Unkritische Infrastruktur

11 10 2021

„Ich muss das jetzt an dieser Stelle einmal in aller Deutlichkeit so sagen: wir haben kein Problem mit rechtsradikalen Tendenzen innerhalb der Truppe. Wir haben gewaltbereite Rechtsextremisten in der Bundeswehr, das ist korrekt. Aber es nervt langsam, dass hier immer alles zum Problem erklärt wird.

Fangen wir doch mal bei der Gewaltbereitschaft an, Sie wollen uns doch wohl nicht ernsthaft eine Truppe aus pazifistischen Friedenssoldaten für die Durchführung robuster Auslandsmandate in die Kaserne schicken? Haben wir die Gewehre alle nur zur Dekoration im Spind? Dass die nicht oder nicht immer funktionieren, tut hier nichts zur Sache, das hat ganz andere Gründe. Selbstverständlich braucht eine Armee eine gewisse psychische Grundstruktur im Personal, das werden Sie ja wohl nicht leugnen. Das sind hier richtige Männer, teilweise Frauen, die im Verteidigungsfall unser Vaterland, wenn Sie das so ausdrücken wollen, ihr Mutterland verteidigen. Da können wir uns keine Sentimentalitäten leisten.

Außerdem lesen wir in der Presse immer wieder etwas von Extremismusverdacht. Sie machen Ihre Hausaufgaben nicht, wir sind über diesen Stand ja schon lange hinaus. Es handelt sich nicht um einen Verdacht, wir haben längst Gewissheit, dass es eine extremistische Gruppe gibt. Hinweisen möchten wir in diesem Zusammenhang auch noch einmal darauf, dass es sich lediglich um eine Gruppe handelt, das heißt: es sind nicht alle an diesem Standort beteiligt. Es handelt sich um das Wachbataillon, das heißt, es ist der Truppenteil, der unmittelbar zur Sicherung des Verteidigungsministeriums verantwortlich ist, was eine direkte Verantwortung für die höchsten Organe der Verfassung bedeutet. Sie dürfen davon ausgehen, dass wir einem diesbezüglichen Verdacht sofort nachgehen. Stellen Sie das gefälligst auch so dar, wie es den Fakten entspricht.

Davon abgesehen nehmen Sie bitte auch zur Kenntnis, dass es sich um unkritische Infrastruktur handelt. Wir haben momentan noch keinen Krieg, deshalb brauchen wir dies Bataillon im Besonderen und die Truppe im Allgemeinen auch nicht für militärische Auseinandersetzungen. Das kann noch der Fall sein, aber das entscheiden wir nicht jetzt, und was ich über die Gewaltbereitschaft und die Ausrüstung gesagt habe, das gilt auch hier.

Die robuste Auseinandersetzung als Aufgabe der Bundeswehr hatten wir zuletzt in Afghanistan, und Sie wissen, wie das ausgegangen ist. Sollte es hier zu etwaigen Fehlentwicklungen gekommen sein, trägt die Politik eine Mitschuld. Wir als Truppe sind mit besten Absichten in diesen Einsatz gegangen. Und Islamisten verstehen sich sowieso besser mit Rechten. Die Wehrbeauftragte des Bundestages hat sich von der Armee überzeugt, sie hat einen guten Eindruck von den Ermittlungen gewonnen. Über den Zustand der Truppe hat sie sich nicht geäußert, stellen Sie diese Einlassung also nicht verkürzt dar. Es wird bei der bisherigen Praxis bleiben, dass das Wachbataillon nur die ihm zugeteilten Aufgaben wahrnehmen wird. Deshalb sind alle Überlegungen über diesen Zustand hinaus auch nicht zutreffend.

Bisher haben wir noch nie Übergriffe auf die Bevölkerung von Seiten der Bundeswehr erlebt, es gab auch nie Solidarisierung mit Querdenkern und anderen Reichsideologen. Wir können zu diesem Zeitpunkt bereits sagen, dass die Bundeswehr damit einen wesentlich demokratischeren Querschnitt als die Polizei besitzt. Es gibt bei uns dreihundert bis Maximal tausend Einzelfälle pro Jahr, das steht in keinem Verhältnis zu AfD-Wählern in Sachsen. Sie müssen bei Ihrer Berichterstattung die Relationen korrekt darstellen. Weitere Verzerrungen könnten sich negativ auf das Verhältnis der Truppe zu den Bürgern auswirken, das wollen wir vermeiden.
Wie bereits berichtet hatte die Wehrbeauftragte des Bundestages keinen Grund, Professionalität, Zuverlässigkeit und Verfassungstreue des Bataillons anzuzweifeln. Ich hatte Ihnen unsere Einschätzung der Polizei schon genannt, bevor es eine Studie über rechtsradikale Tendenzen und Gewaltbereitschaft in der Bundeswehr gibt, sollte die Bundesregierung diese Studie bitte erst für die Polizei durchführen. Sie müssen schon zur Kenntnis nehmen, dass die Angehörigen des Wachbataillons ihre Waffen nicht außerhalb des Dienstes tragen dürfen. Das ist eine erheblicher Faktor, der die Gefahr minimiert, bei Soldaten mit geschlossen rechtsextremistischem Weltbild in der Freizeit terroristische Anschläge zur Durchführung gelangen zu lassen. Außerdem wird dies den Angehörigen der Bundeswehr bei Beginn ihrer Dienstverpflichtung erklärt. Wir sind eine professionelle Armee, bei der solche Zwischenfälle vollkommen ausgeschlossen werden können. Bei Polizisten wäre ich mir da nicht so sicher.

Selbstverständlich sehen wir große Potenziale zur Verbesserung, die wir in unsere Ermittlungen einfließen lassen werden. So könnte beispielsweise eine Bündelung von je zwei bis drei Einzelfällen die Ermittlungsgeschwindigkeit verringern, falls die Wehrbeauftragte des Bundestages das wünscht. Wir verstehen aber natürlich auch Ihre Sorge um eine konstitutionell abgesicherte Armee, die sich in die demokratischen Strukturen einfügt, die Sicherheit der Verfassungsorgane gewährleistet und auch alle anderen Anforderungen einer modernen Streitkraft erfüllt. In Zukunft werden wir jeden Bewerber bei der Aufnahme fragen, ob er Nationalsozialist ist. Schriftlich, damit es da keine Missverständnisse gibt. Mehr können Sie von der Bundeswehr nun wirklich nicht verlangen.“





Der Jahrkreis (X). Oktober

10 10 2021

Wie unter einem Teppich liegen Flächen
von Laub bedeckt. Das Tageslicht ist matt,
will dem Betrachter nicht zu viel versprechen.
Wohl dem, der nun Erinnerungen hat.

Man schreitet durch die Zeit. Auf einer Lichtung
verliert sich Vorwärts, Rückwärts wird vergehn.
Gleichwohl hat jeder Gang auch eine Richtung.
Wer sie behält, erkennt: dort ist es schön.

Gut möglich, dass man am Gedenken leidet.
Wo man vermisst, hat man einmal begehrt.
Entscheidend ist, wer sich dafür entscheidet,
dass uns bald wieder Gutes widerfährt.





In fünf Zeilen um die Welt. Limericks (DLXIV)

9 10 2021

Édouard stellt sich in Rehaupal
am Morgen stets folgende Wahl:
die erste Krawatte,
die er jemals hatte,
trägt er sie nun breit oder schmal?

Roberto in Rio Brilhante,
der diese Gefahr durchaus kannte,
der fährt nach drei Weinen
und Bier in den Beinen
noch Rad, bis ihn Schlaf übermannte.

Es kämmt Alexandre in Saales
ein ganz kleines Stellchen, ein kahles,
mit recht dünnen Haaren.
Das führt zu Gefahren,
denn so sieht’s aus wie ein fatales.

Felipe, der stand in Cianorte
wohl bei einer Frau an der Pforte,
die ihn nicht erhörte,
was ihn auch nicht störte,
bis der Blumenstrauß dann verdorrte.

Benoît züchtet nun in Rodalbe
auch Rinder. Ihn störte ein Kalb,
denn er kennt nur Schweine.
Er füttert’s alleine
mit Milch und mit Heu, halb und halb.

Hernando hat in Cabo Verde
Respekt vor der Größe der Pferde.
So lässt er beim Reiten
sich gerne begleiten
von Schafen – gleich von einer Herde.

Jean-Paul speiste in Rammersmatt
Salate. Er war schon fast satt,
so aß er behutsam,
bevor er den Hut nahm,
noch zwei bis drei Kuchen anstatt.





Gernulf Olzheimer kommentiert (DLXXXV): Die Krisenkaskade

8 10 2021
Gernulf Olzheimer

Gernulf Olzheimer

Mein Name ist Gernulf Olzheimer und dies ist das Weblog aus dem Land der Bekloppten und Bescheuerten.

Rrt begriff, aber er begriff zu spät. Seine Sippe hatte in mühevoller Kleinarbeit über Jahre das Wäldchen neben der westlichen Felswand gefällt, um immer genug Feuerholz zu haben für gebratene Singvögel. Erst wurde die Jagd beschwerlich, weil die Beute sich aus den gelichteten Baumkronen zurückgezogen hatte, dann lohnte sich nicht einmal mehr der Weg zum Schlagen. Ein Drittes sollte aus den beiden Mängeln erwachsen, und das wussten sie erst bei Einbruch der kalten Jahreszeit: keiner hungerte, ohne zu frieren, denn auch thermische Bedürfnisse waren ohne das Material nicht mehr hinreichend zu befriedigen. Hält der Jetztmensch in seiner Hybris sich auch für intellektuell zuverlässig ausgestattet, er bewältigt die ungleich komplexere Krisenkaskade der Gegenwart nicht viel besser.

Er beherrscht sie, um die Wahrheit zu sagen, gar nicht, da er sie nicht einmal erkennt. Die aktuelle Krise in der Holzversorgung liegt tatsächlich nicht allein am Mangel; die Bretter sind nicht weg, sie kleben nur vor anderer Stirn. Wie üblich auf einem freien Markt steigt der Preis für Bauholz, wie er für Weizen ebenso rasch angezogen hat. Hauptakteur China hat sich zum Exportweltmeister entwickelt, verdrängt Deutschland auf den dritten Rang und kann sich neben den USA einen leisten, die so an anderer Stelle fehlen. Der dürrebedingte Mangel in der Forstwirtschaft ist nur ein Teil der Geschichte, der Rückgang von Weizen- und Maisernten nur eine Facette im Kampf um die Belieferung der größten Volkswirtschaften. Der gemeine Dorfdepp, der sein Haus nur verlässt, um die Nudelregale vor einer drohenden Plünderung leer zu kaufen, sieht wie immer nur die Hinterseite des Wasserfalls.

Zugleich wird es schwierig für Landwirte, die nötigen Getreidemengen überhaupt zu erzeugen, da auch die Düngemittel fehlen. Dass China erheblich mehr Phosphatdünger kauft, als es selbst exportiert: geschenkt. Auch hier steigen die Energiepreise, da noch nicht ausreichend regenerative Erzeugung in der Wirtschaft ankommt – wahrscheinlich standen die Windräder alle zu nah an der Fabrik, irgendeine Bundesregierung musste die Fotovoltaik plätten, es ist halt kompliziert. Abgesehen davon sorgt die Dürre für sinkende Wasserspiegel, auf denen keine Vorprodukte angeschifft, keine Abwässer entsorgt werden können. Bereits hier bewirkt eine ungute Schleifenbildung durch verkettete Effekte für den Ernterückgang. Wer den Intellekt von Fischfutter als ausreichend ansieht, wird sich nicht lange mit den Gründen herumärgern: der Chinese war’s. So lässt sich wenigstens ein Wahlkampf bestreiten.

Vielschichtig wird es bereits bei den Chips, ohne die wir weder Mobiltelefone noch Autos bauen können – Deutschland wird kampfunfähig – obwohl es noch nicht zu wenig Ausgangselemente gibt. Vernachlässigen wir für einen Moment die US-Firmen, die EU-Firmen nötigen wollen, nicht mehr für chinesische Firmen zu arbeiten, damit am Ende keiner mehr seine Kunden beliefern kann. Es sind die pandemiebedingten Probleme, die sich in den Lieferketten aufstauen, Wassermangel (schöne Grüße von vorhin) und die üblichen Preiskonflikte. Wir merken: zu wenig verfügbare Arbeitskapazität durch die COVID-19-Bedrohung ist ein neuer Player, den Rest kennen wir aus der Mottenkiste. Würde uns jetzt noch jemand erklären, dass die aus Asien exportierte Containerkrise genau dieselben Ursachen hat, aber zum Ausgleich weiter reichende Folge auf die ganze Lieferketten- und Logistikkrise, wir wären halbwegs glücklich. Warum muss man immer einen Grund zum Verzweifeln finden.

Die zahlreichen Nebenwirkungen – Armut, Wohnraummangel, Waffengewalt, Drogenkartelle, Kriegspolitik gegen Konsumenten – sind nicht monokausal zu erklären, auch wenn es die Geschäfte mancher Regierung viel leichter macht. Aber nichts weniger schwiemelt die fadenscheinig zusammengewirkten sozialen Folgen besser zurecht als die Realität in manchen kapitalistischen Staaten, die sich mit Wirkungen auf die eigene Bevölkerung ebenso wenig befassen wollen wie mit denen auf andere. Der Klimawandel hat in den vergangenen Jahrzehnten die Ausbreitung von Fledermausarten gefördert, wie er die europäischen Singvögel, die Blütezeit der Bäume und den Ertrag des Getreides manipuliert. Mit fremden Spezies in Kontakt zu geraten war also riskant, aber nicht ungewöhnlich, und wurde Trigger mannigfaltiger Katastrophen, die wir uns vorher nicht hatten vorstellen können. Wir haben immerhin in globalem Maßstab versagt.

Wäre es nur eine Überschwemmung, die eine nicht vorhersehbare Wendung nähme, da die Flut auch die Abflussventile verstopft, wir könnten uns durch neuen Baumaßnahmen gegen den Dünkel der Unwissenheit stellen. Aber die Katastrophen der Zukunft lassen nicht nur einfach die Bäume vor der eigenen Haustür verdorren, sie lassen vergessen, dass die Welt ein komplexer Regelkreis ist, bei dem man jeden Tag die Folgen seiner Dummheit zahlt. Ab einer gewissen Zeit merkt man es. Aber auch da bleibt die Gefahr, dass man den Klimawandel für verhandelbar hält, wenn man nur jede Landschaft mit Spundwänden zuballert. Falls es Spundwände noch gibt. Oder Lieferketten für Spundwände.





Meistersinger

7 10 2021

„Wagner“, stöhnte Anne. Ihr Gesicht sank erheblich und ließ das Grauen mehrerer Abende in der Oper erahnen. „Wenn ich ihn schon ertragen muss, dann bitte nicht auch noch bei Wagner.“ Sie ließ sich in den gepolsterten Sessel sinken wie Amfortas, aber das war sicher nur ein Zufall.

„Er ist sein Großneffe.“ Dass Staatsanwalt Husenkirchen einen solchen in der Familie gehabt haben könnte, hätte wohl niemand bezweifelt. Aber dieser Husenkirchen, frisch promoviert und nur ein paar Jahre jünger als die Strafverteidigerin mit der inzwischen gut eingeführten Kanzlei, er war sich sicher, dass er als Teil der Familie nur würde Erfolg haben können, wenn er die passende Frau an seiner Seite hätte. „Ausgerechnet ich“, knurrte sie, „er hat auf dem Juristenball beinahe einen Preis gewonnen für den dämlichsten Auftritt des Jahrhunderts.“ „Er war ein bisschen zu undiplomatisch“, grinste Luzie, während sie die Akten im Hängeschrank verteilte. „Augen auf bei der Berufswahl!“ Jedenfalls oblag es nun Anne, einen Opernabend auszusuchen, an dem sie seine Begleitung und natürlich zwei sehr gute Plätze im ersten Rang bekommen sollte. Der Patriarch galt als freigiebig und hatte dem Theater bereits mehrfach große Spenden zukommen lassen, es würde sich um die Mitte handeln. Erste Reihe.

„Bitte nichts Kompliziertes.“ Luzie schloss mit erheblichem Geräusch den Auszug. „Er hat es mit der Tochter von Regierungsdirektor Schlippenbach versucht“, berichtete sie, „Hamlet – schon im ersten Akt hat er sie zu einer Diskussion genötigt, ob der Prinz nun eine tief greifende Bewusstseinstörung durch das traumatische Erlebnis des Vatermordes hat oder eine schwere seelische Abartigkeit, die zur Schuldunfähigkeit führt.“ „Ich möchte raten“, gab ich zurück, „er studiert Jura in Wittenberg, das löst im Regelfall eine Persönlichkeitsstörung aus.“ Anne kicherte. „Leider wird das schwierig, in der Oper wird auch überwiegend gemordet oder wenigstens kurz nach der Arie gestorben.“ Luzie wusste sich keinen Rat. „Es ist kompliziert.“

Dabei hätte sie schon etwas beizutragen gehabt. Seit längerem hatte sie in Minnichkeit, inzwischen Büroleiter einer angesehenen Steuerberatung, einen treuen Begleiter im Musiktheater, obgleich er die Reisen nach Verona und Bregenz bevorzugte, wenn dort Rodolfo eine randgeschmeidigere Tessitura zu bieten hatte. Oder was immer der Opernführer für solche Gelegenheiten vorsah. Luzie genoss nach wie vor das Abonnement des Staatstheaters, quälte sich durch endlose Vokalmeetings der Romantik, die man mit einem postmodernen Videocall hätte von der Platte putzen können, und genoss dafür den Fioriturenschmelz der italienischen Schule, für die sich Minnichkeit allenfalls physiologisch erwärmte. Einer von beiden grämte sich im Parkett, aber der andere merkte es nicht oder nahm es wenigstens nie zur Kenntnis, beide sprachen sie nicht darüber und fanden alles ganz wunderbar, und so hatten sie eine der schönsten unglücklichen Lieben, über die man eine Oper hätte verfassen können, wenn es denn je einen berührt hätte.

Ich schlug das Programmheft auf. „Gut, es ist Wagner, aber: Meistersinger.“ „Schrecklich“, rief Anne. „Wahrscheinlich werde ich mir einen Vortrag über Wettbewerbs- oder Urheberrecht anhören, oder es wird eine längere Debatte über Misshandlung von Schutzbefohlenen.“ Luzie sah mich fragend an. „Hans Sachs schmiert seinem Lehrling eine.“ „Da bleibt dann nur noch Mozart.“ Abgesehen davon, dass es sich um ein bereits ausverkauftes Gastspiel handelte, gaben sie Don Giovanni – der jugendliche Freier würde sehen, wie der Protagonist den Alten zu Beginn absticht und dann zum Ende von ihm in die Hölle gezogen wird. „Für mich ist das Mord“, sagte Luzie. „Eugen Onegin wird wieder in den Spielplan aufgenommen“, stellte Anne fest. „Lenski ist natürlich selbst schuld“, beharrte ich, „er hätte sich ja nicht duellieren müssen.“ Doch sie schüttelte nur den Kopf. „Allein darüber müsste ich dann eine stundenlange Abhandlung ertragen.“ Die beiden Puccinis – einmal Ehe mit einer 15-Jährigen samt Entziehung Minderjähriger und Suizid, einmal eine Fluchthelferin, die neben Strafvereitelung und Erpressung auch noch Mord auf dem Kerbholz hat und ebenfalls freiwillig aus dem Leben scheidet – schieden aus. „Fledermaus?“ Anne riss die Augen auf. „Die Silvestervorstellung? dann halse ich mir eine Debatte über Sicherheit im Justizvollzug auf, wenn man eingesperrt wird, ohne den Haftrichter zu Gesicht bekommen zu haben, und umgekehrt.“ Aus ähnlichen Gründen fiel auch der Weihnachtsabend flach. „Hänsel und Gretel! Vernachlässigung des Kindeswohls in mehreren Fällen, Aussetzung, ein spektakulärer Fall von Freiheitsberaubung zur Verwirklichung von Kannibalismus, und von den baurechtlichen Versäumnissen an der Hütte wollen wir gar nicht erst anfangen!“ „Das ist noch nicht alles“, ergänzte ich, „auch die Hexe wird ja zu Lebkuchen gebacken. Die Kinder sind zwar nicht strafmündig, aber das Inverkehrbringen einer Hexe als Backware dürfte lebensmittelrechtlich doch zu beanstanden sein.“

„Dann bleibt nur Verdi.“ Zwar ist jede auf dem Kopf stehende Straßenkarte leichter verständlich als die Werke dieses Italieners, aber wenn einer drei Stunden dauernde Terzette schreiben konnte, dann er. „Ein älterer Herr gräbt zwei Damen gleichzeitig an, muss sich in einem Wäschekorb verstecken und irgendjemand heiratet irgendjemanden.“ Anne hob eine Augenbraue. „Keine Toten?“ Luzie schüttelte energisch den Kopf. „Gut, ich rufe Husenkirchen an. Vortäuschung falscher Tatsachen ist kein klarer Rechtsbegriff. Das wird ein schöner Abend.“





Hölle

6 10 2021

„Das klingt, sagen wir mal: interessant. Wirklich, das klingt sehr interessant. Allerdings muss ich Sie dahingehend enttäuschen, dass wir unsere Wähler ein bisschen länger kennen, und da muss ich Ihnen sagen, dass das nicht funktionieren wird. Den Deutschen können Sie nicht mit Zukunft begeistern, der will Angst. Nackte Angst.

Deshalb haben wir ja auch nicht begriffen, warum die CDU diesen inkohärenten Wahlkampf macht – auf der einen Seite Panik vor den bösen Linksfaschisten schüren, die einen an die Wand stellen, wenn man seine Bratwurst nicht gendert, auf der anderen Seite von Zukunft reden. Zukunft, meine Güte – das ist fast schon wieder so schlimm, dass der Deutsche davor auch Angst kriegt. Das hat die Partei ordentlich versemmelt.

Den Vertrauensverlust können Sie doch nur in den Griff kriegen, wenn Sie den Menschen zeigen, dass Sie ihn vor den großen Gefahren in Schutz nehmen. Dass das deutsche Volk bald nicht mehr existiert, weil innerhalb der nächsten Jahrzehnte Millionen islamistischer Afrikaner Deutschland überfluten und uns zur Minderheit degradieren, das muss man den Menschen plausibel machen. Das werden sie auch glauben, denn wenn es dann nicht eintritt, dann haben Sie als Regierung einen guten Job gemacht. Es ist nicht so einfach, das mit den Masken und den Corona-Infektionen ging etwa in dieselbe Richtung, und zum Schluss waren alle sauer, weil sie sich nicht angesteckt haben. Da muss ein bisschen kommunikatives Feingefühl her, das kriegen Sie nicht mit diesen Schießbudenfiguren. Aber der Ansatz ist richtig.

Es ist ja auch kompliziert, wenn die Menschen plötzlich merken, dass es reale Gefahren gibt, die sie bisher nicht wahrgenommen haben. Da säuft ein ganzer Landstrich ab, obwohl die Partei den Leuten vorher gar keine Angst davor gemacht hat. Sie sehen, das stellt uns plötzlich vor die Aufgabe, dass wir politisch handeln müssen – politisches Handeln, wer hat denn das vorhersehen können? Das ist eine der Ängste, mit denen man sich in dieser Partei beschäftigen muss. Die Bürger ahnen ja gar nicht, was das für uns heißt. Wie soll man sich so seinen Kernaufgaben stellen?

Es ist ja ein bisschen so wie mit der Religion. Da wissen Sie nicht genau, ob es diese Hölle auch wirklich gibt, aber die Schilderungen sind schon mal konsistent und inhaltlich so schlüssig, da ist ein Beweis schon nicht mehr notwendig. Die Religion bietet Ihnen jetzt die Versicherung vor der Hölle, vorausgesetzt, Sie tun alles, was man Ihnen sagt. Das ist ein verhältnismäßig fairer Deal, denn wenn Sie hier auf die Religion verzichten, können Sie es in der Hölle nicht mehr so einfach korrigieren und müssen mit den Konsequenzen Ihrer Entscheidung leben. Gut, leben… – Sie wissen, was ich meine. Das Prinzip ist aber klar, selbst wenn Sie uns völlig umsonst gewählt haben, weil es die Hölle gar nicht gibt, das Ergebnis ist dasselbe, und wenn nicht, können Sie uns das Gegenteil nicht mehr beweisen.

Wir haben uns extra einen Kandidaten besorgt, der glaubt, dass es nach dem Tod irgendwie weitergeht, und deshalb machen wir andere Politik als zum Beispiel ein Kommunist, der bis zum Lebensende dringend mit allen Mitteln das Paradies auf Erden schaffen will. Das ist dann eine typisch linke Forderung, die ist irgendwann erfüllbar, dann haben Sie das Paradies, und dann gucken Sie blöd aus der Wäsche, weil Sie Ihren Wählern nicht mehr versprechen können, dass noch irgendwas kommt. Da nützt Ihnen auch keine Weiter-so-Rhetorik, das merken die Menschen. Sie müssen zumindest Angst erzeugen, dass irgendjemand das Paradies kaputt machen will. Oder dass jemand die paradiesischen Zustände ausnutzt, obwohl ihm das nicht zusteht. Und dazu brauchen Sie dann Feindbilder.

Wobei die möglichst diffus sein sollten, um die Forderungen zu formulieren. Mit ‚Ausländer raus‘ können Sie im Grunde nicht verkehrt machen, da ist noch nicht entschieden, wen Sie als ausländisch betrachten und wen sie wo raus haben wollen. Dass das verfassungsrechtlich nicht geht und technisch sowieso nicht, das ist ja völlig zweitrangig. Aber es ist eine Forderung, die können Sie jahrzehntelang auf jedes Wahlplakat schmieren. Einmal haben wir in Deutschland den Fehler gemacht, so eine wirre Hoffnungs- und Zukunftskampagne zuzulassen, mit der Botschaft, dass wir das schaffen können. Dass wir das ernsthaft schaffen! Sie sehen es doch selbst, wie das die öffentliche Wahrnehmung vergiftet hat, wir konnten mit ‚2015 darf sich nicht wiederholen‘ diesen staatszerstörerischen Populismus gar nicht mehr einhegen. Wenn Sie Angst säen wollen, muss sie zwingend auf fruchtbaren Boden fallen.

Ab da kann man die Bürger auch wieder sich selbst überlassen, Stichwort: Eigenverantwortung. Wenn sie dann alles falsch machen, sind wenigstens nicht wir schuld. Wir können zwar die Folgen als bedauerliche Einzelfälle abarbeiten, und das war’s auch schon. Mehr ist von uns nicht zu erwarten. Sie haben recht, man müsste den Menschen viel mehr Entscheidungsfreiheit wegnehmen, aber das ist in dieser Demokratie nicht ganz einfach. Sie ahnen ja nicht, was wir da schon alles versucht haben. Angst vor Corona anheizen – ging nicht, da Merkel. Mehr von diesem Digitaldings versprechen, das wäre nur wieder Hoffnung gewesen. Wenigstens werden wir als Partei jetzt in der Opposition mal sehen, was wir an Ängsten bewältigen können. Hoffentlich nicht zu viel, man soll sich ja nicht von seinen Wählern entfernen. Melden Sie sich gerne, wenn Sie wieder Ideen haben, aber bitte nichts mit Zukunft. Wir sind mit dem Thema durch. Endgültig.“





Permanente Revolution

5 10 2021

„… dass sich die Union inhaltlich erneuern müsse, um mit einem erkennbar konservativen Programm eine Koalition mit den Grünen und der…“

„… müsse nun auf einem schnell einberufenen Sonderparteitag ein Wahlprogramm beschlossen werden, das die Sondierungen für eine Jamaika-Koalition erleichtere und danach auch nachträglich an die Wählerinnen und Wähler der…“

„… habe Laschet versprochen, seine Partei auch als eigentlicher Sieger der Wahlen hinter der SPD, die wegen ihres geringen Stimmanteils kein Recht habe, sich als richtiger Sieger zu bezeichnen, nicht im Stich zu lassen, da er die Verantwortung, die die SPD, die nämlich überhaupt nicht richtig die Wahl gewonnen habe und sich deshalb auch nicht für die Regierungsbildung verantworten dürfen, als der…“

„… es auch eine personelle Neuausrichtung der CDU geben müsse. Kuban sehe sich selbst als den geeigneten Mann, der die Partei in eine neue…“

„… sei es an der Zeit, Deutschland mit neuen Konzepten wie einem Zukunftsplan oder einer 10-Punkte-Strategie wirtschaftlich und technologisch viel besser aufzustellen, als es die bisher im Land verantwortliche Regierung mit ihrem…“

„… vertrete die Junge Union den Ansatz, die neue politische Führung mit politischen Kräften aus der zweiten Reihe neu zu gestalten. Es bedürfe dazu allerdings erst einer Kommission, die in Ruhe nachsehen müsse, ob es unter Merkel in der zweiten Reihe noch nennenswerte…“

„… eine personelle Neuausrichtung der CDU stattfinden müsse. Spahn betrachte sich als den optimalen Kandidaten, der der Partei eine neue…“

„… biete Laschet an, einen neuen Wahlkampf für die nächsten Abstimmungen auf Bundes- und Landesebene bereits jetzt zu starten. Man werde an der inhaltlichen Auseinandersetzung sehen, ob es sich bei den von der CDU angebotenen Inhalten um Inhalte im Sinne von ‚Inhalten‘ handle, die die Wähler erreichen würden, um so langfristig genau die richtigen Inhalte für einen Sieg der Partei zu…“

„… die personelle Neuausrichtung der CDU unausweichlich sei. Röttgen halte sich nach wie vor für einen integrativen Anführer, dem die Partei in eine neue…“

„… bedürfe es einer offeneren Haltung. Laschet wolle ein fluktuierendes Brückenzukunftsteam in den Dauerwahlkampf einbringen, das sich an der Ablehnung durch die Wähler orientiere. So könne gleichzeitig eine neue Bundesregierung personell bestimmt werden, deren Mitglieder dann als offene und flexible Experten auch Politikfelder betreten würden, von denen sie keine Ahnung hätten, um eine möglichst kontinuierliches System von…“

„… sich nicht an den Wahlprogrammen anderer Parteien orientieren werde. Es sei für spätere Koalitionsverhandlungen im Laufe der Legislatur eine schlechte Empfehlung, nur die SPD oder die Grünen zu ersetzen, da so das inhaltliche Profil der Union nicht mehr in die…“

„… schnell die personelle Neuausrichtung der CDU einleiten werde. Merz verfüge als einziger über ausreichend Erfahrung, um die Verjüngung der Partei so radikal wie möglich in einen…“

„… die Zuordnung zu Lagern nicht an den Äußerlichkeiten festzumachen. So gehöre Amthor zwar optisch zu den jüngeren Kräften in der CDU, sei aber ansonsten einer der…“

„… eine rotierende Doppelparteispitze mit den Kandidaten vorschlage, die jeweils aus der Wahl der Basis hervorgingen. Dies könnten Laschet und Spahn, Spahn und Laschet, Merz und Laschet, nicht aber Spahn und Merz ohne…“

„… habe Söder nicht vor, sich zu den Querelen innerhalb der Schwesterpartei zu äußern. Er habe den Wahlausgang längst akzeptiert und verfolge die Sondierungsgespräche der Ampelparteien mit der Absicht, sich erst wieder als Oppositionsführer mit anderen Gruppierungen außerhalb der…“

„… wolle Laschet schnellstmöglich Experten in eine Brückenübergangszukunftskommission holen, die mit ihm neue Konzepte wie ‚Entfesselung der Wirtschaft‘ oder ‚Weiter so‘ zu…“

„… lehne ein großer Teil der CDU bisherige Überlegungen zu den umfrageorientierten Plänen der aktuellen Parteiführung ab. Merz sehe in den Plänen Ansätze zu einer permanenten Revolution, die die Union letztlich in eine sozialistische…“

„… der Parteibasis mitgeteilt habe, dass das Präsidium Abstimmungen über personelle Fragen nur dann umsetzen wolle, wenn es der Führung passe. Damit werde eine Traditionslinie verfolgt, die einen wesentlichen Anteil am Erfolg der…“

„… eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den politischen Mitbewerbern Vorteile für die Bildung einer Koalition berge. Laschet sehe in der bisher oft genannten Forderung nach Steuersenkungen ein sehr gutes Thema zum…“

„… nach einer internen Äußerung die CDU als einen Haufen denkfauler, unfähiger Arschlöcher betrachte, deren einziges Ziel es sei, sich auf illegalem Wege die Taschen voll zu stopfen. Merz halte sich für den einzigen Führer, der diese Partei in eine glorreiche…“

„… dass eine personelle Neuausrichtung der Christdemokraten nicht ohne seine Beteiligung stattfinden werde, da er um einzelne Verflechtungen innerhalb der verschiedenen Parteiflügel besser wisse als alle anderen. Schäuble stehe für einen…“

„… sich für mehr Nachhaltigkeit einsetze. Das Votum der Parteibasis sage ganz klar aus, dass die CDU vorsorglich die Bundestagswahlen 2025 für verloren erklären wollten, um jetzt in Ruhe eine inhaltliche und personelle Neuausrichtung der…“





Volle Kraft abwärts

4 10 2021

„Immerhin ist so ein Tempolimit kostenneutral.“ „Aber ein Verbot.“ „Man könnte damit sogar noch Kraftstoff sparen.“ „Aber es ist eben ein Verbot.“ „Und es rettet nachweislich Menschenleben.“ „Ich gehe davon aus, dass keiner gerne stirbt, dazu brauchen wir kein Verbot.“

„Haben Sie denn auch irgendein stichhaltiges Argument gegen ein Tempolimit auf Autobahnen?“ „Hören Sie mal, wir sind ein Haufen professioneller Ideologen, die anderen vorwerfen, professionelle Ideologen zu sein, da ändern wir doch für eine Regierungsbildung nicht unser Image.“ „Sie geben also zu, dass Ihre künstliche Antihaltung nur ein ziemlich aufgeblasener Versuch ist, als wählertreue Pseudodemokraten durchzugehen.“ „Wenn Sie dass sagen, klingt das so negativ.“ „Was halten Sie mal von Fakten statt Ideologie?“ „Wenn die Fakten zu unserer Ideologie passen, dann ist das für uns total ideologiefrei.“ „Und wenn sie nicht passen, sind sie Ideologie?“ „Dann sehen wir sie nicht als Fakten.“

„Wenn wir das Tempolimit bei 130 km/h lassen, dann verringern wir die Emissionen schon um 1,9 Millionen Tonnen.“ „Das sagt Ihr Wahlprogramm.“ „Das sagt das Umweltbundesamt.“ „Nicht mal Ihre Propaganda kriegen Sie selbst hin.“ „Die Deutschen wollen zu 42 Prozent ein Tempolimit.“ „Das ist die Minderheit.“ „50% der ADAC-Mitglieder sind dafür.“ „Alter statistischer Taschenspielertrick: Sie befragen ausschließlich Betroffene, das verzerrt das Ergebnis natürlich enorm.“ „Wen sollen wir sonst befragen, Radfahrer und Marsmenschen?“ „Fragen Sie eine Gruppe 10-Jähriger und eine Gruppe 100-Jähriger, wer in den kommenden Jahren mit seinem Ableben rechnet, ich kann Ihnen das Ergebnis jetzt schon voraussagen.“

„Interessant ist ja, dass das Problem skaliert.“ „Was?“ „Wenn man in Innenstädten das Tempo auf 30 reduziert, beschleunigt sich der Verkehrsfluss und Staus werden vermieden.“ „Das können Sie in Angola machen, wo die Städte aus drei Häusern und einer Telefonzelle bestehen.“ „Die Hauptstadt von Angola ist etwa doppelt so groß wie Berlin.“ „Was Sie nicht sagen, dann funktioniert das also in Europa gar nicht?“ „In Paris schon.“ „Vorschlag zur Güte: wir führen Tempo 130 für Lastenräder ein, die dürfen eh nicht auf die Autobahn.“ „Sagen Sie mir lieber, warum Sie einen Vorschlag ablehnen, der von einem signifikanten Teil der Bevölkerung mitgetragen wird.“ „Wie gesagt: die Mehrheit ist es nicht.“ „Mehr, als Sie Wähler haben.“ „Es ist nicht die Mehrheit!“ „Und Ihre Leistungsträger, die im Regelfall geerbt haben oder bei der Steuerprüfung nie aufgefallen sind?“ „Wenn die Mehrheit es gut findet, dann brauchen wir doch kein Verbot.“

„Gut, Sie haben doch bestimmt einen Vorschlag, wie man das lösen kann.“ „Nein, warum?“ „Weil es in ein paar Jahren politische Normalität sein wird, und dann wird man sich an Ihre Partei nur noch als Bremsklotz erinnern, der in die Versenkung kippte, als die Klimakatastrophe richtig zuschlug.“ „Ich weiß gar nicht, worauf Sie hinaus wollen.“ „Hatten Sie nicht so ein tolles Modell mit Anreizen?“ „Das war aber nur für die Wirtschaft.“ „Also kann sich der Bürger wie die letzte Umweltsau verhalten, seinen Müll in den Wald kippen und Altöl in die Kanalisation, und er wird dadurch bestraft, dass er keine Anreize nutzen kann.“ „Das ist doch eine ganz andere Konstellation, dafür gibt es schließlich Gesetze.“ „Also Verbote?“

„Dafür könnten wir Ihnen jetzt eine vernünftige CO2-Bepreisung anbieten.“ „Sicher als Symbolpolitik.“ „Nein, und wir würden auch die Maßnahmen zum sozialen Ausgleich mittragen.“ „Das ist schon ein bisschen lächerlich.“ „Stellen Sie sich mal die Verwerfungen in der Autoindustrie vor, wenn es plötzlich keine Sau mehr interessiert, ob ein Wagen 250 oder 280 schafft.“ „Sie fahren einen Porsche, richtig?“ „Darum geht es doch jetzt nicht!“ „Ach, doch.“ „Wenn die Hersteller jetzt plötzlich die Produktpalette so extrem verändert, was meinen Sie, was das für Folgen hätte.“ „Wir hätten jede Menge Neuzulassungen, das bedeutet wirtschaftlich nichts anderes als boomenden Binnenmarkt mit vielen sicheren und noch mehr neuen Jobs.“ „Wäre das nicht schrecklich?“ „Gleichzeitig würde sich das Image deutscher Automarken verbessern, wenn das überhaupt noch möglich ist, wir wären sogar als internationales Vorbild…“ „Hören Sie auf!“ „Die Chinesen würden endlich sehen, dass Deutschland seine herausragende Rolle in der Welt verdient hat.“ „Aufhören, bitte!“ „Und erst die Aktienkurse, das wäre eine…“ „Mama!“

„Verstehe ich Sie richtig, dass Sie sich nun ein Tempolimit durchaus vorstellen könnten?“ „Nein, absolut ausgeschlossen.“ „Aber Sie haben gerade eben noch…“ „Freiheit!“ „Bitte?“ „Es ist doch die Freiheit, die wir den Wählern versprochen haben!“ „Meine Güte, in ganz Europa haben Sie auf den Schnellstraßen Geschwindigkeitsbeschränkungen, da werden Ihnen als EU-Bürger doch diese paar Kilometer nicht viel ausmachen.“ „Verdammt noch mal, wir haben doch nichts zu bieten unter dem Etikett!“ „Immerhin kann man sich als Mitglied in einem parlamentarischen Amt in einer Kneipe den üblichen Spiegel ansaufen, ohne dass man von den Verboten der…“ „Gesetze, es sind Gesetze!“ „Und das wissen Ihre Wähler?“ „Eben nicht!“ „Ja, das ist tragisch.“ „Bitte, wenn Sie jetzt nicht…“ „Da wird Ihnen die CDU nicht mehr helfen, wir werden die Sache gerne an Herrn Scholz übergeben.“ „Aber die Sondierung?“ „So eine Große Koalition hat auch umgekehrt ihren Charme.“ „Wie jetzt?“ „Merken Sie sich das mal: es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“





Schmutzwäsche

3 10 2021

Die hübsch inszenierte Razzia in der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen, von denen Laschet so überrascht war, dass er ganz vergessen hat zu erzählen, wie er sie vor Monaten in Auftrag gegeben hatte, steht in keinem Verhältnis zu den Machenschaften, mit denen diese Regierung seit Jahren völlig offen Recht beugt und bricht. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat insgesamt 324 Geldinstitute von jeglicher Aufsicht in Hinblick auf Verstöße gegen das Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten, kurz: Geldwäschegesetz, befreit. Weil sie es kann. Dass es sich um kleine Unternehmen handelt, z.B. die Abrechnungssysteme, die typischerweise in den Betrieben der Mafia die Geldflüsse der Firmen organisiert, verstößt gegen das GwG sowie die EU-Geldwäscherichtlinie. Untersuchungen finden nicht statt, die BaFin belässt es bei regelmäßigen Briefen, in denen um Einhaltung gesetzlicher Vorschriften gebeten wird – mit ausreichender Freundlichkeit, wie wir doch wohl annehmen dürfen. Da kann man schon mal vergessen, dass die Bundesanstalt auch nicht prüft, ob ausreichende Sicherungssysteme gegen strafbare Handlungen im Sinne des Gesetzes über das Kreditwesen vorhanden sind. Das würde ja die Wirtschaft stören. Und so waschen sie weiter, vollkommen ungestört, sie möchten nur halt nicht, dass ein Kanzler von der anderen Partei ihnen dabei auf die Finger schaut. Warum auch. Was die Finanzkriminalität angeht, mit der kennt sich Schäuble eh besser aus. Alle weiteren Anzeichen, dass dieser Staat gut in die internationale Wirtschaft integriert zu sein scheint, wie immer in den Suchmaschinentreffern der vergangenen 14 Tage.

  • laschet wasserstoff: Als Leichtmatrose kennt er sich damit aus.
  • merz schweiz: Sollte das der Beginn der Auswanderungswelle sein?
  • laschet wahlkampf: Die Kasperplakate sind schon entsorgt worden.
  • vegetarische partei: Gegessen.
  • briefwahl betrug: Stimmt, mir wurde das Ergebnis nicht per Brief mitgeteilt.
  • laschet trump: Einer ist Antialkoholiker.
  • sozialismus fdp: Für Geld vom Staat machen die alles.
  • führerschein app: Geschickter Scheuer-Schachzug: wenn keiner mehr fahren darf, sind sofort alle Staus weg.
  • linksrutsch deutschland: Bestimmt gleich nach der nächsten Wahl.




In fünf Zeilen um die Welt. Limericks (DLXIII)

2 10 2021

Trug Janko in Neu Stabigotten
im Herbst schon gewaltige Botten,
so kam ihm zu Ohren,
dass andere froren,
wiewohl sie ihn dennoch verspotten.

Es kaufte sich Ārons in Dalbe
ein Tübchen mit fettiger Salbe
für Füße und Hände.
Die ging bald zu Ende.
Weil’s spart, kauft er jetzt eine halbe.

Packt Bronisław abends in Masten
die Kleider recht fein in den Kasten,
so wird’s immer länger,
im Kasten auch enger,
weil diese dort nicht mehr reinpassten.

Es radelt Mukhtar in El Buur
nach Süden. So weit er auch fuhr,
er sieht keine Dörfer.
Er guckt nochmals schärfer,
dann fährt er fort, so stumm wie stur.

Es wollte einst Nelli in Landkeim
fürs Alter zum Wohnen aufs Land heim.
Doch nichts fand das Mädchen
zentral in dem Städtchen.
Es reichte dann nur für ein Randheim.

Es pinselte Alfrēds in Walk
die Stiefel von innen mit Talg.
Er schmiert unverhohlen
wohl auch noch die Sohlen.
Der Bauer kennt ihn, diesen Schalk.

Es wollte sich Jan in Napierken
am Abend mir Suppe wohl stärken.
Wie er dann wohl satt war
und gar nicht mehr matt war,
so fuhr er fort, fröhlich zu werken.