Planungssicherheit

17 02 2022

„… dass die angekündigten Lockerungen nur nach der aktuellen Lage beschlossen werden könnten. Dies bedeute, dass die Ministerpräsidenten in einer abgestimmten Strategie der…“

„… vollkommen gleichgültig sei, ob und wie viele der Ministerpräsidenten sich auf welche Maßnahmen einigen oder nicht einigen könnten, da Bayern die Maßnahmen zwar durch Druck auf die anderen Bundesländer beeinflussen werde, aber nicht vorhabe, sich an einer gemeinsamen Lösung danach auch zu…“

„… die Öffnungsschritte nach den jeweils zum Maßstab bestimmten Skalen zu bewerten, in gut begründeten Einzelfällen jedoch auch von ihnen abzuweichen, wenn sich wirtschaftliche oder…“

„… schon vor dem Karneval mit Lockerungen in der Gastronomie beginnen werde. Dazu sei es unumgänglich, dass sich die Infektionsgefahr in Nordrhein-Westfalen durch im März erhobene Langzeitstudien als vollkommen ungefährlich herausstelle, so dass die Maskenpflicht ab sofort…“

„… kommuniziere die Bundesregierung mit einem Update der Impfkampagne, wie wichtig der Schutz für die Bevölkerung sei. Scholz habe für die TV-Auftritte Jürgen Habermas und Désirée Nick gewonnen, die sich als Multiplikatoren innerhalb ihrer Zielgruppen für eine sehr…“

„… habe bisher keine Studie nachweisen können, dass die Infektionslast ohne Masken in der Kneipengastronomie um mindestens 1.000.000% höher ausfalle. Eine Aussetzung während der Karnevalstage sei so auf wissenschaftlicher Basis als höchst signifikante…“

„… keine Aussage über die Fußball-Bundesliga getätigt habe. Ein Ende der tiefgreifenden Corona-Maßnahmen sei jedoch für den 20. März in Aussicht gestellt worden, was auch für die…“

„… werde Scholz in einer Ansprache vor den Abendnachrichten die Dringlichkeit der Impfquote betonen. Die Bundesregierung wolle 15 Millionen Euro für eine PowerPoint-Präsentation ausgeben, die nach einer einfachen Registrierung im Internet mit PostIdent-Verfahren und Schufa-Check schnell und kostenfrei auf das eigene…“

„… habe der FC Bayern München sich im Hinblick auf Geisterspiele als kompromissbereit erwiesen. Der Verein dulde den Ausschluss von Publikum, wenn er pro Spieltag eine Entschädigung von mindestens…“

„… dass das Virus sich bis spätestens Ostern aus den Kliniken zurückgezogen haben müsse. Falls Lauterbach dies nicht garantiere, sei die FDP an einer Fortführung der Koalition nicht mehr…“

„… die Diskussion einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Bundestag stattfinden werde. Söder habe den Regierungsparteien vorgeworfen, sich aus einer zu geringen Autorität heraus irrelevanten Einzelstimmen beugen zu wollen, da sie aus Angst vor der kommenden Wahl in einem…“

„… dämpfe Kubicki die Erwartungen. Eine Rückkehr zur Normalität bedeute auch, dass man Angestellte im Einzelhandel und Pflegekräfte offen als gesellschaftlichen Bodensatz behandeln dürfe, wie dies vor den Propagandamaßnahmen in der Anfangszeit der…“

„… dass inzidenzbedingte Lockerungen in der Infektionswelle im Herbst nicht zurückgenommen werden dürften. Lindner fordere Planungssicherheit für die Wirtschaft und wolle sich nicht durch eine mehrmals im Jahr neu definierte Regelung im…“

„… als größte Oppositionspartei ihre Hilfe in Bundestag anbiete. Merz wolle einen Kontakt zu Pofalla herstellen, der die Pandemie sofort für beendet erkläre, wenn es die wirtschaftliche und…“

„… die Infektionszahlen nur noch auf die Ungeimpften zu beziehen und grundsätzlich von einer Mehrfachinfektion auszugehen. Dies werde nach Ansicht der Kultusminister eine rechnerische Definition erleichtern und spreche dafür, sämtliche Schutzmaßnahmen sofort zu…“

„… dennoch mit erheblichem Widerstand aus der Bevölkerung rechne. Laut Prien müsse man mit gewaltbereiten Terrorextremisten rechnen, die auch innerhalb ihrer Wohnung Mundschutz tragen und nur in Ausnahmefällen mehr als eine Person aus einem anderen Haushalt zu Besuch hätten. Dies sei ein Angriff auf ihre Person, da sie als Angehörige vom Stamm der Hitachi eine…“

„… die Angstkultur der Hospitalisierungsrate beenden müsse. Fortan würden sämtliche Betten in allen Krankenhäusern – auch Schönheitskliniken und Palliativstationen eingerechnet – summiert, um als Durchschnittswert mehr Lust auf Lockerung in den relevanten Bereichen der…“

„… mit innovativen Slogans wie Impfen tut gar nicht weh oder Kleiner Pieks, große Wirkung die Bevölkerung zu einem positiven Infektionsschutzerlebnis zu führen. Mit Scholz und Lauterbach seien zwei sehr bekannte Personen als Zugpferde der…“

„… nur ein Gesetz mittrage, in dem höchstens drei Impfungen vorgesehen seien. Die FDP sehe in den wissenschaftlich begründeten Ausnahmen einen geplanten Angriff auf ihre Freiheiten, die sie im…“

„… sei dabei im Skript versehentlich der Begriff ‚Durchseuchungserlebnis‘ erschienen. Regierung und Kultusministerkonferenz hätten sich nicht auf eine gemeinsame Antwort bei den…“

„… aber die einrichtungsbezogene Impfpflicht vorerst aussetzen würden. Die Ministerpräsidenten würden durch eine Sicherung der Personaldecke im klinischen Pflegebereich dafür sorgen, dass auch Impfunwillige die bestmögliche Behandlung, die am Top-Wissenschaftsstandort Deutschland in…“