… die Überprüfung aller Reisenden eine unverhältnismäßig lange Unterbrechung für den Schienenverkehr bedeute. So sei die Fahrzeit von Domažlice bis zum nächsten Halt auf deutscher Seite von 21 Minuten auf etwa drei Stunden angewachsen, was sich für die nachfolgenden Züge um eine erhebliche…“

„… Auslandsreisen mit dem Motorrad ab sofort verboten werden müssten, da es den Fahrern nicht möglich sei, die Lüftungsvorschriften einzuhalten. Das Bundesverkehrsministerium habe bereits die Entwicklung eines luftdichten Integralhelms für…“

„… reiche es dem Gesundheitsamt im Cham, wenn die Fahrgäste bei ihrer Ankunft in Furth im Wald eine freiwillige Selbstauskunft über ihren Status als Getestete, Genesene oder Geimpfte abgeben würden. Man werde die unterschriebenen Formulare weiterhin im Zug sammeln, da die Fahrt bis zur oberpfälzischen Kreisstadt nochmals 14 Minuten in Anspruch nehme und als…“

„… die eine Testpflicht auf Surfer angewendet werden müsse, die versehentlich die deutschen Hoheitsgewässer verlassen hätten. Es sei noch nicht geklärt, ob das Bundesinnenministerium für die Überwachung von Sportlern ausreichend Flugtaxen aus der Entwicklung des…“

„… bereits nach dem ersten Testlauf nicht als befriedigend habe bezeichnet werden können. Die Übermittlung der Daten habe mehrere Stunden in Anspruch genommen und sei durch eine sehr hohe Quote an Scherzeinträgen wie Donald Duck, Micky Maus oder…“

„… dafür gerüstet sei, dass Fallschirmspringer in den deutschen Luftraum abgetrieben werden könnten. Kramp-Karrenbauer habe derzeit keinen Überblick, ob die Corona-Schnelltests, die von Bundeswehrangehörigen in zahlreichen Regionen angeboten würden, auch zeitnah in Krisengebieten und gefährdeten Regionen des…“

„… die Stadtverwaltung von Domažlice ein aus Plzeň besorgtes Faxgerät zur Verfügung gestellt habe, das die Selbstauskünfte der Bahnreisenden am Sonntag übermitteln könne. Die Verwaltung von Cham wolle jedoch weiterhin nur an Werktagen mit der Auswertung der…“

„… sich großartig entwickle. Auf einer Wahlkampfveranstaltung in Dortmund habe Laschet versichert, dass zur Unterstützung des Tourismus in Deutschland schnellstmöglich viele weitere Lockerungsschritte zur wirtschaftlichen…“


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